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Bildmarke Euipotm 13.04.2010 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Farbe | Blau (Pantone 286C), Rot (Pantone 199C), Gelb (Pantone 3955). |
| Aktenzeichen | 006460571 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
3: Bleichmittel und andere Substanzen für die Wäsche; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Kosmetika, Sonnenschutzmittel, Haarlotionen; Raumsprays als Duftsprays; Präparate für die Gesundheitspflege, Desodorierungspräparate und Desodorierende Raumsprays. 5: Pflaster; Desinfektionsmittel; Babynahrungsmittel; Hygieneartikel, insbesondere frauenhygienische Artikel, wie Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen. 6: Waren aus unedlem Metall, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind, nämlich Gitter aus Metall und Lötdraht. 7: Maschinen, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Elektrische Universal-Küchenmaschinen zum Zerkleinern, Bohrmaschinen, Schweißmaschinen, elektrische Fußbodenreinigungsgeräte, insbesondere Staubsauger; Landwirtschaftliche Geräte und Gartenbaugeräte soweit in Klasse 7 enthalten, nämlich Heckenscheren. 8: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte (soweit in Klasse 8 enthalten), nämlich Messer und Ratschenscheren; Rasierapparate (auch elektrisch); Maniküre- und Pedikürewaren. 9: Elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Radiowecker; Optische Apparate und Instrumente, nämlich Ferngläser; Feldstecher; Geräte zur Übertragung von Ton und Bild. 10: Medizinische Apparate und Instrumente, Nämlich Blutdrucküberwachungsgeräte; Orthopädische Artikel, nämlich Orthopädische Stützen. 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl- und Trockengeräte, Haartrockner. 12: Zubehör für Land- und Wasserfahrzeuge sowie sonstige Apparate zur Beförderung auf dem Lande und zu Wasser, Soweit die vorstehend genannten Waren in Klasse 12 enthalten sind, nämlich Autozubehörteile. 14: Schmuckwaren, nämlich Modeschmuck. 16: Waren aus Papier und Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Taschentücher, Toilettenpapier, Verpackungstüten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Hüllen, Beutel, Folien. 20: Möbel, ausgenommen Campingmöbel, Möbel für Tiere; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten), aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoff, Nämlich Möbel und Möbel für Tiere. 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, ausgenommen Bauglas; Schwämme; Putzgeräte und Putzzeug; Stahlwolle. 23: Fäden für Textilzwecke. 24: Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, nämlich Spannbettlaken. 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren. 26: Haken und Nadeln. 28: Spiele. 29: Fleisch, Fisch, Geflügel, Vorgenannte Waren auch tiefgekühlt; Fleisch- und Wurstwaren; Fleischextrakte; Schalentiere; Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Einschließlich die vorstehend genannten Waren süß oder sauer eingelegt; Gelees, Konfitüren, Marmeladen, Fruchtsoßen und Andere süße Brotaufstriche; Eier, Milch und Milchprodukte soweit in Klasse 29 enthalten, insbesondere Butter, Käse, Frischmilch, H-Milch, Sahne, Joghurt; Desserts aus Jogurt, Quark und Sahne; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Behandelte Nüsse; Speiseöle und -fette; Fertiggerichte und Tiefkühlkost soweit in Klasse 29 enthalten. 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Cerealien, Müsli und Vollkornprodukte; Teigwaren; Aromen für Lebensmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Süß- und Zuckerwaren, Speiseeis; Pudding; Honig; Backpulver; Salz, Senf; Mayonnaise; Essig, Saucen (Würzmittel), Salatsaucen; Gewürze, Gewürzextrakte, getrocknete Gewürzkräuter; Fertiggerichte und Tiefkühlkost soweit in Klasse 30 enthalten. 31: Frisches Obst und Gemüse; Nüsse; Natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel für Tiere. 32: Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. 35: Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Lebensmitteln, Waren für hygienische Zwecke, Wasch- und Putzmittel, Kosmetika, Waren und Werkzeuge für Küche und Haushalt, Geschirr und Besteck, Büroartikel, Bastelbedarf, Dekorationswaren, Büro- und Schulbedarfsartikel, Bekleidung, Schuhwaren, Textilien, Insbesondere Haushaltstextilien, Kurzwaren, Waren aus Häuten und Fellen, Nämlich Bekleidungsartikel und modische Accessoires aus Leder, Reisebedarfsartikel, Geräte und Apparate der Verbraucherelektronik, Nämlich Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und sonstiger Daten, Computer, Geräte zur Telekommunikation, Sport- und Spielwaren, Bau-, Heimwerker- und Gartenbedarf, Maschinen, nämlich Haushalts-, Bau-, Heimwerker- und Gartenmaschinen und -geräte, Futtermittel für Tiere und Zubehör für Haustiere; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Vermittlung von Mobilfunkverträgen und Verträgen über die Lieferung von Klingeltönen für Mobiltelefone für Dritte sowie Vermittlung von Verträgen über die Erbringung von Reparatur- und Wartungsarbeiten für Dritte. 39: Reisereservierungen und -buchungen. 40: Dienstleistungen eines Fotolabors, soweit in Klasse 40 enthalten. |
| Datum der Einreichung | 13.11.2007 |
| Datum der Eintragung | 09.04.2010 |
| Ablaufdatum | 13.11.2027 |
| Inhaber |
Stiftsbergstraße 1 D-74172 Neckarsulm Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Lidl Stiftung & Co. KG, Neckarsulm.