 Wort-/Bildmarke: »LiDL« Euipotm27.01.2017 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

1: Künstlicher Süßstoff; Düngemittel.

2: Farben, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel.

3: Wasch- und Bleichmittel; Wäschestärke; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Sonnenschutzmittel, Haarwässer; Zahnputzmittel; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch.

4: Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte.

5: Präparate für die Gesundheitspflege; nicht apothekenpflichtige Arzneimittel; pharmazeutische Erzeugnisse; veterinärmedizinische Erzeugnisse; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; desodorierende Raumsprays; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel (soweit in Klasse 5 enthalten), Babykost; Hygieneartikel, insbesondere frauenhygienische Artikel, wie Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen.

6: Baumaterialien aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Aluminiumfolien; Waren aus Metall, (soweit in Klasse 6 enthalten).

7: Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen oder Öffnen, Etikettiermaschinen, Fleischwölfe, Nähmaschinen, Schleifmaschinen, Bohrmaschinen, Sägen, Schweißmaschinen, Verpackungsmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen; landwirtschaftliche Geräte und Gartenbaugeräte (soweit in Klasse 7 enthalten).

8: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte (soweit in Klasse 8 enthalten); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate (auch elektrisch); Maniküre- und Pedikürewaren.

9: Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche-, Vermessungs-, fotografische-, Film-, optische-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen, Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Telefone, Mobiltelefone; Magnetaufzeichnungsträger, CD's, DVD's, HD-DVD's, Blu-ray-Discs, Musikkassetten, Schallplatten, unbespielte oder mit Informationen und/oder Ton und/oder Bild versehene Datenträger aller Art; Computersoftware; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer.

10: Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel.

11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Teile und Zubehörteile der vorstehenden Waren.

12: Land- und Wasserfahrzeuge; Fahrräder, Boote; sonstige Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser; Karren, Handwagen; Zubehör für Land- und Wasserfahrzeuge sowie sonstige Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser (soweit in Klasse 12 enthalten), Fahrradzubehör, Kraftfahrzeugzubehör, Bootszubehör.

13: Feuerwerkskörper.

14: Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Papierhandtücher, Windeln, Papierservietten, Filterpapier, Taschentücher, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter aus Papier, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Zeitungen, Zeitschriften, Bücher; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Hüllen, Beutel, Folien; Werbematerial, nämlich Vorlagen für die Gestaltung von Anzeigen.

18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), Taschen, Rucksäcke, Kleinlederwaren, Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Spazierstöcke; Regenschirme, Sonnenschirme; Sattlerwaren.

20: Möbel, Campingmöbel, Möbel für Tiere, Gartenmöbel; Matratzen, Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Garderobenständer, Spiegel, Rahmen; Korbwaren; Stangen, Schienen, Ringe, Haken, Rollen, Halter für Vorhänge und Gardinen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten).

21: Behälter und Geräte für Haushalt, Küche, Bad und Garten (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Küchen- und Kochgeschirr, Kochtöpfe, Bratpfannen, Kuchenformen, Waschraum- und Bäderzubehör (soweit in Klasse 21 enthalten); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlwolle; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten).

23: Garne und Fäden für textile Zwecke.

24: Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Bett- und Tischwäsche, Handtücher, Vorhänge und Gardinen aus textilen Materialien oder Kunststoff, Bett- und Tischdecken.

25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

26: Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.

27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

28: Spiele, Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck.

29: Fleisch und Fleischwaren, Fisch und Fischwaren, sonstige Meeresfrüchte (nicht lebend) und Waren daraus, Geflügel und Geflügelprodukte, Wild und Wildwaren, Wurst und Wurstwaren, Weich- und Schalentiere (nicht lebend) und Waren daraus, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild- und Gemüseextrakte, Obst und Gemüse, auch süß und/oder sauer eingelegt, Obst- und Gemüsemark, Kartoffelprodukte aller Art (soweit in Klasse 29 enthalten), sämtliche vorgenannten Waren auch präserviert, konserviert, gekocht, getrocknet und/oder tiefgekühlt; verarbeitete Nüsse, Nussmischungen, auch mit getrockneten Früchten; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Marmeladen, Fruchtmuse und andere süße Brotaufstriche; Eier, Milch und Milchprodukte (soweit in Klasse 29 enthalten), Butter, Käse und Käseprodukte, Sahne, Joghurt, Quark; Milchpulver für Nahrungszwecke, Desserts auf Joghurt-, Quark-, Sahne-, Milch- und/oder Fruchtbasis; Speiseöle und -fette; Suppen, Bouillons und Eintöpfe, auch tischfertig zubereitet; Salate auf Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Wurst-, Meeresfrucht-, Gemüse- und/oder Obstbasis; Kartoffelchips, Kartoffelsticks; Fertiggerichte und Tiefkühlkost, insbesondere allein oder im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchten, Kartoffeln, zubereitetem Obst, Gemüse und/oder Käse (soweit in Klasse 29 enthalten); diätetische Erzeugnisse und Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke (soweit in Klasse 29 enthalten).

