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Wortmarke: »UTSCH« Euipotm28.04.2011 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | UTSCH |
| Aktenzeichen | 009504341 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
2: Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Heißprägefolien; Druckfarben; Schutzlacke. 6: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Schilder aus Metall; Verkehrsschilder aus Metall; Nummernschilder für Fahrzeuge, aus Metall; Rahmen für Autokennzeichen, aus Metall; Identitätsschilder aus Metall; Namensschilder aus Metall; Muttern aus Metall; Sicherheitsverschlüsse, insbesondere Hülsen aus Metall mit Schnappverschlüssen; Schrauben aus Metall; Schilder aus Aluminium. 7: Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Prägemaschinen und -pressen sowie deren Teile, insbesondere Stanz-Präge-Werkzeuge und Klotz-Prägewerkzeuge; Hydraulische und digitale Prägemaschinen und -pressen; Heißprägemaschinen; Stempelmaschinen; Plakettenentstempelmaschinen; Stanzmaschinen; Walzmaschinen; Druckereimaschinen; Druckereipressen; Druckwalzen; Presswalzen; Biegepressen; Abfallpressen; Maschinen zur Herstellung von Schildern; Lackabwalzmaschinen; Prägepressen; Schrottzerhacker. 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Elektrische Schilder; Leuchtende oder mechanische Straßenschilder; Leuchtschilder; Sicherheitskennzeichen; Prozessoren; Computerchips; Computerperipheriegeräte; optische und magneto-optische Datenträger; elektronische Kennzeichnungs- und Identifikationssysteme; Transponder- und Chipkarten; Lesegeräte für Transponder- und Chipkarten; programmierbare Funkidentifikationsgeräte (RFID), insbesondere Transponder in Form von kontaktbehafteten oder kontaktlosen Chipkarten mit einem integrierten Mikrochip für Zugangssysteme und zu Identifikationszwecken; Transponder in Form von scheibenförmigen Etiketten (tags) mit einem integrierten Mikrochip für Zugangssysteme und zu Identifikationszwecken; Transponder in Form von haftbaren Schildern (tags) mit einem integrierten Mikrochip für Zugangssysteme und zu Identifikationszwecke; Transponder in Form von kontaktbehafteten oder kontaktlosen Etiketten (tags) mit einem integrierten Mikrochip für Anwendungen zur Verhinderung von Fälschungen und der Identifikation von Fahrzeugschildern; Codierungsgeräte und Lesegeräte, Softwareanwendungen zum Betrieb der oben genannten Waren; elektronische Pässe und Sicherheitsdokumente; elektronische Etiketten; elektronische Zahlungsmittel. 11: Elektrische Kraftfahrzeug-Kennzeichenbeleuchtungen; selbstleuchtende Kennzeichen; beleuchtete Kraftfahrzeug-Kennzeichenrahmen. 20: Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Schilder, nicht aus Metall; Verkehrsschilder, nicht aus Metall; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Kennzeichenschilder für Fahrzeuge, nicht aus Metall; Rahmen für Autokennzeichen, nicht aus Metall; Sicherheitsverschlüsse, insbesondere Hülsen nicht aus Metall mit Schnappverschlüssen; Schrauben aus Kunststoff; Schilder aus Kunststoff oder Papier. |
| Datum der Einreichung | 08.11.2010 |
| Datum der Eintragung | 26.04.2011 |
| Ablaufdatum | 08.11.2030 |
| Inhaber |
Postfach 31 03 62 D-57046 Siegen Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Erich Utsch GmbH, Siegen.