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Wort-/Bildmarke: »SHELL« Euipotm 11.05.2009 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | SHELL |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 006728802 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. 4: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke. 6: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Metallwaren; Schlosserwaren, nämlich Schlösser, Bolzen, Vorhängeschlösser, Türzubehör aus Metall, Schlüssel; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Behälter, überwiegend aus Metall; Schlüssel; Schlüsselringe; Schlüsselketten; Abzeichen aus Metall. 8: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate. 9: Computer-Software, Computer-Hardware; Computerperipheriegeräte; kodierte Karten, Magnetkarten und Smartcards; Lesegeräte zur Verwendung für alle vorstehend genannten Karten; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen; Sonnenbrillen; Etuis und spezielle Etuis für Brillen und Sonnenbrillen; Behälter für Brillen und Sonnenbrillen; Ketten, Kordeln und Riemen für Brillen und Sonnenbrillen; Gestelle für Brillen und Sonnenbrillen; Gläser für Seh- und Sonnenbrillen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektronische und Mikrowellen-Radiofrequenz-Identifizierungsgeräte für Fahrzeuge und Zapfsäulen; Datenaufzeichnungsgeräte für Fahrzeuge und Lesegeräte zur Verwendung damit; Kraftstoffmesser und -anzeigen; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Batterien; Photoelemente; Solarzellenplatten und Solargeneratoren; und Teile und Zusatzteile dafür. 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Taschenlampen; Taschenlampen, kleine Taschenlampen; mit Solarenergie betriebene Heizungsgeräte und -anlagen sowie Teile und Bestandteile dafür. 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Krawattenhalter, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhren und Armbanduhren. 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Bücher, Veröffentlichungen; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Poster und Plakate; Schreibinstrumente, Schreibstifte, Bleistifte, Radiergummis; Postkarten; Landkarten; Kalender; Drucke. 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Sportreisetaschen, Taschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren. 19: Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall). 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Becher, Tassen, Teller, Untersetzer, Humpen. 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken. 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Overalls, Handschuhe, Krawatten, Halstücher. 26: Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen. 27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). 28: Spiele, Spielzeug; Spielzeug; Puzzles; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck. 37: Fahrzeug-Service-Stationen; Wartung, Reparatur, Anpassung, Umbau, Waschen, Lackieren und Reinigen von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen und -zubehör; Abschmieren von Luftfahrzeugen, Schiffen, Luftkissenfahrzeugen und Landfahrzeugen; Bau, Inspektion, Wartung und Instandsetzung von Straßen, Bohrinseln und anderen bautechnischen Konstruktionen sowie Industrieanlagen und Maschinen; Straßenmarkierungen; Bohrungen; Verlegen von Rohrleitungen; Installation, Wartung und Reparatur von Heizungsanlagen und -instrumenten; Installation, Unterhalt und Reparatur von Computern, Computernetzen und Computerperipheriegeräten; Dämmungsarbeiten an Gebäuden; Vermietung von Ölförderungsmaschinen und -geräten; Beratung, soweit sie in dieser Klasse enthalten ist. |
| Datum der Einreichung | 05.03.2008 |
| Datum der Eintragung | 20.02.2009 |
| Ablaufdatum | 05.03.2028 |
| Inhaber |
SHELL BRANDS INTERNATIONAL AG Hinterbergstrasse 16 CH-6312 Steinhausen Schweiz |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Shell Brands International AG, Steinhausen, Schweiz.
