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Wort-/Bildmarke: »KSPG Automotive« Euipotm 02.07.2022 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Bildmarke
Name KSPG Automotive
Grafische Wiedergabe
Farbe blau, grau
Aktenzeichen 010238137
Status der Marke Eintragung abgelaufen
Nizza-Klassifikation

6: Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich durch Gießen, Kneten, Pressen und/oder spanabhebende Bearbeitung hergestellte Metallfaconteile, insbesondere Gussrohlinge; die vorstehenden Waren auch als Druckgussteile, als Niederdruckgussteile, als Schwerkraftkokillengussteile, als Pressgussteile oder Verbundgussteile; Schwerkraftkokillengussteile, Pressgussteile oder Verbundgussteile; gegossene Formteile aus unedlen Metallen und deren Legierungen als Schwerkraftgussteile, nämlich Stangen, Bänder, Rohre und Profile; metallische Gleitlagerwerkstoffe und -verbundwerkstoffe zur Herstellung von Gleitlagern.

7: Kolben, Kolbenbolzen und Kolbenringe sowie -ringsegmente und Kolbenringsätze, Kolbenbolzensicherungen; Kolben als Gussrohlinge, teilweise bearbeitet oder einbaufertig für Verbrennungsmotoren, insbesondere für Land-, Luft- und/oder Wasserfahrzeuge und Kompressoren; Zylinder, Zylinderköpfe, Laufbuchsen für Zylinder für Verbrennungsmotoren; Gleitlager für Verbrennungsmotoren, für Getriebe, für Apparate und Maschinen sowie für Maschinenelemente mit axialen, radialen und sphärischen Gleitflächen, die durch rotierende, rollende, pendelnde oder stehende Gegenlaufflächen belastet bzw berührt werden; Kurbel-, Getriebe-, Kupplungs-, Einspritzpumpen- und Lenkgehäuse, Vergaser für Verbrennungsmotoren, Teile für Lenksysteme, Teile für Bremssysteme, Bremszylinder, Motorenventile, Luftschaltventile, Absperrventile, Vakuumsteuerventile, Abgasrückführventile und Steuerventile zur Abgasentgiftung, Elektromotoren zum Antrieb von Brennstoffpumpen, Luftpumpen, Vakuumpumpen, Wasserumwälzpumpen und Servoeinrichtungen wie Drosselklappen; Ventilsitze, Ventilführungen, Ventilfedern; motorische Stellantriebe; Motordichtungen, einschließlich Öldichtungen, insbesondere aus Gummi; Luft-, Treibstoff-, und Ölfilter für Motoren; Kraftstoffpumpen, Ölpumpen, Sekundärluftpumpen, Wasserpumpen, Vakuumpumpen; Unterdruckdosen, Unterdruckschalter, Unterdruckstellglieder, Saugrohre, Drosselklappenstutzen, Brennstoffabscheider, Abgasklappen; Nockenwellen, Kurbelwellen; Pleuelstangen; Gießwerkzeuge und -maschinen, Maschinen für die Metallbearbeitung, Werkzeugmaschinen und Teile davon, insbesondere zur Herstellung von Kolben und Zylindern für Verbrennungsmotoren; Abgasreinigungsvorrichtungen soweit in Klasse 7 enthalten und Abgaskatalysatoren; Kühler für Motoren, einschließlich Abgaskühler, Ladeluftkühler und Ölkühler; Turbolader.

9: Meßaufnehmer für Motorkenngrößen soweit in Klasse 9 enthalten, Abgasmengenmessfühler für die Bestimmung der Abgasmenge, Temperaturfühler, Druckfühler; elektrotechnische und elektronische Meß-, Signal-, Steuer- und Überwachungsgeräte und -instrumente; Thermoventile, Thermostatventile.

12: Waren für Kraftfahrzeuge, nämlich Teile für Lenksysteme, Teile für Bremssysteme, Bremszylinder; Elektromotoren zum Antrieb von Fensterhebern und Sitzverstellvorrichtungen; Fensterheber, Sitzverstellvorrichtungen; motorische Stellantriebe; Nockenwellen; Pleuelstangen soweit in Klasse 12 enthalten; Motoren für Landfahrzeuge.

35: Einzelhandels-, Großhandels-, Versandhandelsdienstleistungen auf dem Gebiet von Kraftfahrzeug- und Motorenteilen und -komponenten.

Datum der Einreichung 02.09.2011
Datum der Eintragung 14.05.2012
Ablaufdatum 02.09.2021
Inhaber

Rheinmetall Automotive AG

c/o Rheinmetall AG

Zentralbereich Recht und IP

Rheinmetall Platz 1

D-40476 Düsseldorf

Deutschland

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Rheinmetall Automotive GmbH, Neckarsulm.