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Sonstige Marke Euipotm 29.10.2012 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | 3-D |
| Grafische Wiedergabe | ![]() |
| Beschreibung | Die Marke besteht aus zwei unterschiedlich großen, in ihrer Form verschiedenen Kammern, in denen sich die unter der Marke beanspruchten Waren befinden. Die in den Kammern eingebrachten Waren weisen unterschiedliche Farben auf. Das die beiden Kammern bildende und diese verbindende Material besteht aus transparentem Kunststoff (in den Abbildungen schraffiert dargestellt) und weist eine rechteckige Form auf. Außerhalb der Kammern verläuft das verbindende Material genau in der Mitte der Kammern. |
| Farbe | blau |
| Aktenzeichen | 010630135 |
| Status der Marke | Anmeldung zurückgezogen |
| Nizza-Klassifikation |
3: Wasch- und Bleichmittel; Spülmittel für Wäsche und Geschirr; Fleckenentfernungsmittel; Wäschestärke; Weichspüler für Wäsche; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, nicht für den persönlichen Gebrauch; ätherische Öle als Duftstoffe für Wäschezwecke; alle vorgenannten Waren in flüssiger Form. |
| Datum der Einreichung | 09.02.2012 |
| Datum der Eintragung | |
| Ablaufdatum | |
| Inhaber |
IP Department (CLI)
40589 Düsseldorf Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Henkel AG & Co. KGaA, Düsseldorf.
