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Wortmarke: »PRIME-RIDE« Euipotm04.12.2009 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | PRIME-RIDE |
| Aktenzeichen | 008223927 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Maschinenteile, nämlich Federn, Luftfedern, Stoßdämpferkolben, Schwingungsdämpfer, Drehschwingungsdämpfer, Druckzylinder, Federbälge; Federbalgzylinder; Luftkissen; Luftfedern als Anpresskörper von Maschineneinrichtungen; Vorrichtungen zur Schwingungsisolierung von Maschinen; Motorlager, Hydrolager (soweit in Klasse 07 enthalten); Formteile aus Gummi und Gummi-Metallverbindungen zur Schwingungsdämpfung und Kraftübertragung soweit in Klasse 07 enthalten; Ventile [Maschinenteile]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten. 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Dämpfer und Federn für Fahrzeuge und deren Teile, insbesondere Luftfedern, Luftdruckfedern, Gasfedern, Luftversorgungseinheiten für Luftfedersysteme soweit in Klasse 12 enthalten; Stoßdämpfer und Federbeine für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Schwingungsdämpfer und Drehschwingungsdämpfer (ausgenommen als Bestandteile von Landfahrzeugmotoren) für Fahrzeuge; Federungen für Fahrzeugkabinen und Fahrersitze; Hydrolager als Bestandteil von Fahrzeugen soweit in Klasse 12 enthalten; Formteile aus Gummi und Gummi-Metallverbindungen zur Schwingungsdämpfung und Kraftübertragung soweit in Klasse 12 enthalten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten. 17: Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Schlauchverbindungen (nicht aus Metall); Armierungen für Leitungen (nicht aus Metall); Gummikompensatoren; Leitungsdichtungen; Dichtmanschetten; Dichtungsringe; Membranen (soweit in Klasse 17 enthalten); Gummipuffer [Stoßdämpfer]; Ventile aus Gummi und Gummiersatzstoffen; Faltenbälge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 17 enthalten. |
| Datum der Einreichung | 17.04.2009 |
| Datum der Eintragung | 01.12.2009 |
| Ablaufdatum | 17.04.2029 |
| Inhaber |
ContiTech Luftfedersysteme GmbH Philipsbornstr. 1 D-30165 Hannover Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: ContiTech Luftfedersysteme GmbH, Hannover.