30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Cerealien, Müsli und Vollkornprodukte; Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken, Aromastoffe für Nahrungsmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Süß- und Zuckerwaren (auch unter Verwendung von Zuckeraustauschstoffen), Schokolade und Schokoladenwaren, Pralinen, Speiseeis; Pudding; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Speisestärke; Salz, Senf; Mayonnaise, Ketchup; Essig, Saucen (Würzmittel), Salatsaucen; Gewürze, Gewürzextrakte, getrocknete Gewürzkräuter; Pizzen und Pizzaprodukte, Teigwaren, auch tischfertig zubereitet und/oder tiefgekühlt; belegte Brote, Brötchen und Baguettes; Sandwiches; Sushi; Fertiggerichte und Tiefkühlkost, insbesondere allein oder im wesentlichen bestehend aus Vollkornprodukten, Backwaren, Konditoreiwaren, Teigwaren und/oder Reis (soweit in Klasse 30 enthalten); diätetische Erzeugnisse und Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke (soweit in Klasse 30 enthalten).

31: Frisches Obst und Gemüse, auch geschnitten und in Form von Salaten; Nüsse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; getrocknete Pflanzen; Futtermittel und Futtermittelzusätze; Tierstreu.

32: Biere; alkoholfreies Bier, Diätbier; Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Frucht- und Fruchtsaftgetränke, Fruchtsäfte; Gemüsesäfte; Smoothies; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), soweit in Klasse 33 enthalten, Weine, Spirituosen und Liköre sowie alkoholische Mischgetränke, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- und Weingrundlage; weinhaltige Getränke; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken.

34: Tabak, Tabakwaren, Zigaretten, Raucherartikel; Streichhölzer, Feuerzeuge (soweit in Klasse 34 enthalten).

35: Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Nahrungs- und Genussmittel, Hygieneartikel, Wasch- und Putzmittel, Mittel für die Körper- und Schönheitspflege, Arzneimittel, Geräte und Apparate der Unterhaltungselektronik, Computer, Telekommunikationsgeräte, Büro-, Bastel-, Dekorations-, Schreib- und Schulbedarf, Möbel, Haushalts- und Küchenwaren, Haushalts- und Küchengeräte, Haushalts- und Küchenmaschinen und -utensilien, Geschirr und Besteck, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Textilwaren, Kurzwaren, Lederwaren, Reiseartikel, Sport- und Spielwaren, Bau-, Heimwerker- und Gartenbedarfsartikel für den Do-it-Yourself-Bereich, Tiernahrung und -zubehör, Pflanzen und Blumen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Vermittlung von Telekommunikationsverträgen, von Verträgen über die Lieferung von Klingeltönen für Telefone, von Verträgen über die Erbringung von Reparatur- und Wartungsarbeiten, von Verträgen über die Lieferung von Blumen und Pflanzen, von Verträgen über die Versorgung mit Strom; Verbraucherberatung; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Informationen über Konsumentenprodukte, Informationen zur Verbraucherberatung und Informationen zum Kundenservice; Werbung.

36: Finanzdienstleistungen; Versicherungswesen; Beratung in Finanz- und Versicherungsfragen; Vermittlung von Giro-, Spar- und Finanzierungs- und Versicherungsverträgen.

38: Telekommunikation; Nachrichtenübermittlung; Mehrwertdienste, nämlich Leistungen, die im Zusammenhang mit den eigentlichen Netzdiensten stehen; Bereitstellung von Zugang zum Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Internet-Telefoniedienstleistungen; elektronische Übermittlung von Ton, Bildern sowie anderen Daten und Informationen jeder Art, insbesondere über das Internet.

39: Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Planung, Reservierung, Buchung und Veranstaltung von Reisen.

40: Dienstleistungen eines Fotolabors (soweit in Klasse 40 enthalten).

41: Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Platzreservierungen und Ticketverkauf für Veranstaltungen; Veranstaltung von elektronischen Spielen und Wettbewerben über das Internet.

42: Umweltschutzberatung.

43: Verpflegung von Gästen; Catering; Lieferdienste von Speisen für den sofortigen Verzehr; Beherbergung von Gästen.

44: Ernährungsberatung.

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