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Wortmarke: »Hot Chilli Pepper« Euipotm24.08.2010 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | Hot Chilli Pepper |
| Aktenzeichen | 008236812 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
9: Geldautomaten, Geldzählautomaten und Geldwechselautomaten; elektrische, elektronische, optische oder automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld; Hardware und Software insbesondere für Kasino- und Glücksspielhallenspiele, für Glücksspielautomaten, Slotmaschinen oder Video Lottery Spielautomaten; elektrische, elektronische oder optische Alarm- und Überwachungsanlagen, einschließlich Videokameras und Geräten zur Bildübertragung und Bildverarbeitung; elektrische Kabelbäume; Platinen, bestückte Leiterplatten (elektronische Bauelemente) und Kombinationen hieraus als Baugruppen und als Teile von Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten. 28: Spielgeräte (auch geldbetätigt), Sportgeräte und Sportartikel, vorgenannte Waren soweit in Klasse 28 enthalten; geld- oder münzbetätigte Spielautomaten (Maschinen); münzbetätigte Video-Unterhaltungsapparate; Kasinoausrüstung, nämlich Roulettetische, Rouletteräder; Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Slotmaschinen und/oder elektronische Geldspielapparate mit oder ohne Gewinnmöglichkeit; Gehäuse für Slotmaschinen, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen; elektronische oder elektrotechnische Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten, Glücksspielmaschinen, Slotmaschinen welche durch Einwurf von Münzen, Jetons, Banknoten, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Casinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Gehäuse für Slotmaschinen, Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, durch Einwurf von Münzen, Jetons, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen Speichermedien betätigt werden; Spielautomaten mit Videoausgabe: Ziehungsgeräte für Gewinn- und Lotteriespiele, Ausspielungen oder Verlosungen; Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Spieltische insbesondere für Tischfussball; Wurfscheiben und –pfeile; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Wettautomaten (Maschinen); jegliche vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate auch im vernetzten Betrieb; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten. 41: Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten für Kasinos; Veranstaltung von Lotterien; Betrieb eines Spielkasinos; Betrieb von Spielhallen. |
| Datum der Einreichung | 23.04.2009 |
| Datum der Eintragung | 19.08.2010 |
| Ablaufdatum | 23.04.2029 |
| Inhaber |
Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz Paul-Gauselmann-Straße 1 D-32312 Lübbecke Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: adp Merkur GmbH, Espelkamp.