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Sonstige Marke Euipotm11.11.2014 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Sonstige |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Beschreibung | Es handelt sich um eine Positionsmarke. Die Marke ist angeordnet auf einem flachen Gegenstand, der zwei zueinander parallele Grundflächen und eine diese Grundfläche verbindende Mantelfläche aufweist. Die Marke ist durch einen in der Mantelfläche angeordneten und mittig die Mantelfläche umlaufenden, durchgehenden und zur Grundfläche der Mantelfläche kontrastierenden Streifen von gleichbleibender Breite und einheitlicher Farbe gebildet. Die gestrichelten Linien in der Darstellung der Marke sind nicht Bestandteil der Marke und sollen lediglich die Position der Marke auf den Waren zeigen. |
| Aktenzeichen | 011230638 |
| Status der Marke | Anmeldung zurückgewiesen |
| Nizza-Klassifikation |
9: Sicherheits- und/oder Wertdokumente, so wie Personalausweise, mit elektronischen, optischen oder magnetischen Datenträgern. 16: Sicherheits- und/oder Wertdokumente, so wie Personalausweise, ohne elektronische, magnetische und/oder optische Datenträger. |
| Datum der Einreichung | 17.09.2012 |
| Datum der Eintragung | |
| Ablaufdatum | |
| Inhaber |
D-10969 Berlin Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Bundesdruckerei Gruppe GmbH, Berlin.
