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Bildmarke Euipotm 01.07.2012 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Beschreibung | Rotes Oval |
| Farbe | Rot. |
| Aktenzeichen | 002359776 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, land- und gartenwirtschaftliche Zwecke, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Kunstharze als Rohprodukte in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten, Wasserglas, Waschrohstoffe, chemische Aufbereitungsmittel für Wasser (soweit in Klasse 1 enthalten), Stärke und Stärkeerzeugnisse für technische Zwecke, Holzkonservierungsmittel. 2: Farben, Firnisse, Farbenbindemittel, Holzschutzmittel, Rostschutzmittel, Lacke, Korrosionsschutzmittel. 3: Reinigungsmittel zur Verwendung in industriellen Verfahren oder im Fabrikationsablauf, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Seifen, Zahnputzmittel, Haarwässer, Wasch- und Bleichmittel, Spül- und Einweichmittel für Wäsche, Stärke und Stärkeerzeugnisse für die Wäsche, Putz- und Poliermittel, Geschirrspülmittel, Fußbodenpflegemittel; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch, Luftreinigungsmittel, einschließlich desodorierender Raumsprays. 4: Technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubbindemittel. 5: Chemische Erzeugnisse für Heilzwecke und Gesundheitspflege, Desinfektionsmittel, Schädlingsbekämpfungsmittel. 9: Dosiergeräte für flüssige, pastöse und pulverförmige Massen; Computersoftware. 16: Klebstoffe für Haushalts- und Bastlerzwecke; Büroartikel, nämlich Korrekturmittel und -geräte für Schreib-, Zeichen-, Mal-, Signierzwecke; Markierstifte; Haftnotizzettel, Selbstklebeetiketten, Fotoecken, Klebepads, Radiergummis; Stempel, Stempeltuschen. 17: Dichtungs- und Isoliermittel. 19: Baustoffe (nicht aus Metall). 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Putzzeug, Rasierpinsel, Puderquasten, Wimpernformer. 37: Vermietung, Montage und Wartung von Geräten und Anlagen für Hygienemaßnahmen für die Reinigung und Desinfektion von Gebäuden und deren Einrichtungen, von Industrie- und Gewerbebetrieben sowie für die Wasseraufbereitung und Wasserbehandlung. 41: Ausbildung, Erziehung und Unterricht, Weiterbildung, Filmproduktion, Filmvorführung, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern und Zeitschriften, Herausgabe von Veröffentlichungen auf Datenträgern. 42: Dienstleistungen von chemischen und biologischen Laboratorien, einschließlich aller analytischen Untersuchungen. |
| Datum der Einreichung | 31.08.2001 |
| Datum der Eintragung | 24.04.2003 |
| Ablaufdatum | 31.08.2011 |
| Inhaber |
IP Department (CLI)
40589 Düsseldorf Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Henkel AG & Co. KGaA, Düsseldorf.
