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Wort-/Bildmarke: »RR« Euipotm 12.04.2009 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | RR |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 000848945 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
6: Artikel, vollständig oder überwiegend aus unedlem Metall; Schlüsselringe aus unedlem Metall; Baumaterialien aus Metall, Metallkonstruktionen, Stahlkonstruktionen, Pfeiler, Metallwaren, Fußböden, Verschalungen, Verkleidungsmaterial, Plattformen, Treppen, Galerien, Blecharbeiten, Kanalsysteme, Rampen, Brücken und Brückenbauten; Metallbehälter und -tanks, Tanks für Kraftstoff, Wasser, Schlamm und Chemikalien; Tonnen zum Lagern; Rohrleitungen, Gehäuse und Hüllen für Vakuumbrunnen; Schleusentore und Docktore; Senkkästen, Muringanlagen, Ro-Ro-Anlagen; Plattformen; Druckbehälter; Behälter für radioaktive Stoffe, Tieftemperaturbehälter; Rohre und Rohrsysteme aus Metall; Rohrkopf- und -verbindungsstücke; Schornsteine; Türen aus Metall; Luftschleusentüren, Strahlenschutztüren; Krümmer; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren. 9: Aufführungsbereite photographische Filme, Batterien und Akkumulatoren, Amperemeter, Zigarrenanzünder, CDs, Feuermelder, Einbruchsalarmanlagen, Kraftstoffanzeigen, Kilometerzähler, Radios, Temperaturmeßgeräte, Manometer, Thermostate, Geschwindigkeitsmesser, Feuerlöschgeräte, Ton- und Bildabspiel- und -aufzeichnungsapparate; Ton- und Videobänder, Automaten zur Prüfung und Inspektion von Waren und Materialien; Lichtbogenschweißgeräte, elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, elektrische Steuerungen, elektrische Schalter, Relais; Transformatoren und Apparate zum Schutz elektrischer Verteilungszuleitungen, elektrische Überwachungsapparate und Erdungsüberwachungsgeräte; Gestelle zur Unterstützung elektrischer Kabel und anderer elektrischer Apparate; elektrische Stecker, elektrische Buchsen, elektrische Steckdosen; elektrische Verbindungsteile; Ultraschall-Inspektionsapparate; elektrische Apparate und Instrumente zur Kontrolle, Sonden und Meßwandler, alles Ultraschallgeräte, elektronische Computer, Bildschirmgeräte, Signalapparate, Computersysteme und elektronische Datenverarbeitungssysteme; wissenschaftliche und elektrische Apparate und Instrumente. 12: Verbrennungsmotoren; Motor mit Verdichtungszündung, Gas- und Ölmotoren, und Gasturbinenmotoren, alle für Landfahrzeuge, motorbetriebene Landfahrzeuge, motorbetriebene Straßenfahrzeuge und Fahrgestelle; Fahrzeuge mit Eigenantrieb für Eisenbahnen sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Staubschutzhauben, Sitzbezüge; Tanker; Muldenkipper; Lokomotiven; Schiffsteuergeräte; alle soweit sie in Klasse 12 enthalten sind. 14: Uhren und Armbanduhren/Taschenuhren; Statuetten, Juwelierwaren und Schmuckwaren, einschließlich Krawattennadeln und Krawattenhalter, Reversnadeln und Abzeichen, Amulette, Ketten, Ohrringe, Broschen, Ringe, Nadeln, Manschettenknöpfe und Krawattenknöpfe, Zigarettenkästen und Humpen, alle aus Edelmetall oder damit plattiert; alle soweit sie in Klasse 14 enthalten sind. 16: Stift- und Bleistiftsets, alles komplett verkauft, Bleistifte, Schreibtischunterlagen, Brieföffner, Notizblöcke und Nachfüllpackungen, Briefbeschwerer, Stifte, Atlanten, Plakate und Poster, Bücher und Bilder, gerahmte Drucke und Bilder, photographische Abzüge, Windschutzscheibenabzeichen, Führerscheinhalter, Druckereierzeugnisse, gedruckte Veröffentlichungen, Bedienungshandbücher; technische Zeichnungen; Papier und Waren aus Papier; Computerausdrucke, alle soweit sie in Klasse 16 enthalten sind. 18: Regenschirme, Hüllen dafür, Spazierstöcke; Reisetaschen, Reise-Sets, Sportreisetaschen, Golftaschen, Golfballträger, Golfschlägerhüllen, Jagdtaschen, Brieftaschen aus Leder, Schlüsseletuis, Terminkalender aus Leder, Schreibtisch-Notizblöcke, Paßhüllen, alle aus Leder, alle soweit sie in Klasse 18 enthalten sind. 20: Statuen und Statuetten, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind; Kunststofftanks, glasverstärkte Polyesterkunststofftanks. 21: Fensterleder, Staubtücher, Kühltaschen, Geschirr und Untersetzer, Autopflegesets, Humpen, Taschenflaschen, nicht aus Edelmetall oder damit plattiert, Puderdosen und kosmetische Behälter, Trinkgläser und Karaffen. 24: Picknickdecken, Autoteppiche, Geschirrtücher, Servietten und Tischdecken, soweit sie in Klasse 24 enthalten sind. 25: Bekleidungsstücke, einschließlich Anoraks, Hüte, T-Shirts, Sweatshirts, Gürtel, Hosenträger, Thermokleidung, Jacken, Windhemden, Latzhosen, Überzieher, Schürzen, Autofahrerhandschuhe, Arbeitsschutzhandschuhe, Halstücher und Krawatten, alle soweit sie in Klasse 25 enhalten sind. 26: Krawattennadeln, Abzeichen und Abzeichen aus Draht zum Anstecken, nicht aus Edelmetall oder damit plattiert. 28: Spielzeugautos, Golfbälle, Golfballträger, Golfschlägerhüllen und Golftaschen, nicht aus Leder; maßstabsgerechte Fahrzeugmodelle, Krickettaschen, Autofahrerhandschuhe und Arbeitsschutzhandschuhe. 34: Nicht elektrische Feuerzeuge für Raucher; Streichhölzer. 36: Versicherungswesen; Beschaffung von Finanzmitteln für die Mietkauffinanzierung von Kraftfahrzeugen, Gasturbinenmotoren und von Verbrennungsmotoren; alle soweit sie in Klasse 36 enthalten sind. 37: Reparatur, Wartung, Beratung und technische Unterstützung, alle in bezug auf Gasturbinenmotoren und Verbrennungsmotoren; bauingenieurtechnische Leistungen, alle soweit sie in Klasse 37 enthalten sind. 39: Mieten von Kraftfahrzeugen; Inspektion von Kraftfahrzeugen; Organisation von Reisen, Beförderung von Passagieren, alle Leistungen soweit sie in Klasse 39 enthalten sind. 42: Fachliche Beratung in bezug auf Gasturbinenmotoren und Verbrennungsmotoren; Hotelbetrieb, Catering; Verpflegung von Gästen in Restaurants, alle Leistungen soweit sie in Klasse 42 enthalten sind. |
| Datum der Einreichung | 10.06.1998 |
| Datum der Eintragung | 31.01.2000 |
| Ablaufdatum | 10.06.2008 |
| Inhaber |
ROLLS-ROYCE PLC Kings Place 90 York Way
N1 9FX Großbritannien |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Rolls-Royce plc, London, Großbritannien.