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Bildmarke Euipotm 19.09.2010 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 001390475 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Filtermaterial in der Form chemischer Erzeugnisse; Filtermaterial in der Form von Kunststoffen im Rohzustand; Filtermaterial in der Form mineralischer Substanzen; pflanzliches Filtermaterial; Keramikpartikel als Filtermaterial; Filtermaterialien aus organischen und anorganischen Substanzen; Filtermaterialien aus organischen und anorganischen Stoffen in Form von Papier, Tüchern, Sieben, Gestricken und porösen Körpern. 7: Filter für flüssige und gasförmige Medien; Filter für flüssige und gasförmige Medien als Teile von Maschinen oder Motoren; Filter zur Reinigung der Kühlluft von Motoren; Filtermaschinen; Einsätze für Filtriermaschinen; Filter für Kraftstoff, Öl und Ansaugluft von Verbrennungsmotoren; Filter für Hydraulikflüssigkeiten; Filter für flüssige oder gasförmige Medien zur Feinst- und Ultrafeinfiltration; Abgaskatalysatoren, Luftansauganlagen von Motoren, Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Ventile als Maschinenteile. 10: Filter für flüssige und gasförmige Medien; Filter für Labor- und medizinische Zwecke; Blutfilter. 11: Filter für flüssige und gasförmige Medien; Filter als Teile von häuslichen und gewerblichen Anlagen; Luftfilter zur Kilmatisierung; Luftfilteranlagen; Wasser-Filtriergeräte; Wasser-Reinigungsgeräte (ausgenommen Maschinen); Abwasseraufbereitungsanlagen im wesentlichen bestehend aus mechanischen Filtern und Lüftungselementen, nämlich porösen Körpern, für Flüssigkeiten; Gasreinigungsgeräte; Geräte zur Reinigung von Abgasen von Verbrennungsmotoren, insbesondere mit Mitteln zur Neutralisierung von im Abgas enthaltenen Schadstoffen durch chemische Umwandlung. |
| Datum der Einreichung | 19.11.1999 |
| Datum der Eintragung | 24.08.2001 |
| Ablaufdatum | 19.11.2009 |
| Inhaber |
Pragstr. 26-46 D-70376 Stuttgart Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: MAHLE Thermal and Fluid Systems Stuttgart GmbH, Stuttgart.
