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Wortmarke: »ORION« Euipotm 01.10.2013 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | ORION |
| Aktenzeichen | 011584935 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
6: Schrauben aus Metall; Schraubenmuttern aus Metall; Unterlegplatten und -scheiben aus Metall; Scheiben aus Metall; Zierleisten aus Metall für Bauzwecke; Trittleitern aus Metall [Tritte]; Werkzeugkoffer aus Metall [leer]. 7: Maschinen und Werkzeugmaschinen; Absteckwechselhalter, Aufspannwinkel, Aufsteckfräserdorn, Ausrichtlibelle, Austreiber, Axial Halter, Bohrer, Bohrerbit, Bohrerhalter, Bohrfutter, Bohrmaschinenschraubstock, Bohrnutenfräser, Bohrstangenhalter, Brenngriffel, Diamant Topfschleifscheibe, Diamantschleifstift, Drehdorn, Drehfutter, Drehklinge, Drehmeißel, Drehmeißel, Eckmesserkopf, Einlageprisma, Einsatzhülse, Einzahnfräser, Entgrater, Fächerschleifer, Flächenspannfutter, Flachsenker, Fräsdorn, Fräser, Fräserspannfutter, Gewindebohrer, Gewindebohrer, Gewindebohrerhalter, Gewindeschneidfutter, Gravierstichel, Hülse, Kantentaster, Kehlreibahle, Kegeldorn, Kegelschälaufbohrer, Kegelsenker, Kranzspannfutter, Kreissägeblatt, Kugelfräser Längeneinstellset, Langlochfräser, Magnetgreifer, Maschinenreibahle, Maschinensägeblatt ,Mehrstufenbohrer ,Mehrstufensenker ,Mitlaufende Zentrierspitze, Montageklotz, Multifunktions Bohrwerkzeug ,Nietlochreibahle, Null-Einstellgerät, Ölpresse, Parallelunterlagen, Plan- und Profilfräser, Planmesserkopf, Prismenfräser, Quernut-Aufsteckfräser, Radialhalter, Radiusfräser, Reduzierhülse, Reinigungspistole, Ringe f Fräsdorn, Rohrentgrater, Rundschleifmitnehmer, Sägeblattaufnahme, Schaftfräser, Schälreibe, Scheibenfräser, Schleifdorn, Schleiflamellenteller, Schleifscheibe, Schlitzfräse, Schnellwechseleinsätze, Schreibgriffel, Schruppscheibe, Senkrecht-Schnellspanner, Sicherungsscheiben, Signierfilz, Spannmutter, Spannzange, Spannzangenfutter, Spiralbohrer, Stahlhalter, Stechhalter, Steinbohrer, Stirnreibe, Topfschleifscheibe, Trennscheibe, Verlängerungshülse, Walzenstirnfräser, Wechselhalter, Wendeschneidplatten, Werkstückanschlag, Winkelaufspanntisch, Winkelstirnfräser, Wischer, Zangenspannstock, Zentrierbohrer, Zentrierspitze; alle vorgenannten Waren als Maschinen oder Maschinenteile. 8: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Abisolierzangen, Abrichtstein, Besen, Blindnietzange, Buchstabenstempel, Drahtbürsten, DURCHTREIBER, Fasspumpe, Fäustel, Federzug, Feilen, Feilenbürste, Feilkloben, Fettpressen, Flachrundzange, Gewinderolleisen, Gewinderollen, Handabrichter, Handendgrater, Handfeger, Handläpper, Handreibahle, Handstempel, Hebelumschaltknarren, Holzhämmer, Kabelmesser, Kehrschaufel, Kombizange, Kompaktmarker, Zentrierkörner, Kugelwindeisen, Haubrücken, MAGNETHEBER, Stemmmeißel, Messer, Parallelschraubstöcke, Ratschenwerkzeugsätze, Feilkloben, Schreibfedern, Rohrabschneider, Rohrabschneider, Rohrspannbacken, Sägegatter, Scheren [Blech-, Baum-, Gartenscheren], Schlosserhämmer, Schneideisen, Schneideisenhalter, Schonhammer, Schraubendreher, Schraubenschlüssel, Schweißerhammer, SEITENSCHNEIDER, Durchschlaghämmer, Steckschlüssel, Trennstemmer, WASSERPUMPENZANGEN, Werkzeughalter, Werkzeugkoffer mit Handwerkzeug bestückt, Windeisen, Zahlenstempel, Zündkerzenbürste; alle vorgenannten Waren als handbetätigte Werkzeuge. 9: Messinstrumente; Apparate für physikalische Prüfungen und Messungen; Optische Apparate und Instrumente, Nämlich teleskopische Inspektionsspiegel, vorstehend genannte Waren, ausgenommen optische Teleskope, Instrumente für astronomische Zwecke oder Feldstecher für terrestrische Beobachtungszwecke; Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, alle für Messungen und für die fertigungsinterne Prüfung; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Alle vorstehend genannten Produkte zur Verwendung in der Industrie (Betriebsausrüstung); Alle vorstehend genannten Produkte nicht in Bezug auf elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte und elektrische Geräte zur Insektenabwehr; Anreißnadeln, Anschlusslehrdorne, Anschlusslehrringe, Einstellringe, Bandmaß, Bügelmessschrauben, Justierringe, Elektrostifte und Zubehör, Parallelendmaße, Fasenmessschieber, Federwaage, Feinzeigermessschraube, Flachlehre, Fühlerlehren, Gewindelehren, Indikatoren, Grenzlehrdorne, Gutlehrdorne, Handstückzähler, Härteprüfgeräte, Höhenmessgeräte, Höhenreißer, Inspektionsset, Kegellehrdorn, Kegellehrhülse, Klein-Messstativ, Lupen [Optik], Lupenleuchten, Photometer, Hakenmagnete, magnetische Messstative, Lineale, Schneidwerkzeuge mit Messeinheit und Schneidwerkzeuge mit Anreißfunktion, Messeinsätze mit Stahlkugeln, Messgerätehalter, Messkugelsatz, Messschieber, Mikrometer, Messsondensätze, Messtische, Messuhren, Neigungsmessgerät, Organisationsmagnete, Plan-Glasplatte, Prismenfräser, Prüfgläser, Rachenlehre, Radienschablone, Refraktometer, Geräte zum Messen der Konzentrizität, Schallpegelmessgeräte, Messgeräte zum Schleifen, Schneiderwinkel, Schmiegen, Schutzhandschuhe, Einstellmaß, Spannelement für Anreißschneide, Spitzzirkel, Streichmaße, Strömungsmessgerät, Tachometer, Taststab, Inspektionsspiegel, Aufzeichnungsgeräte für Temperatur- und Feuchtigkeitsdaten, Temperaturfühler, Temperaturanzeigegeräte, Tiefenmessanschläge, Uhren-Messschieber, Winkelnormale, Zirkel-Messschieber, alle vorstehend genannten Waren, ausgenommen bespielte Datenträger aller Art für Unterhaltungszwecke, Kinematografische Filme, Kinofilme, Ton- und Videobänder. 14: Stoppuhren. 18: Werkzeugtaschen aus Leder [leer]. 21: Zerstäuber, Drucksprüher. |
| Datum der Einreichung | 19.02.2013 |
| Datum der Eintragung | 28.09.2013 |
| Ablaufdatum | 19.02.2033 |
| Inhaber |
Schlieffenstrasse 40 D-70636 Ludwigsburg Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: HAHN + KOLB Werkzeuge GmbH, Ludwigsburg.