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Bildmarke Euipotm21.04.2016 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 014874614 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
3: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel. 4: Motorenöl; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke. 7: Filter für Motoren, insbesondere Luftfilter und Ölfilter. 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Computerspiele; Mobiltelefone, Taschen für Mobiltelefone, angepasste Halterungen für Mobiltelefone, Geräte zur Freisprechnutzung von Mobiltelefonen, wiederaufladbare Akkus für Mobiltelefone; angepasste Taschen für Computer und Tablet-Computer; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis; feuerfeste Schutzbekleidung für Rennfahrer, insbesondere Handschuhe, Schuhe, Overalls; Schutzhelme, Schutzhelme für den Sport; Datenverarbeitungsgeräte; mit Programmen versehene Datenträger; elektrische Apparate und Instrumente, nämlich Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektronische Geräte, nämlich Navigationsgeräte. 12: Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Elektrofahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Motoren für Landfahrzeuge; Teile und Zubehör für sämtliche vorgenannte Waren, soweit in Klasse 12 enthalten. 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, nämlich Bücher, Foto- und Sammleralben, Dekorationsmaterialien, Filtermaterial, Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke, Einweg-Papierartikel, Kunstwerke und Figuren sowie Architekturmodelle, sowie Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Aufkleber, Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Aktenordner, Kalender, Stiftehalter; Organizer (Kalender); Stifteetuis; Flyer. 37: Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen, Aus- und Umrüstung (Tuning) von Kraftfahrzeugen; Waschen von Fahrzeugen; Auskünfte über Reparaturen; Tuning und Reinigung von Fahrzeugen; Montage von Fahrzeugteilen [Installationsarbeiten]; Montage von Zubehör für Fahrzeuge [Installationsarbeiten]. 39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen; Vermietung von Fahrzeugen. 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung von technischen Forschungs-, Entwicklungs- und Beratungsaufträgen, insbesondere auf dem Gebiet des Fahrzeug- und Motorenbaus; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Grafikers; Konstruktionsplanung; Zertifizierungen. |
| Datum der Einreichung | 04.12.2015 |
| Datum der Eintragung | 19.04.2016 |
| Ablaufdatum | 04.12.2035 |
| Inhaber |
Dr. Ing. h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft Porscheplatz 1 D-70435 Stuttgart Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG, Stuttgart.
