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Wortmarke: »SOFTFORM ACTIVE« Euipotm16.07.2022 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | SOFTFORM ACTIVE |
| Aktenzeichen | 010270973 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
10: Chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente; Künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Beatmungsgeräte; Sauerstoffkonzentratoren, Apparate zur Verteilung und Aufbewahrung von flüssigem Sauerstoff, Apparate für die Aerosoltherapie, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie; Apparate zur Ventilation der Lungen; Stützvorrichtungen, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen, Hebezeuge, Schlingen und Spreizer, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Hebevorrichtungen und Transportvorrichtungen für die Badewanne, das Bett und die Toilette für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Sicherheitsjacken, Gurte und Riemen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten für medizinische Zwecke; Wasserbetten für medizinische Zwecke; Luftbetten für medizinische Zwecke; Verstellbare Rückenstützen für Betten für medizinische Zwecke; Hebevorrichtungen für Betten, Seitenteile von Betten, alle für Körperbehinderte, Personen mit eingeschränkter Mobilität und Kranke; Gestelle für Bettzeug für körperbehinderte Personen; Miederwaren für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke, Kissen zur Verhinderung des Wundliegens und Kissen zur Positionierung von körperbehinderten Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranken; Gehhilfen; Krücken, Gehrahmen, Gehräder; Duschtragen für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Rehabilitations- und Übungsausrüstung für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Rehabilitations- und Übungsausrüstung in Form von federnden Sitzen, federnden Stühlen, federnden Rampen, federnden Rollen und elastischen Tunneln für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren. 12: Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Rollstühle, Rollstühle zum Schieben, manuell angetriebene Rollstühle, Sport-Rollstühle, Freizeit-Rollstühle, kraftbetriebene Rollstühle; Elektrische Antriebseinheiten für Rollstühle; Elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; Elektromotoren für Fahrzeuge; Motorroller; Kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Duschwagen zur Verwendung für körperbehinderte Personen und Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit; Sitzflächenplatte für Elektrorollstühle, insbesondere für Elektrorollstühle, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren. 20: Möbel für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten und Zubehör für Betten, Hauspflegebetten, Heimbetten, Krankenhausbetten; Aufhängeteile, Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Körbe, Körbe für medizinische Apparate; Matratzen; Schaumstoffmatratzen; Luftmatratzen und Wasserbetten; Badsitze, Duschsitze und Toilettenstützen; Handläufe und Stangen für Toiletten, Badezimmer, Badewannen und Duschen; Sessel mit Aufstehhilfe; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren. |
| Datum der Einreichung | 16.09.2011 |
| Datum der Eintragung | 22.02.2012 |
| Ablaufdatum | 16.09.2021 |
| Inhaber |
CH-4108 Witterswil Schweiz |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Invacare International GmbH, Aesch, Schweiz.
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