Die Suchmaschine für Unternehmensdaten in Europa
Sonstige Marke Euipotm04.09.2013 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Sonstige |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Beschreibung | Es handelt sich um eine Positionsmarke: Mit der Marke wird Schutz für einen silberfarbenen runden Anhänger aus Metall beansprucht, welcher unten links (vom Träger aus) auf der Vorderseite eines Oberbekleidungsstückes angebracht ist. Die Form und Größe des Oberbekleidungsstückes sind dabei variabel und nicht Teil des Schutzanspruchs. Die gepunkteten Linien sind nicht Bestandteil der Marke und sollen lediglich die Position der Marke auf den Waren zeigen. Die durch die gepunkteten Linien dargestellte Form eines (im Beispiel) ärmellosen Hemds ist lediglich beispielhaft und bezweckt nicht die Beschränkung des Schutzumfangs der Marke auf dieses Kleidungsstück. |
| Aktenzeichen | 011878014 |
| Status der Marke | Anmeldung zurückgezogen |
| Nizza-Klassifikation |
25: Damenoberbekleidung. |
| Datum der Einreichung | 06.06.2013 |
| Datum der Eintragung | |
| Ablaufdatum | |
| Inhaber |
oui Gruppe GmbH & Co KG Moosacher Str. 26a D-80809 München Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Oui Gruppe GmbH & Co. KG, München.