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Sonstige Marke Euipotm04.06.2009 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Sonstige
Grafische Wiedergabe
Beschreibung Anordnung eines blauen Ringes nach Art einer umlaufenden Banderole in gleichbleibender Stärke von ca 8mm auf den beanspruchten Waren, angeordnet in einer Entfernung von ca 57mm vom Einsteckende entfernt; die nachfolgend eingeblendete Darstellung eines beispielhaften Bohrers zeigt die kennzeichnende Positionierung des beanspruchten blauen Ringes.
Farbe Blau (RAL 5002).
Aktenzeichen 006938906
Status der Marke Anmeldung zurückgewiesen
Nizza-Klassifikation

8: Bohrer, Bohrkronen, Bohrmeißel; Fräser, Bohreinsätze, Zubehör für Bohrer; Schraubendreherbit.

Datum der Einreichung 09.05.2008
Datum der Eintragung
Ablaufdatum
Inhaber

IRWIN Industrial Tools GmbH

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D-85399 Hallbergmoos

Deutschland

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Newell Brands Germany GmbH, Hamburg.