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Bildmarke Euipotm11.06.2018 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Bildmarke
Grafische Wiedergabe
Farbe Grau, Hautfarben, Weiß, Hellblau, Schwarz, Grün.
Aktenzeichen 005545496
Status der Marke Eintragung abgelaufen
Nizza-Klassifikation

1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Granulaten, Schnitzeln, Dispersionen, Flüssigkeiten oder Pasten); Kunstharze und synthetische Harze im Rohzustand; chemische Erzeugnisse als Hilfsmittel zur Verwendung bei der Herstellung und Verarbeitung von Kunststoffen; Hilfsmittel für die chemische, chemisch-technische, Textil-, Leder-, Papier-, Wasch- und Reinigungsmittel-, Bleichmittel-, Mineralöl-, pharmazeutische, Kosmetik-, Nahrungsmittel- und Futtermittel-Industrie; Färberei-und Druckereihilfsmittel; Gerbmittel; Appreturmittel für Leder; Flockungsmittel, Bindemittel, Lösungsmittel, Weichmacher, Katalysatoren; Klebrigmacher, Verarbeitungs- und Trennmittel, Dispergiermittel, insbesondere für die Kautschukindustrie; Tenside und Additive für Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Leime und Tränkharze; Wachse; technische Gase; Crackerprodukte, insbesondere Ethylen, Propylen; Anorganika, nämlich chemische Erzeugnisse zur Herstellung von Klebstoffen, Düngemitteln und Farben; Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; chemische Erzeugnisse für die Herstellung von Wasch-, Reinigungs- und Bleichmitteln; Brems-und Hydraulikflüssigkeiten.

2: Farben, Firnisse, Lacke; Lasuren; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Farbmittel, Pigmente und Pigmentmittel; Druckfarben; Spachtelmassen, Kitte; Härter, Verdünner; Hilfsmittel für die lack- und farbenherstellende Industrie.

3: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Entfettungs- und Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen.

4: Technische Öle und Fette, Brennstoffe einschließlich Motorentreibstoffe, Hilfsmittel und Additive für Brennstoffe, Motorenöle, Schmiermittel; Lederfettungsmittel.

9: Visuell und/oder maschinenlesbare Datenträger, die zur Verbuchung von Bonus und/oder Prämiengeschäften geeignet sind; Magnet- und/oder Chipkarten, insbesondere als Smart-Cards, welche zur Bezahlung von Waren und/oder Dienstleistungen geeignet sind; Datenverarbeitungsprogramme, die zur Verbuchung von Bonus und/oder Prämiengeschäften und zur Bezahlung von Waren und/oder Dienstleistungen geeignet sind.

35: Werbung, Verkaufsförderung für Produkte und Dienstleistungen im Bereich der chemischen Industrie; Marketingdienstleistungen, insbesondere Aufbau und Betreuung von Kundenbindungsprogrammen; Kundenbindungsmarketing; Aufbau von Bonus- und/oder Prämienprogrammen; Vermittlung und Ausgabe von Such- und/oder Dienstleistungsprämien aller Art; Unternehmensberatung und Unternehmensverwaltung bezüglich Kundenbindungssystemen; Online-Informationen über Marketing, Bonus-, Werbe- und/oder Prämienprogramme.

36: Dienstleistungen im Bereich Finanzwesen, Versicherungswesen, Zahlungsverkehr, Electronic-Banking.

Datum der Einreichung 01.12.2006
Datum der Eintragung 03.07.2008
Ablaufdatum 01.12.2016
Inhaber

BASF SE

Global Intellectual Property

GBI/LS

67056 Ludwigshafen am Rhein

Deutschland

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: BASF SE, Ludwigshafen a. Rhein.