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Wort-/Bildmarke: »RFT« Euipotm 18.05.2016 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | RFT |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 014432967 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Hebegeräte und Hebeausrüstungen; Förderanlagen und Förderbänder; Kräne [Hebegeräte]; Teile, Bestandteile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Unterzüge, Seilgeschirre, Befestigungsvorrichtungen, Seilwechseleinrichtungen, konstruktionsgebundene Anschluss- und Befestigungsteile, Hub- und Klemmvorrichtungen (Maschinenteile) soweit in Klasse 7 enthalten; Anbauteile für Kräne; feststehende und fahrbare Kräne; Greifer für Kräne; Hebebühnen für Kräne; Hebezangen für Kräne; Krangabeln; Kranhaken; Teile von maschinellen Geräten für die Hebetechnik, nämlich Lastaufnahmemittel aus Metall, insbesondere Unterzüge, Lasthaken, Greifer, Hebeklemmen, Schraubklemmen, Schienenzangen, insbesondere zur Sicherung von fahrbaren Bauteilen und Werkzeugen, insbesondere Krananlagen; Mechanisch, hydraulisch, pneumatisch und elektrisch betätigbare Bremsen (Maschinenteile) und deren Teile, insbesondere Bremsen für Elektromotoren von Hebezeugen; Bremsen für Maschinen, Trommelbremsen, Scheibenbremsen, Bandbremsen, statische Bremsen, Klotzbremsen; Teile und Bestandteile für Bremsen für Maschinen, insbesondere Bremsbacken, Bremsblöcke, Bremsbeläge, Bremsschuhe, Bremssegmente, Bremskomponenten für Maschinen; ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen als Maschinenteile; Kupplungen zur Kraftübertragung ausgenommen für Landfahrzeuge; Puffer; Stoßdämpferfedern für Maschinen, insbesondere Hebezeuge; Ventile [Maschinenteile], insbesondere für Hebezeuge; Pneumatische Steuerungseinrichtungen; Steuerungsmechanismen für Maschinen oder Motoren, ausgenommen Fahrzeuge, insbesondere für Hebezeuge; Rollen, Tragrollen, Führungsrollen, Kranlaufrollen, Stützrollen, Richtrollen, Kranlaufrollen, Seilbahnrollen, Seilumlenkrollen, Seilandruckrollen, Drahtführungsrollen, Förderbandrollen, Führungsbuchsen, Lagerböcke, Lagersegmente, Führungsleisten, Mitnehmer, Schneckenräder, Kettenräder, alle vorgenannten Waren als Teile von Maschinen; Fördermaschinen; Freilaufräder ausgenommen für Landfahrzeuge; Führungsbahnen für Maschinen; Teleskopgabeln zur Palettenaufnahme, Hebevorrichtungen für Teleskopgabeln; schienengebundene Hubförderer, insbesondere elektrische schienengebundene Hubförderer; keine der vorgenannten Waren für Fahrzeuge. 37: Installation, Reparatur, Montage und Wartung auf dem Gebiet der Geräte, Anlagen und Einrichtungen der Antriebstechnik, Kran- und Hebetechnik; Wartung, Reparatur und Instandhaltung von Geräten, Anlagen und Einrichtungen der fördertechnischen Antriebstechnik, Kran- und Hebetechnik; keine der vorgenannten Dienstleistungen für Fahrzeuge. 42: Planung, Entwicklung und technische Beratung auf dem Gebiet der Antriebstechnik, Kran- und Hebetechnik; technische Sicherheitsüberprüfungen und technische Vermessungen auf dem Gebiet der Geräte, Anlagen und Einrichtungen der Antriebstechnik, Kran- und Hebetechnik; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere eines Vertriebsingenieurs, in Bezug auf Geräte, Anlagen und Einrichtungen der fördertechnischen Antriebstechnik, Kran- und Hebetechnik; keine der vorgenannten Dienstleistungen für Fahrzeuge. |
| Datum der Einreichung | 31.07.2015 |
| Datum der Eintragung | 13.05.2016 |
| Ablaufdatum | 31.07.2035 |
| Inhaber |
Nielandstraße 53 D-58300 Wetter Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: RÖMER Fördertechnik GmbH, Wetter.
