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Wortmarke: »Have a green day« Euipotm 12.11.2021 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | Have a green day |
| Aktenzeichen | 009688573 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
6: Scharniere und Scharnierbänder, mit und ohne integrierte Leuchten, ganz oder vorwiegend aus Metall, insbesondere Möbelscharniere und Möbelbänder; Beschläge ganz oder vorwiegend aus Metall, insbesondere Möbel-, Tür- und Verbindungsbeschläge; Kleineisenwaren ganz oder vorwiegend aus Metall; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte] ganz oder vorwiegend aus Metall; Schrauben ganz oder vorwiegend aus Metall; Türen, Türbeschläge und Türgriffe, ganz oder vorwiegend aus Metall; Führungen und Auszugsschienen für Möbelschubladen, ganz oder vorwiegend aus Metall; Dämpfungsvorrichtungen (nicht mechanisch), ganz oder vorwiegend aus Metall, für Scharniere, Möbeltüren, Möbelklappen, Möbelschubladen zur Dämpfung beim Öffnen und Schließen von Möbeltüren, Möbelklappen, Möbelschubladen; Frontplattenverstellungsmechaniken für Möbelschubladen, nämlich Verstellungseinrichtungen zur Einstellung des Frontspaltes zwischen der Frontblende der Schublade und dem feststehenden Möbelkorpus ganz oder vorwiegend aus Metall; Touch-Latch-Möbelbeschläge, ganz oder vorwiegend aus Metall, nämlich Möbelbeschläge, zum Öffnen und Schließen von grifflosen Möbeltüren, Möbelklappen und Möbelschubladen. 7: Bewegungsmechaniken für Möbel; Dämpfvorrichtungen (mechanisch) für Scharniere, Möbeltüren, Möbelschubladen zur Dämpfung beim Öffnen und Schließen von Möbeltüren, Möbelklappen, Möbelschubladen; elektrische Antriebsvorrichtungen (ausgenommen für Landfahrzeuge) für Möbelschubladenführungen und Möbelschubladenunterflurführungen; Ritzo (ausgenommen für Landfahrzeuge); Elektrische und mechanisch Öffnungs- und Schließvorrichtungen (ausgenommen für Landfahrzeuge) für Möbel insbesondere mechanische und/oder durch Elektromotoren betriebene Ausstoß- und Auswerfvorrichtungen zum Öffnen und Schließen von Möbeltüren, Möbelschubladen und Möbelklappen, Fangvorrichtungen (mechanisch) und Verrastungsvorrichtungen (mechanisch), insbesondere Schnäpper zum Öffnen und Schließen von Möbeltüren, Möbelschubladen und Möbelklappen. 20: Möbelbeschläge, Möbelbänder und Möbelscharniere mit und ohne integrierte Leuchten, nicht oder vorwiegend nicht aus Metall; Dämpfungsvorrichtungen (nicht mechanisch), nicht oder vorwiegend nicht aus Metall, für Scharniere, Möbeltüren, Möbelklappen, Möbelschubladen zur Dämpfung beim Öffnen und Schließen von Möbeltüren, Möbelklappen, Möbelschubladen; Anrichten [Möbel]; Apothekenschränke; Büromöbel; Dübel (Verbindungsdübel, Stifte) nicht oder vorwiegend nicht aus Metall; Möbeltüren; Profilleisten für Rahmen [Einrahmung]; Türbeschläge und Türgriffe [Möbel], nicht öder vorwiegend nicht aus Metall; Möbeltüren, Möbelklappen Möbelfächer und Möbelschubladen, sowohl ganz oder vorwiegend aus Metall als auch nicht oder vorwiegend nicht aus Metall; Aufsatzzargen und Seitenabdeckungen für Aufsatzzargen, für Möbel, sowohl ganz oder vorwiegend aus Metall als auch nicht öder vorwiegend nicht aus Metall; Schubladenzargen, sowohl ganz oder vorwiegend aus Metall als auch nicht oder vorwiegend nicht aus Metall; Führungen und Auszugsschienen für Möbelschubladen, nicht oder vorwiegend nicht aus Metall; Facheinteilungen für Möbelschubladen und Möbelfächer, sowohl ganz oder vorwiegend aus Metall als auch nicht oder vorwiegend nicht aus Metall, nämlich Möbelfächer- und Möbelschubladenunterteilungen, Besteckeinsätze, Gewürzeinsätze und Messerein Sätze; Kunststoff teile für Unterflurführungen für Möbelschubladen sowie für Schubladen und Schubladenteile, insbesondere Rollen, Rollwagen (keine Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge); Frontplattenverstellungsmechaniken für Möbelschubladen, nämlich Verstellungseinrichtungen zur Einstellung des Frontspaltes zwischen der Frontblende der Schublade und dem feststehenden Möbelkorpus, nicht oder vorwiegend nicht aus Metall; Touch-Latch-Möbelbeschläge, nicht oder vorwiegend nicht aus Metall, nämlich Möbelbeschläge, zum Öffnen und Schließen von grifflosen Möbeltüren, Möbelklappen und Möbelschubladen. |
| Datum der Einreichung | 11.01.2011 |
| Datum der Eintragung | 14.11.2011 |
| Ablaufdatum | 11.01.2021 |
| Inhaber |
A-6973 Höchst/Vorarlberg Österreich |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Grass GmbH, Gaschurn, Österreich.
