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Wortmarke: »CleanPac« Euipotm10.08.2018 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | CleanPac |
| Aktenzeichen | 017382169 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
4: Kerzen. 6: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze; Aluminiumfolien, insbesondere zur Verwendung im Haushalt, im Bereich Großverbraucher und für Verpackungszwecke; in Form gebrachte verstärkte Aluminiumfolie zum Grillen. 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Verschlussklemmen aus Kunststoff für Verpackungszwecke. 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Einweggeschirr aus Papier, Pappe, Kunststoff, Teller, Schalen, Tassen, Becher, Bestecke; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Backzubehör, nämlich Plätzchenstanzer, Muffinformen, Backhandschuhe, Teigrollen, Back- und Puddingformen aus Metall, Holz und Kunststoff, Springformen, Auflaufformen, Wasserbadformen, Kleingebäckförmchen, Backformenverbände, Ausstechformen, Backränder, Tortenformen, Pralinen- und Schokoladenförmchen, Pralinenkapseln, Aluminiumkapseln, Spritztüten, Tortenspitzen, Tassendeckchen, Tortenscheiben, Tortenringe, Tortenbehälter, Tortenteiler, Tortenmesser, Tortenheber; Dauerbackfolie, Kühlgitter, Gitterstanzen, Pinsel, Teigschaber, Teigräder, Kammschaber, Gitterschneider, Tunkgabeln, Backrahmen, Spritzbeutel und -tüllen. 22: Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen), rohe Gespinstfasern. 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken. 35: Werbung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen Kerzen, Unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Geldschränke, Erze, Aluminiumfolien, insbesondere zur Verwendung im Haushalt, im Bereich Großverbraucher und für Verpackungszwecke, in Form gebrachte verstärkte Aluminiumfolie zum Grillen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen Papier, Pappe (Karton), Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Photographien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Drucklettern, Druckstöcke, Frischhaltepapiere und -folien aus Kunststoff; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen Mülleimerbeutel aus Papier oder Kunststoff, Abfallsäcke, Gefrierbeutel, Frühstücksbeutel aus Kunststofffolie, Müllbeutel aus Papier, Müllbeutel aus Maisstärke, Kaffeefilter aus Papier, Butterbrotpapier, Frühstückstüten, Backpapier, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Verschlussklemmen aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Zellglasbeutel; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Einweggeschirr aus Papier, Pappe, Kunststoff, Teller, Schalen, Tassen, Becher, Bestecke, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke), Bürstenmachermaterial, Putzzeug; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen Stahlwolle, Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, Backzubehör, nämlich Plätzchenstanzer, Muffinformen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen Backzubehör, nämlich Plätzchenstanzer, Muffinformen Backhandschuhe, Teigrollen, Back- und Puddingformen aus Metall, Holz und Kunststoff, Sprinformen, Auflaufformen, Wasserbadformen, Kleingebäckförmchen, Backformenverbände, Ausstechformen, Backränder, Tortenformen, Pralinen- und Schokoladenförmchen, Pralinenkapseln, Aluminiumkapseln, Spritztüte; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen Backzubehör, nämlich Tortenspitzen, Tassendeckchen, Tortenscheiben, Tortenringe, Tortenbehälter, Tortenteiler, Tortenmesser, Tortenheber, Tortenschneider, Tortenunterlagen, Torten- und Kuchendekoration, Tortenständer, Dauerbackfolie, Kühlgitter, Gitterstanzen, Pinsel, Teigschaber, Teigräder, Kammschaber, Gitterschneider, Tunkgabeln, Backrahmen, Spritzbeutel und -tüllen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen), rohe Gespinstfasern, Webstoffe und Textilwaren, Bett- und Tischdecken, Backzubehör, Partyzubehör. |
| Datum der Einreichung | 25.10.2017 |
| Datum der Eintragung | 08.08.2018 |
| Ablaufdatum | 25.10.2027 |
| Inhaber |
Albstr. 92 D-89081 Ulm Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Müller GmbH & Co. KG, Ulm.