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Bildmarke Euipotm 15.10.2015 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 014188791 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
9: Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- (ausgenommen unbelichtete Filme) und Datenträger aller Art, insbesondere CDs, DVDs, und andere digitale Aufzeichnungsträger; belichtete Filme; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Computer einschließlich hierfür bestimmter Peripheriegeräte; Brillen; Sonnenbrillen; Brillen- und Sonnenbrillenetuis; Fahrradhelme; Fotoapparate; Einwegkameras; Taschen für Fotoapparate und Mobiltelefone; Smartphone-Covers mit Deckel; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträger gespeicherten Computerprogrammen; herunterladbare, interaktive Unterhaltungssoftware zum Spielen von Computerspielen und Videospielen; Computersoftware für Spiele; Smartphone- und Tablet-PC-Applikationen (Apps); Software für elektronische Spiele; Magnete und dekorative Magnete; Alarm- und Signalpfeifen; Mauspads [Mausmatten]; elektronische Publikationen (herunterladbar); Selfie-Stangen zur Verwendung als Zubehör für Smartphones; Ferngläser. 14: Abzeichen aus Edelmetall; Figuren [Statuetten] aus Edelmetall; Medaillen; Münzen; Statuen aus Edelmetall; Schmuckwaren, Juwelierwaren, insbesondere Amulette, Anstecknadeln, Ketten; Armbänder [Schmuck]; Halsketten [Schmuck]; Krawattennadeln; Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]; Uhr und Zeitmessgeräte; Uhrenarmbänder; Uhrenetuis; Armbanduhren; Wecker. 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier und Briefumschläge, Toilettenpapier, Lätzchen aus Papier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier, Packpapier, Notizpapier und Notizblöcke, Schul-hefte, Schreibblöcke, Papierservietten und Papierhandtücher; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, Ausweise, Kalender; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bilder, Fotografien [Abzüge]; Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren); Papier- und Schreibwaren; Entfernbare Tattoos [Klebebilder]. 20: Bilderrahmen; Kissen und Kopfkissen; Liegestühle; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Dekorationsartikel, Dosen, Kästen, Kisten und Figuren aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoffen; Mobiles [Dekorationsgegenstände]. 24: Textilwaren; Textilstoffe; Gardinen; Haushaltswäsche; Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke); Bezüge für Kissen; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Matratzenüberzüge; Hand- und Badetücher. 25: Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Sport- und Freizeitbekleidung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts und Pullover, Jacken, Mützen und Kappen, Schals, Poloshirts, Schuhe, Strümpfe, Handschuhe, Hosen und Jacken und Lederbekleidung; Lätzchen nicht aus Papier; Trikots; Schlafanzüge; Gürtel [Bekleidung]. 28: Spiele und Spielzeug; Brett- und Gesellschaftsspiele; mechanisches und elektronisches Spielzeug (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Turn-, Fitness- und Sportgeräte; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Christbaumständer; Drachen; Fahrzeugmodelle (verkleinert); Faschingsmasken; Knie-, Handgelenk- und Ellenbogenschoner; Sammelfiguren; Schlittschuhe; Rollschuhe; Inline- Skates; Ski; Snowboards; Babyrasseln; Bälle; Spielkarten; Unterhaltungsautomaten; Schwimmflügel; Schwimmwesten; Luftballons [Spielwaren]; Plüschspielzeug; Plüschtiere; Puppen [Spielwaren]; Konfetti. 33: Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier. 35: Öffentlichkeitsarbeit und Werbung (Public Relations); Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Dienstleistungen des Einzelhandels (auch über das Internet) in den Bereichen: Kosmetikwaren, Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Elektrowaren, Elektronikwaren, Tonträger, Datenträger, Uhren, Schmuckwaren, Druckereierzeugnisse, Papierwaren, Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren, Sattlerwaren, Einrichtungswaren, Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe, Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel, Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse und sonstige Genussmittel. 41: Betrieb von Museen (Darbietung, Ausstellungen); Bildung und Ausbildung; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Durchführung von Veranstaltungen (soweit in Klasse 41 enthalten); Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen zu Werbezwecken); Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form (ausgenommen für Werbezwecke); Veranstaltung von Musik-, Show-, und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen, Produktion von Ton- und Bildaufnahmen (soweit in Klasse 41 enthalten), insbesondere auf Filmen, CDs, DVDs; Dienstleistungen eines Vergnügungs- und Freizeitparks. 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen. |
| Datum der Einreichung | 03.06.2015 |
| Datum der Eintragung | 13.10.2015 |
| Ablaufdatum | 03.06.2035 |
| Inhaber |
TV Turm Alexanderplatz Gastronomiegesellschaft mbH Panoramastr. 1 A D-10178 Berlin Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: TV-Turm Alexanderplatz Gastronomiegesellschaft mbH, Berlin.