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Bildmarke Euipotm 28.01.2019 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 017875435 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Maschinen zur Herstellung von Getränken, Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmittel und Getränken, Maschinen zur Anreicherung von Getränken mit Kohlensäure, Verkaufsautomaten. 9: Computersoftware, insbesondere für multimediale Anwendungen, für Spiele, für Werbezwecke und/oder zur Aufnahme, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton, Bild; Software [gespeichert oder herunterladbar], insbesondere Apps und Multimediaprodukte; Computerspiele [Software, gespeichert oder herunterladbar]; Datenbanken [gespeichert oder herunterladbar]; Elektronische Publikationen [gespeichert oder herunterladbar] einschließlich multimedialen Publikationen; Elektronische Newsletter; Fotografien [gespeichert oder herunterladbar]; Hörbücher und Audiodateien [gespeichert oder herunterladbar]; Videos und Videodateien [gespeichert oder herunterladbar]; Aufgezeichnete Dateien [gespeichert oder herunterladbar]; Software und/oder digitale Daten; Aufzeichnungsträger für Ton, Bild. 11: Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kühlapparate für Getränke mit Ausgabefunktion, Getränkespender mit Warmhalte- und Kühlfunktion, Zapfgeräte für gekühlte Getränke (ausgenommen Verkaufsautomaten). 32: Präparate für die Zubereitung von Getränken; Bier und Brauereiprodukte; Nichtalkoholische Getränke. 33: Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke, ausgenommen Bier. 35: Einzelhandelsdienstleistungen, auch Online, betreffend elektrische und elektronische Haushaltsgeräte, wie beispielsweise Maschinen zur Herstellung von Getränken; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, nämlich Versandhandelsdienstleistungen [auch online] mit Signal- und Steuergeräten [elektrisch/elektronisch] für Maschinen zur Herstellung von Getränken. 37: Aufstellung, Installation, Montage, Wartung, Instandhaltung sowie Reparatur von Maschinen zur Herstellung von Getränken. 38: Telekommunikation, insbesondere Bereitstellen von Plattformen, Portalen, Blogs, Chatrooms, Chatlines, Communities, Social Networks und Foren im Internet und anderen Datennetzen; Ausstrahlung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen und -sendungen, auch über das Internet und andere Datennetze; Bereitstellen des Zugriffs zu Datenbanken; Ausstrahlung sowie Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen; Bereitstellen des Zugriffs auf Texte, Bilder und sonstige Informationen im Internet und anderen Datennetzen; Bereitstellen des Zugriffs auf Software, Apps, Multimediaprodukte und Datenbanken im Internet und anderen Datennetzen; Bereitstellen von sowie Telekommunikation mittels Portalen im Internet und anderen Datennetzen. |
| Datum der Einreichung | 15.03.2018 |
| Datum der Eintragung | 25.01.2019 |
| Ablaufdatum | 15.03.2028 |
| Inhaber |
Carl-Wery-Str. 34 D-81739 München Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: BSH Hausgeräte GmbH, München.