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Bildmarke Euipotm 07.01.2018 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 005770243 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
10: Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Behälter zur Lagerung und Verabreichung von Arzneimitteln; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Inhalationsapparate; Inhalatoren; Injektionsspritzen für medizinische Zwecke; medizinische Apparate und Instrumente; Medizinlöffel; Saugflaschenverschlüsse; Teile aus Kunststoff, nämlich medizinische Geräte und Behältnisse für den Diagnostikbereich; Medizintechnik und Klinikbedarf (soweit in Klasse 10 enthalten); Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke; Zerstäuber für medizinische Zwecke; Ausgießer für medizinische Zwecke. 20: Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Behälterverchlüsse, nicht aus Metall, insbesondere solche mit Trockenmittel; Garantie- und Originalitätsverschlüsse für Behälter (nicht aus Metall); Kindersicherheits- und Spezialverschlüsse für Behälter (nicht aus Metall); Container (nicht aus Metall); Verschlusskappen (nicht aus Metall); Kästen, Kisten und Dosen aus Kunststoff; Ausgießer aus Kunststoff für flüssiges und rieselfinniges Füllgut aus Behältern; Kunststoffverschlüsse für Behälter. 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermatetial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit in Klasse 21 enthalten; Aerosolzerstäuber (nicht für medizinische Zwecke); Borsten; Bürsten; elektrische Bürsten (ausgenommen Maschinenteile); elektrische Zahnbürsten; Filter für den Haushalt; Interdentalbürsten; Parfümzerstäuber; Reinigungsgeräte (handbetätigt); Zahnbürsten; Seifenspender und Dosiergeräte. |
| Datum der Einreichung | 07.03.2007 |
| Datum der Eintragung | 30.01.2008 |
| Ablaufdatum | 07.03.2017 |
| Inhaber |
SANNER GMBH Bertha-Benz-Str. 5 D-64625 Bensheim Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Sanner GmbH, Bensheim.