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Bildmarke Euipotm04.01.2018 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 005758065 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
9: Optische Apparate und Instrumente, optische Topografiesysteme, Mess- oder Prüfmaschinen und -instrumente, Laborgeräte und -instrumente, Programme für die Datenverarbeitung, Heimelektronikspiele zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor, Computerspiele zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor, elektronische Schaltkreise und CD-ROMs mit Programmen für Taschengeräte mit Flüssigkristallanzeige, Videospiele für Spielhallen, Apparate für Spielhallenspiele, Videospiele und Apparate für Spielhallen zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor. 10: Optische Topografiesysteme für medizinische Zwecke; medizinische Maschinen und Apparate. 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel (nicht aus ätherischen Ölen), Gewürzmischungen, fermentierte Sojapaste (Miso), Worcestersoße, Fleischsaft, Ketchup, Sojasoße, Essigmischungen, Dipping für Sojanudeln (Soba-tsuyu), Salatsoßen, weiße Soße, Majonäse, Soßen für Grillfleisch, Würfelzucker, Fruktose (für Lebensmittel), Kristallzucker (keine Süßware), Maltose (für Lebensmittel), Traubenzucker (für Lebensmittel), Stärkesirup in Pulverform (für Lebensmittel), Stärkesirup (für Lebensmittel), mit Sesam gemischtes Tafelsalz, Kochsalz, gerösteter Sesam, Selleriesalz, chemische Würzmittel, Eiscrememischungen, Brausepulvermischungen, Rohkaffee. 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, kohlensäurehaltige Getränke (Erfrischungsgetränke), alkoholfreie Fruchtgetränke, Hopfenextrakte für die Bierherstellung, Molkegetränke, Gemüsesäfte. 42: Vermietung optischer Apparate und Instrumente, Vermietung optischer Topographiesysteme; Vermietung von Mess- oder Prüfmaschinen und -instrumenten, Vermietung von Laborgeräten und -instrumenten, Vermietung von Computern, Bereitstellung von Computerprogrammen, Prüfung, Inspektion oder Forschung in Bezug auf Pharmazeutika, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege oder Nahrungsmittel. 44: Vermietung von medizinischen Maschinen und Apparaten; Vermietung von optischen Topografiesystemen für medizinische Zwecke. |
| Datum der Einreichung | 02.03.2007 |
| Datum der Eintragung | 05.01.2009 |
| Ablaufdatum | 02.03.2017 |
| Inhaber |
Hitachi, Ltd. 6-6, Marunouchi 1-chome, Chiyoda-ku Tokyo 100-8280 Japan |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Hitachi Ltd., 100 Tokyo, Japan.