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Bildmarke Euipotm16.10.2016 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 004783271 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
6: Regelventile; Ventile aus Metall; Ventilbaugruppen und Ventilgehäuse aus Metall; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren. 7: Steuergeräte und Steuermechanismen für Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren; Stellglieder, Schließmechanismen, Schleifwerkzeuge, Schlösser, Bedienelemente, Rotoren, Ventilsitzringe, Federsicherungen und Federn, alle für Ventile; Ventile für Kompressoren, Motoren, Maschinen, Pumpen und für Turboladegeräte; motor-, kolben- und federplattenbetriebene Ventile; Ventile zur Regelung des Flüssigkeitsstroms; Ventile zur Verwendung mit Flüssigkeiten; automatisch durch Veränderungen der physikalischen Bedingungen oder durch elektrische oder elektronische Steuergeräte beziehungsweise Magnete betätigte Ventile; durch Änderung der Temperatur betätigte Ventile; magnet- und luftbetriebene Ventile für Flüssigkeiten; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren. 9: Apparate und Instrumente zum Messen und Steuern von Flüssigkeiten; Steuergeräte für Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren; Flüssigkeitsfüllstandsregler und -anzeiger; Regelventile; digitale Analyse- und Datenübertragungsgeräte; Sensoren und Abtastapparate; Transmitter und Übertragungsgeräte; Flüssigkeitssteuerungssensoren und Füllstandsregler; Kombinationen der vorstehend genannten Waren zum Aufbau von Systemen; Ventile zum Messen des Flüssigkeitsstroms; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren. 20: Ventile, überwiegend aus nicht metallischen Materialien hergestellt, und Ventile zur Steuerung des Flüssigkeitsstroms in und aus Tanks oder Behälter; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren. |
| Datum der Einreichung | 14.12.2005 |
| Datum der Eintragung | 17.10.2006 |
| Ablaufdatum | 14.12.2015 |
| Inhaber |
Christian-Bürkert-Str. 13-17 D-74653 Ingelfingen Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Bürkert Werke GmbH & Co. KG, Ingelfingen.
