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Wortmarke: »Relax« Euipotm 07.05.2025 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | Relax |
| Aktenzeichen | 003915221 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
9: Elektrische, elektronische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -intrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Mobiltelefone; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; ausgenommen Ton- und Videoaufnahmen oder Waren, die in erster Linie zur Benutzung in Verbindung mit Radio- und Fernsehunterhaltung oder zu Produktion, Vertrieb, Syndizierung, Vernetzung und Vermietung von Fernsehprogrammen, Radioprogrammen, Filmen, Musik, Ton- und Videoaufnahmen bestimmt sind. 16: Druckereierzeugnisse, insbesondere bedruckte und/oder geprägte Karten aus Karton oder Plastik; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Büroartikel (ausgenommen Möbel). 35: Werbung und Geschäftsführung; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; ausgenommen Dienstleistungen, die in erster Linie der Radio- und Fernsehunterhaltung oder der Produktion, dem Vertrieb, der Syndizierung, Vernetzung und Vermietung von Fernsehprogrammen, Radioprogrammen, Filmen, Musik, Ton- und Videoaufnahmen dienen. 38: Telefondienstleistungen, einschließlich, jedoch ohne Beschränkung auf, das Anbieten von Telefondienstleistungen unter einem bestimmten Telefontarif; Betrieb und Vermietung von Telekommunikationszubehör; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; ausgenommen Dienstleistungen, die in erster Linie der Radio- und Fernsehunterhaltung oder der Produktion, dem Vertrieb, der Syndizierung, Vernetzung und Vermietung von Fernsehprogrammen, Radioprogrammen, Filmen, Musik, Ton- und Videoaufnahmen dienen. 42: Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die telefonische Kommunikation; ausgenommen Dienstleistungen, die in erster Linie der Radio- und Fernsehunterhaltung oder der Produktion, dem Vertrieb, der Syndizierung, Vernetzung und Vermietung von Fernsehprogrammen, Radioprogrammen, Filmen, Musik, Ton- und Videoaufnahmen dienen. |
| Datum der Einreichung | 06.07.2004 |
| Datum der Eintragung | 01.05.2009 |
| Ablaufdatum | 06.07.2024 |
| Inhaber |
Friedrich-Ebert-Allee 140 D-53113 Bonn Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Deutsche Telekom AG, Bonn.