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Wort-/Bildmarke: »ATE« Euipotm 31.10.2018 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | ATE |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 017865565 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Bremsflüssigkeit, chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. 4: Technische Fette für Kraftfahrzeuge, insbesondere Bremspaste. 6: Kabel und Drähte aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Rohre und flexible Rohrleitungen aus Metall; Schlauch- und Rohrverbindungsstücke aus Metall; Schlauch- und Rohrkupplungen aus Metall, Armierungen soweit in Klasse 6 enthalten; Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen. 7: Motoren ausgenommen für Landfahrzeuge; Motoren für Lüfter und Gebläse; Motoren für Türverriegelungen; Motoren für Kraftstofffördereinrichtungen und -einspritzsysteme nicht für Landfahrzeuge; Motorstellelemente (Drosselklappen, Leerlaufregler, Linearsteller, Luftregelventile, Luftklappenstellmotoren, Abgasrückführungsventile) ausgenommen für Landfahrzeuge; Kraftstoffoptimierungsgeräte; Kraftstoffördereinheiten (im wesentlichen aufweisend Pumpen, Füllstandsmessvorrichtungen, Schwalltöpfe), Kraftstoffpumpen, Kraftstoffleitungen; Ventile; Kraftstoffgemischaufbereitungsgeräte; Einspritzventile; Kraftstoffleisten; Motorsteuerungs- und Motorregelsysteme für Verbrennungsmotoren von Kraftfahrzeugen; Zündsysteme, Zündspulen; Motorstellelemente (Drosselklappen, Leerlaufregler, Linearsteller, Luftregelventile, Luftklappenstellmotoren, Abgasrückführungsventile); Düsen, Pumpen und Ventile für Scheiben- und Scheinwerferwaschanlagen für Kraftfahrzeuge; Metallverteiler, -kupplungen und -adapter zur Verwendung mit Hydrauliksystemen, insbesondere zentrale Hydraulikverteiler und Hydrauliksystembauteile für Fahrzeugbremsen; Elektromotoren, nicht für Landfahrzeuge. 8: Reparaturhandwerkzeuge für Kraftfahrzeuge, insbesondere Bremsflüssigkeitsfüllwerkzeuge; handbetätigte Werkzeuge zur Arbeit an Fahrzeugbremssätteln und -bremsbelägen, insbesondere Werkzeuge zum Herausziehen von Bremssätteln; Kolbenrückführvorrichtungen, Kolbendrehwerkzeuge, Bremssattelführungsreihen, Steckschlüssel, Bremssattelschlüssel, Buchsenausbauvorrichtungen, Schutzkappenauftreiber und -eindrücker, Schlüssel, Zangen, Kolbenklammern, Federmontagewerkzeuge, Trommelbremsenmontagesatz, vorrangig bestehend aus Einstellschlüsseln, Federmontagewerkzeugen und Einstellhebeln, Handwerkzeuge zum Reparieren und Einbauen von Fahrzeugbremssystemen; Werkzeuge zur Montage und Reparatur von Kraftstoffförder- und Einspritzsystemen in Kraftfahrzeugen. 9: Regler für den Einbau in Kraftfahrzeuge, nämlich elektrische und elektronische Mess-, Tast-, Steuerungs-, Regelungs- und Übertragungseinrichtungen für den Einbau in Kraftfahrzeuge zum Messen, Tasten, Steuern, Regeln und Übertragen von Informationen in Bezug auf Geschwindigkeit, Entfernung von Objekten, Druck, Temperatur, Beschleunigung und/oder Position bzw Änderungsraten von Fahrzeugen, Fahrzeugbereichen oder Fahrzeugsteuerungen; Prozessoren und Sensoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen, zur Verbesserung von Fahrsicherheit, Fahrstabilität und Federungs- und Geräuschkomfort; Sensoren zum Einsatz bei der Steuerung des Antriebs und des Betriebs von Sicherheitsvorrichtungen und -einrichtungen von Kraftfahrzeugen; Messlehren zum Messen des Luft-, Strom-, Wasser- und Kraftstoffverbrauchs des Fahrzeugs; Tachometer; Hard- und Softwaresysteme für den Einbau in Landfahrzeuge zum Kompilieren von operativen Informationen und Statistiken über Fahrzeug und Fahrer; Hard- und Softwaresysteme für den Einbau in Landfahrzeuge zur Unterstützung des Fahrzeugführers bei der Gewährleistung eines effizienten Motorbetriebs; Hard- und Softwaresysteme für den Einbau in Landfahrzeuge zur Gewährleistung eines effizienten Kraftstoffverbrauchs; Hard- und Softwaresysteme für den Einbau in Landfahrzeuge zur Anzeige von Betriebsstufen und zur Identifizierung von Voreinstellungen zu Betriebsanforderungen; Diagnosegeräte zum Testen von Sensoren zum Einsatz bei der Steuerung, der Betätigung und des Betriebs von Fahrzeugsicherheitsvorrichtungen und -einrichtungen; Akkumulatoren und deren Teile; Warnlampen für Fahrzeuge, Messgeräte und Messinstrumente, Drehzahlmesser; elektrische Regel- und Steuerungsgeräte einschließlich deren Prozessoren und Sensoren zur Regelung und Steuerung von Bremsen, Getrieben, Fahrwerken und Abgasen; Spannungsregler für Fahrzeuge; elektrische und elektronische Mess-, Kontroll- und Regelgeräte für den Einbau in Kraftfahrzeuge, insbesondere zur Überwachung und Kontrolle der Geschwindigkeit, des Reifendruckes und des Fahrzeugabstandes, automatische Einparkhilfen; Reifendruckmesser und Umdrehungsmesser; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische Sicherungen, elektrische Relais, Transponder, Sensoren, Aktuatoren (soweit in Klasse 09 enthalten); elektrische Zugangs- und Schließvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, einschließlich Steuergeräte und Bedienelemente; Laser, gespeicherte Computerprogramme und - software; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge, nämlich zur Steuerung von Fahrzeugteilen wie Fahrzeugsitzen, Fenstern, Spiegeln, Schiebedächern, Drosselkappen, Nockenwellen; Handwerkzeuge zum Testen und Überprüfen von Fahrzeugbremssystemen. 