 Wort-/Bildmarke: »DIE UNTERNEHMENSGRUPPE TENGELMANN« Euipotm29.12.2008 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metalien; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

2: Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.

3: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Selfen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser; Zahnputzmittel.

4: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.

5: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.

6: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze.

7: Maschinen, Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier.

8: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; handbetätigte Geräte für land- garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.

9: Datenträger und Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten, insbesondere DVDs und CDs; Computer, Computerhard- und -software.

10: Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial.

11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampfer-zeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.

12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.

13: Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper.

14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

15: Musikinstrumente.

16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Malerrollen; Ständer für Fotografien.

17: Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).

18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

19: Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall).

20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen.

21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten.

22: Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern.

23: Garne und Fäden für textile Zwecke.

24: Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken.

25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

26: Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.

27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck.

29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Schokolade.

31: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.

32: Biere; Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

34: Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.

35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermittlung, Abschluss, Abrechnung von Energieliefer- oder Energiebezugsverträgen; Unternehmens- und Organisationsberatung, insbesondere betriebswirtschaftliche Beratung im Energiebereich; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte im Bereich der Energieversorgung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Erstellen von Statistiken; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Marktforschung; Meinungsforschung; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Öffentlichkeitsarbeit; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisation und Veranstaltung von Ausstelllungen und Messen für gewerbliche und Werbezwecke; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbematerial.

36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Erteilung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten; finanzielle Beratung; finanzielle Förderung; Sammeln von Spenden für Dritte; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Versicherungsberatung.

37: Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Abbrucharbeiten an Gebäuden; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Auskünfte über Reparaturen; Außenreinigung von Gebäuden; Fahrzeuginstandhaltung; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung]; Installation, Wartung und Reparatur von Bürogeräten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation, Reparatur und Wartung von Computerhardware; Lackierarbeiten; Leitung von Bauarbeiten (Oberaufsicht); Malerarbeiten; Polieren von Fahrzeugen; Reinigung von Gebäuden (Innenreinigung); Rostschutzarbeiten; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Tapezierarbeiten; Schacht oder Brunnenbohrungen; Schädlings- und Ungeziefervernichtung, ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke; Wartung und Reparatur von Flugzeugen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Waschen von Kraftfahrzeugen.

39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Information Lagerhaltung; Veranstaltung von Besichtigungen; Vermietung von Kraftfahrzeugen; Vermietung von Lagern; Verteilung von Energie.

40: Materialbearbeitung.

41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Aufzeichnungen von Videoaufnahmen; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Erstellen von Publikationen mit dem Computer (Desktop-Publishing); Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexten; Information über Unterhaltungsveranstaltungen; Mikroverfilmung; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Büchern; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen.

42: Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Beratung auf dem Gebiet der Energieversorgung; technische / ökologische Energieberatung; Erstellen und Entwickeln von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; EDV-Beratung; technisches Projektmanagement im EDV Bereich; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht auf dem Gebiet des Telekommunikationswesens.

43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Zimmerreservierungen.

44: Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft.

45: Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit.

Tengelmann Warenhandelsgesellschaft KG

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