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Wortmarke: »Sigrafine« Euipotm 03.02.2014 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Wortmarke
Name Sigrafine
Aktenzeichen 012114062
Status der Marke Eingetragen
Nizza-Klassifikation

1: Kohle für gewerbliche Zwecke; Grafit für gewerbliche Zwecke; Kohlenstoffpulver; Graphitpulver.

2: Anstriche.

6: Dynamische Dichtungselemente; Formen, alle aus Graphit und/oder Kohlenstoff hergestellt; Panzerringe aus Metall.

7: Rohlinge; Lager und Buchsen, ausgenommen für Fahrzeuge; Bürsten für Elektromotoren und -generatoren und deren Teile; Lamellen und Rotoren, ausgenommen für Fahrzeuge; Gleitelemente; Gleitschienen; Formprofile; Stangen, Manschetten, Ringe, Muffen [Teile von Maschinen], Muffenrohre [Teile von Maschinen], Arme [Teile von Maschinen]; Gussformen [Maschinenteile]; Motorbetriebene Pumpen, Teile für motorbetriebene Pumpen, Pumpengehäuse und Pumpenlaufräder, Formstempel, Zapfentüllen, Unterlegscheiben, Schieberplatten, Spannfutter; Dichtungsringe (ausgenommen für Fahrzeuge); Alle vorstehend genannten Waren aus Graphit und/oder Kohlenstoff; Maschinen und Maschinenteile (insbesondere Dynamobürsten aus Kohle oder Bronze usw).

9: Kontakte, Steuerungen, Tiegel, Teller, Stäbe, Stangen, Elektroden, elektrische Kontakte, Einrichter; Boote; Teile für elektrische Mixer, Geschirrspülmaschinen, Toaster, Waschmaschinen, Kühlschränke und Kaffeekocher; Widerstände; Teile mit SiC-Beschichtung; Gleitkontakte und deren Teile; Lenkscheiben; Alle vorstehend genannten Waren aus Graphit und/oder Kohlenstoff; Anschlussklemmen; Elektrotechnische Bauelemente, Teile für Telefone; Widerstandsheizgeräte.

11: Heizelemente, Tiegel, Tiegelauskleidungen, Suszeptoren; Gasverteilereinheiten; Hitzeschilde; Heizungsgeräte, Heizstäbe und Heizelemente, Muffen und Muffenrohre; Teller; Reflektoren; Alle vorstehend genannten Waren aus Graphit und/oder Kohlenstoff.

12: Lager für Motorfahrzeuge; Buchsen für Motorfahrzeuge; Lamellen und Rotoren als Teile von Motoren für Landfahrzeuge; Ringe, Gleitelemente und Gleitschienen als Teile von Motoren für Landfahrzeuge; Gleitplatten und Dichtungsringe als Teile von Motoren für Landfahrzeuge; Gleichrichterplatten als Teile von Motoren für Landfahrzeuge; Alle vorstehend genannten Waren aus Graphit und/oder Kohlenstoff.

17: Dichtungen, Gussformen, Röhren, Ringe, Dichtungsmaterial, Dichtscheiben, Dichtungsringe, Ringe, Wellen, Statoren, Platten, Kerne, Rohre, Schneideisen, Platten, Walzen, Schlagstifte, Träger, Profile [Halbfabrikate], feuerfeste Materialien, alle aus Graphit und/oder Kohlenstoff hergestellt.

19: Führungsschienen aus Kohlenstoff und/oder Graphit.

Datum der Einreichung 04.09.2013
Datum der Eintragung 30.01.2014
Ablaufdatum 04.09.2023
Inhaber

SGL CARBON SE

Group IP

Werner-von-Siemens-Str. 18

86405 Meitingen

Deutschland

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: SGL Carbon SE, Wiesbaden.