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Sonstige Marke Euipotm 11.03.2021 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Sonstige |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Beschreibung | Der von der gestrichelten Linie umrahmte Bereich ist transparent. Der von der gestrichelten Linie umrahmte Bereich und die gestrichelte Linie selbst sind nicht Teil der Markendarstellung |
| Aktenzeichen | 018316291 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Zündkerzen für Motoren; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren von Fahrzeugen; Teile von Motoren (aller Art), soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Öl-, Treibstoff- und Luftfilter für Maschinen und Motoren; Kühler und Ventilatoren für Motoren; Lager, Kugellager oder Rollenlager; Riemen für Motoren, Keilriemen für Motoren, Dynamoriemen, Förderbänder; Bremsen, Bremsschuhe, Bremskomponenten und -teile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Dichtungen, Kupplungen, Antriebsketten und -wellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Druckminderventile; Regler und Ventile; Drehmomentwandler; Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kreuzgelenke, Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren, Zündkerzen für Verbrennungsmotoren, Einspritzer und Anlasser für Motoren; Brennstoffsparer für Motoren; Flüssiggas-Transformationsausrüstung für Brennstoffmotoren; Waschanlagen für Fahrzeuge; Vergaser und Zuführungen für Vergaser; Elektromechanische Vorrichtungen zum Bewegen von Fahrzeugfenstern; Einspritzausrüstungen für Dieselkraftstoff; Glühkerzen für Dieselmotoren; Riemen und Spannvorrichtungen, einschließlich Zeitgeber, Aufhängungen und Kühlungsriemen für Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge; Wasserpumpen; Wechselstromgeneratoren für Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge; Anlasser und Dynamos sowie deren Ersatzteile (rotierende Maschinen) für Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge; Verdichter für Klimaanlagen; Zubehör und zugehörige Waren für Klimaanlagenkompressorsysteme; Ersatzteile für rotierende Maschinen (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Das vorstehend Genannte nicht als hydraulische Werkzeuge für industrielle Anwendungen, für den Einsatz bei Rettungs- oder Aufgleisungsarbeiten. 9: Apparate und Instrumente zum Leiten, Verteilen, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln, Steuern und Kontrollieren von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Batterien; Bleisäure-Fahrzeugakkus für die Beleuchtung, das Starten und Zünden von Motorfahrzeugen; Batterien zur Verwendung in Personenkraftwagen, Nutz- und Industriefahrzeugen, für Motorräder und Freizeit-, Mobilitäts-, See- und Elektrofahrzeuge; Mengen- und Geschwindigkeitsanzeiger; Schaltgeräte bestehend aus in Armaturentafeln, an Lenksäulen und an Montagerahmen montierten Schaltern; Hochspannungsleitungen; Das vorstehend Genannte nicht als hydraulische Werkzeuge für industrielle Anwendungen, für den Einsatz bei Rettungs- oder Aufgleisungsarbeiten; Elektronische Steuerungseinheiten. 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Glühlampen, insbesondere Energiesparlampen; Pflichtbeleuchtungserzeugnisse, Nämlich, Scheinwerfer, Rücklichter, Positionsscheinwerfer, Bremslichter, Fahrtrichtungsanzeigeleuchten, Warnblinkleuchten und Nebelscheinwerfer für Fahrzeuge; Notbeleuchtungserzeugnisse. 12: Fahrzeuge; Fahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Bremssysteme und Bremsteile für Fahrzeuge; Bremsen; Bremsklötze und Bremsschuhe; Bremsscheiben; Bremstrommel; Bremsbeläge; Bremskraftverstärker; Bremszylinder; Fahrzeugaufhängungen; Aufhängungsteile; Aufhängungskugelgelenke; Dämpfer und Stoßdämpfer; Lenksysteme für Fahrzeuge; Steuerräder für Fahrzeuge; Lenksäulen für Fahrzeuge; Lenkanschlüsse; Zahnstangen; Fahrwerke für Landfahrzeuge; Achsen und Antriebswellen für Fahrzeuge; Getriebe und Kupplungen für Landfahrzeuge; Fahrzeugfelgen und -räder; Stoßstangen, Kotflügel für Fahrzeuge; Hydraulische, pneumatische, elektrische oder mechanische Federn für Stoßdämpfer; Hubstapler; Winker für Fahrzeuge; Winker für Fahrzeuge; Reifenschläuche und Reifen für Fahrzeuge; Reifenflickzeug, Flecken für die Reparatur von Reifenschläuchen; Ventile für Fahrzeugreifen; Fahrzeugfenster; Scheibenwischer; Kraftstofftanks (für Fahrzeuge); Antirutschketten für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Luftpumpen für Fahrzeuge, nämlich Reifenpumpen; Hupen und Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Rückspiegel; Außenspiegel; Türspiegel und Abdeckungen und Gehäuse für Türspiegel; Ersatzglas für Türspiegel; Haltegurte; Ferngesteuerte Sicherheitssysteme für Fahrzeuge. |
| Datum der Einreichung | 02.10.2020 |
| Datum der Eintragung | 10.03.2021 |
| Ablaufdatum | 02.10.2030 |
| Inhaber |
ZF FRIEDRICHSHAFEN AG Löwentaler Str. 20 D-88046 Friedrichshafen Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: ZF Friedrichshafen AG, Friedrichshafen.
