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Wort-/Bildmarke: »my PROJECT« Euipotm 26.04.2019 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | my PROJECT |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 018005913 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Verbindungen für die Brandbekämpfung und -prävention; Chemische und organische Verbindungen und Substanzen zur Behandlung von Leder und Textilwaren; Füllmaterialien für die Karroserie- und Reifenreparatur; Ölreinigungsmittel; Feuerlöschmittel; Enteisungsmittel; Lösungsmittel für Firnisse und Lacke; Frostschutzmittel; Kühlmittel; Imprägniermittel [ausgenommen Farben] zum Schutz vor Wasser; Fleckenschutzmittel [chemische Erzeugnisse]; Reifenflickmassen; Reparaturmittel für Luftschläuche; Reifenkitt; Reinigungszusätze für Motoröle. 2: Anstrichmittel; Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Konservierende Anstrichmittel; Lacke und Firnisse; Färbemittel; Trocknungsmittel für Färbemittel; Rostschutzmittel. 3: Reinigungs- und Duftpräparate; Fahrzeugreinigungsmittel; Schleifmittel; Autowaschmittel; Autopoliermittel; Putzmittel; Poliermittel; Sandpapier; Luftbeduftungsmittel; Reinigungsflüssigkeiten für Windschutzscheiben. 4: Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Öle für technische Zwecke; Schmierende Fette und Öle; Wachs [Rohmaterial]; Allzweckschmiermittel; Fahrgestellfette; Fette für Bremsbeläge; Fette für technische Zwecke; Feuchtigkeitsimprägniermittel in Form von Ölen für Kraftfahrzeugzündanlagen; Kraftfahrzeugschmiermittel; Metallkonservierungsmittel [Öle]; Motorenöl; Nicht chemische Additive für Kühlmittel; Nicht chemische Zusatzstoffe für Öle; Rostlösende Öle. 6: Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Kleineisenwaren; Schlosserwaren; Formen aus Metall; Schlösser und Schlüssel aus Metall; Leitern und Gerüste aus Metall; Schilder sowie Informations- und Werbetafeln aus Metall; Betongießformen aus Metall; Bewegliche Trennwände aus Metall; Geländerstützen aus Metall; Gitter aus Metall; Kisten, Kästen aus Metall; Metallrahmen; Lagerbehälter aus Metall für Werkzeuge [leer]; Leitern [Trittleitern] aus Metall; Werkzeugkästen aus Metall; Fahrzeugkennzeichen aus Metall; Kanister aus Metall; Benzinkanister aus Metall. 7: Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate; Elektrisch betätigte Werkzeuge; Mechanisch betätigte Werkzeuge; Werkzeugmaschinen; Bohrer [Werkzeugmaschinen]; Pumpen [Maschinen]; Reinigungsmaschinen; Heißkleber [Pistolen]; Pistolen zum Aufspritzen von Farbe; Staubsauger; Fahrzeugwaschmaschinen. 8: Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Handwerkzeuge zum Schneiden, Bohren, Schleifen, Schärfen sowie zur Oberflächenbehandlung; Handbetätigbare Werkzeuge und Geräte; Messer; Scheren [handbetätigte Werkzeuge]; Schneeschaufeln; Kratzer; Kabelbinderwerkzeuge; Sägeblätter. 9: Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Sensoren und Detektoren; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Alarm- und Warnausrüstung; Elektronische Navigations- und Ortungsapparate und -instrumente; Geschwindigkeitsmessinstrumente und -apparate; Gewichtsmessinstrumente und -apparate; Temperaturmessinstrumente und -apparate; Zeitmessinstrumente und -apparate [ausgenommen Uhren]; Elektrische und elektronische Bauteile; Kabel und Drähte; Feuerlöschgeräte; Reflektierende Bekleidungsartikel und Kleidungsstücke zur Verhinderung von Unfällen; Schutzhelme; Schutzbekleidung [Körperpanzerung]; Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen; Schutzschuhe [gegen Unfall oder Verletzungen]; Winkelmesser; Navigationsinstrumente; Kameras für Fahrzeuge; Elektrische Schlösser; Batterien; Wasserwaagen; Parkuhren für Fahrzeuge; Warndreiecke; Warnleuchten [Baken]; Lupen; Stromkabel; Stromadaptergeräte. 11: Beleuchtung und Lichtreflektoren; Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge; Elektrische Beleuchtungsgeräte; LED-Beleuchtungsanlagen; Leuchten; Taschenlampen. 12: Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und -anlagen für Fahrzeuge; Räder und Reifen sowie Gleisketten für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für Landfahrzeuge; Abdeckungen für Reifen; Flicken für Reifen; Gleitschutz-Reifenketten; Hüllen für Reifen; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Reparaturzubehör für Reifen; Babysicherheitssitze für Fahrzeuge; Alarmanlagen für Fahrzeuge; Angepasste Sitzbezüge für Kraftfahrzeuge; Ablagen für Autos; Sonnenschutz und Blendschutz für Autos; Scheibenwischer; Spiegel für Fahrzeuge; Kindersitze für Fahrzeuge; Anhängerstützen; Radzierblenden. 16: Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Papier und Pappe; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Pinsel zum Auftragen von Farben; Farbrollen; Malerbürsten; Papier für Handwerkszwecke; Handstützen für Maler. 17: Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile, nicht aus Metall; Isolier- Dämm- und Barrierematerialien; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien; Klebebänder, -streifen und -folien; Reifenrestaurierungs- und -reparaturmaterialien; Isolierbänder. 18: Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leere Werkzeugtaschen; Mehrzwecktaschen. 19: Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Schilder sowie Informations- und Werbetafeln, nicht aus Metall; Bauelemente [nicht aus Metall] zur Verwendung im Bauwesen; Bewegliche Wände, nicht aus Metall; Bretter; Fassadenverkleidungen, nicht aus Metall; Gitter, nicht aus Metall; Abdeckungen, nicht aus Metall. 20: Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Behälter, nicht aus Metall, für Transportzwecke; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Leere Werkzeugkästen, nicht aus Metall; Werkzeugkästen, nicht aus Metall; Werkzeugschränke [Möbel]; Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall; Kennzeichenschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Nicht metallische Rahmen für Autokennzeichen; Regale; Kanister, nicht aus Metall; Benzinkanister, nicht aus Metall; Kabelbinder; Türstopper, nicht aus Metall; Klappstühle. 21: Bürsten, Pinsel, Besen sowie andere Putzgeräte und Putzzeug, Bürstenmachermaterialien; Putzgeräte und Putzzeug; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Reinigungsschwämme; Reinigungstücher; Mikrofaser-Putztücher; Autoreinigungsbürsten [ausgenommen Maschinenteile]. 22: Netze; Seile und Bindfäden; Fahrzeugplanen; Allzweckplanen aus Kunststoff; Bänder aus Kunststoff zur Verwendung in Haus und Garten; Spanngurte. 27: Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen; Teppiche, Vorleger und Matten; Fahrzeugmatten und -teppiche; Fußmatten; Tapeten. |
| Datum der Einreichung | 03.01.2019 |
| Datum der Eintragung | 24.04.2019 |
| Ablaufdatum | 03.01.2029 |
| Inhaber |
Kaufland Dienstleistung GmbH & Co. KG
D-74172 Neckarsulm Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Kaufland Dienstleistung GmbH & Co. KG, Neckarsulm.
