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Bildmarke Euipotm03.08.2009 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Bildmarke
Grafische Wiedergabe
Beschreibung Die beiden Leiterstreifen sind typisch 1 bis 2 cm breit und werden jeweils teilweise durch die Leitersprossen unterbrochen, so dass sich insgesamt ein Bild von silber-rot-silber-rot-silber ergibt. Die beiden äußeren silbernen Streifen haben etwa eine Breite von 10 bis 20 mm, die jeweiligen roten Streifen haben eine Breite von jeweils 10 bis 15 mm und der mittlere größere silberne Streifen hat eine Breite im Bereich von 25 bis 35 mm.
Farbe Rot (RAL 3000), Weissaluminium (RAL 9006).
Aktenzeichen 007370761
Status der Marke Eingetragen
Nizza-Klassifikation

6: Leitern in Stufen- und Sprossenausführung aus Leichtmetall; Leitern in tragbarer, rollbarer und fahrbarer Ausführung; Steigleitern mit Rückenschutzkorb; Glasreinigerleitern; Regalleitern; Saal- und Montageleitern; Podestleitern; Treppen; alle vorgenannte Waren aus Metall, insbesondere aus Leichtmetall; Podeste; Gangways; Dielen und Verladeschienen aus Leichtmetall; höhenverstellbare und zusammensteckbare Arbeitsbühnen im Baukastensystem sowie Fassadengerüste aus Leichtmetall; Steigleitern.

12: Gangways motorbetrieben oder als Teile von Fahrzeugen; Einzelteile von Kraftfahrzeugen, insbesondere von Omnibussen, nämlich Kofferklappscharniere, Gepäckablagen und-, kästen, Fahrerschränke, Getränkehalter; Dachgalerien für Nutzfahrzeuge aus Leichtbaumaterialien (Metall); Kurbel-, Schiebe- und Klappfenster; Klappensysteme und Deckensysteme als Teile von Fahrzeugen.

20: Leitern aus Holz und Kunststoff in Stufen- und Sprossenausführung; Leitern in tragbarer, rollbarer und fahrbarer Ausführung; Glasreinigerleitern; Bettauflagegestelle (Lattenrost); Tapeziertische und -böcke.

Datum der Einreichung 27.10.2008
Datum der Eintragung 29.07.2009
Ablaufdatum 27.10.2028
Inhaber

Hymer-Leichtmetallbau GmbH & Co. KG

Postfach 1265

D-88228 Wangen im Allgäu

Deutschland

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: HYMER-LEICHTMETALLBAU GmbH & Co. KG, Wangen i. Allgäu.