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Wortmarke: »SEDICANTER« Euipotm12.05.2011 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Wortmarke
Name SEDICANTER
Aktenzeichen 009501974
Status der Marke Eingetragen
Nizza-Klassifikation

7: Maschinen oder Anlagen zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von Gemischen mehrerer Phasen, wie Feststoff-Flüssigkeits-Gemischen, Flüssigkeits-Flüssigkeits-Gemischen, Feststoff-Feststoff-Gemischen, Feststoff-Feststoff-Flüssigkeits-Gemischen, Feststoff-Flüssigkeits-Flüssigkeits-Gemischen; Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen, sowie deren Integration in einer Prozesslinie als Maschinen oder Anlagen; Maschinen oder Anlagen zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von Suspensionen mit kristallinen, körnigen oder faserartigen Feststoffpartikeln, Schlämmen mit amorphen Feststoffteilchen, gegebenenfalls unter Zugabe von Flockungshilfsmitteln, Flüssigkeitsgemischen aus zwei Flüssigkeiten unterschiedlicher Dichte und einer Feststoffphase, gegebenenfalls unter Zugabe von Emulsionsspaltmitteln, zwei Feststoffen unterschiedlicher Dichte unter Zuhilfenahme einer Trägerflüssigkeit; Maschinen oder Anlagen zum Verarbeiten von pflanzlichen oder tierischen Fetten oder Ölen, Getränken, chemischen oder pharmazeutischen Stoffen, Stärkesuspensionen, Proteinen, Klärschlamm, Industrieabwasser, Mineralöl, insbesondere vorgenannte Waren zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von oben genannten Stoffen; maschinelle Vorrichtungen zur Steuerung, Krafterzeugung oder -übertragung, wie beispielsweise Motoren, Kupplungen, Getriebe, insbesondere vorgenannte Waren für oben genannte Maschinen oder Anlagen; Apparate und maschinelle Apparate zum Trennen der Bestandteile von Fest-Flüssiggemischen; Maschinen, Werkzeugmaschinen und insbesondere mechanische Apparate zum Trennen von Fest-Flüssiggemischen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten.

11: Leitungsrohre und -anlagen von trenn- und klärtechnischen Maschinen oder Anlagen; Maschinen und Apparate, soweit in Klasse 11 enthalten, zum Trennen der Bestandteile von Fest-Flüssiggemischen, von Feststoffgemischen, von Flüssigkeitsgemischen; Apparate, soweit in Klasse 11 enthalten, zum Entfernen von Wasser oder anderen Flüssigkeiten aus Feststoffen in Suspension.

37: Bau, Installation und Inbetriebnahme, Wartung, Reparatur von trenn- oder klärtechnischen Anlagen oder Maschinen, insbesondere im Rahmen einer Prozessintegration.

Datum der Einreichung 05.11.2010
Datum der Eintragung 10.05.2011
Ablaufdatum 05.11.2030
Inhaber

Flottweg SE

Industriestr. 6-8

D-84137 Vilsbiburg

Deutschland

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Flottweg SE, Vilsbiburg.