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Wortmarke: »SMART HOME« Euipotm 06.11.2014 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | SMART HOME |
| Aktenzeichen | 012906781 |
| Status der Marke | Anmeldung zurückgewiesen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Maschinen für den Haushalts- und Gewerbebereich, insbesondere Waschmaschinen; Spülmaschinen für den Haushalts- und Gewerbebereich, insbesondere Geschirrspülmaschinen; elektrische Küchenmaschinen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt. 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; elektrotechnische Geräte, Apparate und Instrumente; elektrische Geräte, Apparate und Instrumente zur Übermittlung von Befehlen (soweit in Klasse 9 enthalten), Magnetaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; bespielte und unbespielte Datenträger aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten); CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Computerprogramme (gespeichert); Computer-Software, einschließlich Computerspielsoftware (herunterladbar); elektronisch gespeicherte Daten (herunterladbar); elektronische Publikationen (herunterladbar); elektronische Bauteile für Kraftfahrzeuge; Software für medizinische Apparate und Instrumente. 10: ärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; Analysegeräte für medizinische Zwecke; medizinische Apparate und Instrumente; ärztliche Apparate und Instrumente zur Überwachung von Patienten und zum Anzeigen von Vitaldaten; medizinische Messgeräte und deren Teile (soweit in Klasse 10 enthalten). 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte. 12: Kraftfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten. 16: Druckereierzeugnisse; Fotografien; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate). 28: Spiele, einschließlich Videospiele; Geräte für Spiele. 35: Werbung; Merchandising (Verkaufsförderung); Sponsoring, nämlich in der Form von Werbung; Verkaufsförderung; Planung, Konzeption, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und Events für wirtschaftliche und Werbezwecke; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; kaufmännische Geschäfts- und Unternehmensführung für Dritte, insbesondere in den Bereichen Energie, Gas, Wasser; Sammeln, Systematisierung, Zusammenstellung und betriebswirtschaftliche Analyse von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen (auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze), betreffend Maschinen für den Haushalts- und Gewerbebereich, insbesondere Waschmaschinen, Spülmaschinen für den Haushalts- und Gewerbebereich, insbesondere Geschirrspülmaschinen, elektrische Küchenmaschinen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt; Einzelhandelsdienstleistungen (auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze), betreffend wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Einzelhandelsdienstleistungen (auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze), betreffend elektrotechnische Geräte, Apparate und Instrumente, elektrische Geräte, Apparate und Instrumente zur Übermittlung von Befehlen, Magnetaufzeichnungsträger, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Einzelhandelsdienstleistungen (auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze), betreffend bespielte und unbespielte Datenträger aller Art, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Computerprogramme (gespeichert), Computer-Software, einschließlich Computerspielsoftware (herunterladbar); Einzelhandelsdienstleistungen (auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze), betreffend elektronisch gespeicherte Daten (herunterladbar), elektronische Publikationen (herunterladbar), elektronische Bauteile für Kraftfahrzeuge, Software für medizinische Apparate und Instrumente, ärztliche Instrumente und Apparate, orthopädische Artikel, Analysegeräte für medizinische Zwecke, medizinische Apparate und Instrumente; Einzelhandelsdienstleistungen (auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze), betreffend ärztliche Apparate und Instrumente zur Überwachung von Patienten und zum Anzeigen von Vitaldaten, medizinische Messgeräte und deren Teile, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, Kraftfahrzeuge und deren Teile, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Dienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Bestellannahme- und Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Erstellung von Abrechnungen (Büroarbeiten); Sponsorensuche. 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Einziehung von Außenständen (Inkassogeschäfte); Geldgeschäfte; Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; finanzielles Sponsoring; Verrechnung von Finanztransaktionen über elektronische Kommunikationsnetze und/oder mittels kontaktloser Datenübertragung. 37: Bauwesen; Reparatur und Wartung von Computer- und Telekommunikationshardware; Installation, Reparatur und Wartung von Datenträgern und Datenverarbeitungsgeräten; Installation, Reparatur und Wartung von Elektrogeräten, Einbruchalarmanlagen, Maschinen. 38: Telekommunikation; Dienstleistungen von Presseagenturen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Auskünfte über Telekommunikation; Telekommunikationsmehrwertdienste, soweit in Klasse 38 enthalten, Telekommunikationsdienste für Dritte. 39: Energieversorgung, insbesondere Lieferung und Verteilung von Strom, Gas und Wasser; Verpackung und Lagerung von Waren. 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Sponsoringveranstaltungen als Unterhaltungsveranstaltungen für kulturelle, sportliche, soziale, ökologische Zwecke; Online-Dienste, nämlich Erteilung von Auskünften im Bereich Erziehung, Ausbildung und Unterhaltung; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; online angebotene Spieldienstleistungen; online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften. 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware, -software und Datenbanksoftware; Wartung von Software; technische Beratung; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der elektronischen Datenspeicherung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Gestaltung von Webseiten für Dritte; Durchführung chemischer Analysen sowie technischer Tests und Checks; technische Sicherheitsdienstleistungen, nämlich technische Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; technische Überwachung von Industrieanlagen in den Bereichen Energie, Gas, Wasser und von Wärmeerzeugungsanlagen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Online-Dienste, nämlich Erteilung von Auskünften über Computernetze für den Bereich Computervernetzung; Beratung über Computerhardware, Computersoftware und Datenbanken; technologische Dienstleistungen im Zusammenhang mit Telemetering (Fernablesung von Zählern und Fernmessung) sowie mit Zählerablese-Metering-Systemen und Smart Metering (intelligentes Messen). 44: medizinische Dienstleistungen; Durchführung medizinischer Analysen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen; Gesundheits- und Ernährungsberatung. 45: Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Gebäudeüberwachung; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Online-Dienstleistungen eines sozialen Netzwerkes; Lizenzierung von Computersoftware; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; zivile Schutzdienste; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Entgegennahme von telefonischen und elektronischen Anrufen und Notrufen im Rahmen der Dienstleistungen eines Sicherheitsdienstes. |
| Datum der Einreichung | 26.05.2014 |
| Datum der Eintragung | |
| Ablaufdatum | |
| Inhaber |
Friedrich-Ebert-Allee 140 D-53113 Bonn Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Deutsche Telekom AG, Bonn.