11: Heizungs-, Klima-, Lüftungs-, Trocknungs- und Kühlgeräte, Gebläse- und Lüftersysteme, Gebläse- und Lüftermodule; Heizungs-, Klima- und Lüftungssysteme in Kraftfahrzeugen; Heizeinrichtungen für Scheiben- und Schweinwerferwaschanlagen; Luftleitelemente und Luftleitungen; elektrische Systeme zur Beheizung, Belüftung und Klimatisierung von Fahrgasträumen. 12: Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und/oder auf dem Wasser sowie deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 12 enthalten, Bremsen für Fahrzeuge und deren Teile, einschließlich Parkbremsen, aktive Parkbremsen Bremskraftverteiler, Radbremsen; Bremszylinder, Bremskraftgeber, Bremssättel, Bremstrommeln, Radbremszylinder, Bremsklötze, Bremskraftverstärker, verstellbare Bremspedale, Bremsdruckregler, Druckschalter, Bremsbacken, Bremsbeläge und -zubehörteile, Bremsverschleißanzeiger, zentrale Hydraulikverteiler, Hydrauliksystembauteile, Bremsschläuche, Handbremsseile, Bremsscheiben, Bremstrommeln, alle vorgenannten Waren als Teile von Bremssystemen, mechanische und hydraulische Steuer- und Regelschaltungen soweit in Klasse 12 enthalten; Träger von Bremssätteln und/oder Achsschenkeln und Teile davon, geregelte und ungeregelte elektromechanische sowie elektrohydraulische Lenkungen und deren Teile, geregelte und ungeregelte Fahrwerke, Sicherheitseinrichtungen für Kraftfahrzeuge soweit in Klasse 12 enthalten, einschließlich Airbags, Gurtstraffer deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 12 enthalten; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung einschließlich Schaltkupplungen für Landfahrzeuge, Kupplungsteile für Landfahrzeuge, insbesondere Kupplungszüge, Kupplungsgeber- und Kupplungsnehmerzylinder, Elektromotoren für den Einsatz in Landfahrzeugen, Gebläsemotoren für den Einsatz im Motorenkühlsystem, Antriebe für elektrische Fensterheber; Antiblockiersysteme für Fahrzeuge. 16: Fachbücher, Fachzeitschriften, Reparatur- und/oder Serviceanleitungen für Kraftfahrzeuge, Papier, Pappe (Karton), Druckerzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmaterial, einschließlich Lehrbücher. 35: Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, einschließlich Personalanwerbung, Beratung in Fragen des Personalwesens; Unternehmensberatung, Öffentlichkeitsarbeit, Rundfunk- und Fernsehwerbung, Beratung im Bereich Marketing von Fahrzeugteilen nach Kundenwünschen; organisatorische und betriebswirtschaftliche (und im Bereich des Marketing) Beratung von Autoherstellern, Händlern, Reparaturwerkstätten und Endverbrauchern über Fahrzeugteile; Durchführung von Messen zu gewerblichen und wirtschaftlichen Zwecken und für Werbezwecke; Ausstellungen zu gewerblichen und wirtschaftlichen und für Werbezwecke; Werbeveranstaltungen; alle vorgenannten Dienstleistungen mit Ausnahme von Steuerberatung, Buchhaltungsservice und Arbeitsberatungsdiensten. 36: Finanzielle Beratung über Vergabe von Nutzungsrechten für Mobilitätssysteme mit Ausnahme von Steuerberatung. 37: Dienstleistungen einer Kfz-Werkstatt, nämlich Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Montage, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen und Motoren; Reparatur von Kraftfahrzeugbauteilen. 39: Navigationsdienste, Verkehrsinformationsdienste, Pannenruf- und Rettungsdienste. 41: Aus- und Weiterbildung, Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten einschließlich Organisation und Veranstaltung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops, Schulungen; alle vorgenannten Dienstleistungen nur im Bereich der Automobilindustrie. 42: Technische Entwicklung, Projektstudien und technische Beratung zur Prüfung von Kraftfahrzeugbauteilen auf Anfrage des Kunden; Prüfung von Kraftfahrzeugbauteilen; Forschung, Entwicklung, Design und technische Planung auf dem Gebiet von Sensor-, Steuerungs- und Regelungssystemen, einschließlich dazugehöriger Prozessoren zur Verbesserung von Fahrsicherheit, Fahrstabilität, Richtungsstabilität, Fahrkomfort und Lärmschutz, Federungs- und Geräuschkomfort; technologische Beratung in Bezug auf Kraftfahrzeugindustrie und Vermessung; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit auf dem vorgenannten Gebiet. |
| Datum der Einreichung | 27.02.2018 |
| Datum der Eintragung | 29.10.2018 |
| Ablaufdatum | 27.02.2028 |
| Inhaber |
Intellectual Property Taunusstrasse 36 D-80807 München Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: AUMOVIO Germany GmbH, Frankfurt a. Main.
