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Wort-/Bildmarke: »BALL« Euipotm12.02.2015 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | BALL |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 013258108 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Ascorbinsäure- und Zitronensäurepräparate zur Verwendung beim Konservieren der Farbe und des Aromas von Obst und Gemüse; Verbindungen zur Konservierung von Nahrungsmitteln, Nämlich Konservierungsmittel zum Einlegen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Zusammensetzungen zur Verwendung in Nahrungsmitteln und Getränken. 6: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Erze; Fässer, Flaschen, Kästen, Dosen, Kapseln, Tonnen, Krüge, Kegs, Tanks und Büchsen aus Metall; Flaschenverschlüsse aus Metall; Verschlussvorrichtungen und Abdichtungen aus Metall zur Verwendung an Behältern; Zusammenklappbare Behälter aus unedlen Metallen; Metallbehälter; Vorrichtungen aus Metall für die Befestigung an Gefäßen zwecks portionsweiser Ausgabe des Inhalts dieser Gefäße; Spender aus Metall; Behälter aus Metall für Speisen und Getränke; Deckel, Verschlüsse und Laschen aus Metall; Metallenden und -verschlüsse für die Befestigung an Dosen und anderen Behältern; Ventile aus Metall; Verschlusskappen aus Metall; Bleche für die Herstellung von Behältern; Lagerbehälter aus Metall; Transportcontainer aus Metall; Ventile aus Metall zur Regelung des Stroms von Flüssigkeiten in Behälter und aus Behältern; Oberteile aus Metall für Flüssigkeitsbehälter, Leere Metalldosen für Flüssigkeiten, Behalterverschlüsse aus Metall, Metalldosen und Metallbehälter; Metalldeckel, Ständer und Töpfe für Konservengläser; Teile und Bestandteile aller vorstehend genannten Waren. 8: Werkzeuge für die Konservenhandhabung, nämlich Hebe- und Spannvorrichtungen für Gläser; Kräuterscheren; Scheren; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Manuell zu betätigende Handwerkzeuge. 11: Geräte zur automatischen Herstellung von Konfitüren sowie beheizte Konservierungsgeräte; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke. 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Flaschenkappen und Flaschenverschlüsse (nicht aus Metall); Verschlusskappen und Laschen aus nicht metallischen Materialien für Behälter; Kapseln, Fässer, Tonnen, Kegs und Tanks, nicht aus Metall; Behälter für Lagerung und Transport, nicht aus Metall; Trage- und Verpackungsbehälter, nicht aus Metall; Kindersichere Behälterverschlüsse (nicht aus Metall); Verschlussvorrichtungen (nicht aus Metall) zur Verwendung an Behältern; Behälter, nicht aus Metall, für Fassgetränke; Behälter, nicht aus Metall; Deckel und Endverschlüsse, nicht aus Metall, für Behälter, Dosen, Flaschen und Krüge (ausgenommen für den Gebrauch in Haushalt und Küche); Vorrichtungen, nicht aus Metall, für die Befestigung an Behältern zwecks Abgabe des Inhalts dieser Behälter; Stopfen, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Behälterverschlüsse aus Kunststoff; Kunststoffkomponenten für Behälter; Kunststoffeinsätze für Behälter zum Einfüllen des Inhalts in Behälter; Ventile aus Kunststoff; Kunststoffteile; Verschlusskappen und andere Vorrichtungen zur Versiegelung; Lager- oder Transportbehälter aus Pappe mit undurchlässiger Auskleidung; Konservierungsbehälter, -deckel, -abdeckungen, Gefriertassen für Kräuter aus Kunststoff; Teile und Bestandteile aller vorstehend genannten Waren. 21: Trinkhalme, Siebe, Kruggefäße, Trichter und Gebrauchsgegenstände; Kunststoffdosen und -flaschen. |
| Datum der Einreichung | 16.09.2014 |
| Datum der Eintragung | 10.02.2015 |
| Ablaufdatum | 16.09.2034 |
| Inhaber |
Westminster Colorado 80021 USA |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Ball Corporation Corporation, Westminster, USA.