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Wort-/Bildmarke: »MATO« Euipotm22.08.2024 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | MATO |
| Grafische Wiedergabe | ![]() |
| Aktenzeichen | 003416997 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
6: Schmiernippel (soweit in Klasse 6 enthalten), Riemen und Fördergurtverbinder aus Metall mit oder ohne Abdichtungswirkung. 7: Maschinelle Geräte zum Verbinden von Riemen- und Fördergurten; maschinelle Montagegeräte für Riemen- und Fördergurtverbindestäbe, maschinelle Gurtspanner, Gurthobel, Gurtschneider, Gurtabstreifer sowie Geräte zum Verhindern von Gurtwellen; mit Druckluft betätigte Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Rollen- und Röllchenbahnen, Leichtrollenbahnen; Gurt- und Rollenförderer (soweit in Klasse 7 enthalten); Transferanlagen, nämlich Förderer zum Ein- oder Ausschleusen oder zum Übersetzen, zum Richtungsändern oder zum Verteilen von Fördergut; Förderanlagen einschließlich Vertikalförderanlagen und Hubgeräten. 8: Handhebelfettpressen und Füllgeräte für Öl und Fett (soweit in Klasse 8 enthalten); handbetätigte Geräte zum Verbinden von Riemen- und Fördergurten, handbetätigte Montagegeräte für Riemen- und Fördergurtverbindestäbe; handbetätigte Gurtspanner, Gurthobel, Gurtschneider, Gurtabstreifer und Geräte zum Verhindern von Gurtwellen; handbetätigte Pumpen (soweit in Klasse 8 enthalten). 17: Hochdruck-, Gummipanzer und Panzerschläuche (soweit in Klasse 17 enthalten). |
| Datum der Einreichung | 20.10.2003 |
| Datum der Eintragung | 19.04.2005 |
| Ablaufdatum | 20.10.2023 |
| Inhaber |
D-63165 Mühlheim am Main Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: MATO GmbH & Co. KG, Mühlheim a. Main.
