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Wortmarke: »FORD« Euipotm 25.12.2008 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | FORD |
| Aktenzeichen | 004670618 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Verbindungen zum Ausbessern von Oberflächen; Abdichtungsmittel; Enteisungsmittel; Gefrierschutzmittel; chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei Betrieb, Reparatur, Pflege und Wartung von motorbetriebenen Landfahrzeugen. 2: Beschichtungs- und Konservierungsmittel, alle in Form von Anstrichfarben; alle zur Verwendung bei motorbetriebenen Landfahrzeugen, Motoren oder Baugruppen zur Kraftübertragung. 3: Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; parfums, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Seifen, nicht medizinische Toilettemittel; Rasier- und Aftershavepräparate; Öle, Krems und Lotionen für die Haut. 4: Technische Öle und Fette; Schmiermittel und Schmieröle in Form von Hydraulikölen, alle für Fahrzeuge und Fahrzeugmotoren; Kriechöle in Form von Schmiermitteln. 5: Komplett verkaufte Erste-Hilfe-Kits. 6: Scharniere, nicht elektrische Schlösser und Riegel; Plaketten für Fahrzeuge; Befestigungen; Rohre (ausgenommen Kesselrohre oder Maschinenteile) und Verbindungselemente dafür; Tanks für Flüssigkeiten; alles aus unedlem Metall; Abschleppseile aus Metall; Scharniere; Abzeichen; Befestigungen; Schlüssel; Schlüsselrohlinge; Schlüsselanhänger; Schlüsselringe; Fahrzeugkennzeichen; Geldscheinklammern; nicht leuchtende Schilder; Kästen; Kofferanhänger; Ziergegenstände; alle Waren überwiegend aus unedlem Metall. 7: Wechselstromgeneratoren; Luftreiniger (Luftfilter) für Motoren; Kompressoren (Maschinen); Vergaser; Lüfter und Lüfterriemen, alle für Kühler von Motoren (andere als für Landfahrzeuge); Kupplungen; Motoren, nicht für Landfahrzeuge; Abgasanlagen; Kühler für Antriebe; Schaltgetriebe, nicht für Landfahrzeuge; Kraftstoffzuführapparate für Motoren; Kraftstoffeinspritzvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Elektrogeneratoren; hydraulische Hebezeuge; Ölkühler (für Maschinen); Pumpen (andere als Benzinpumpen für Zapfsäulen, chirurgische Pumpen oder Luftpumpen als Fahrzeugzubehör); Ventile; Zapfwellenantriebe für Kraftfahrzeugmotoren, Zapfwellenantriebe für Kraftfahrzeuge zur Verwendung als Primärantrieb; Teile der vorgenannten Waren; landwirtschaftliche Maschinen und Geräte; Kontaktbürsten und Lager, alle als Teile von Fahrzeugen, Motoren oder Maschinen; Maschinenkupplungen; Antriebsriemen; Antriebsketten; Bremsen; Verschlusskappen für Kühler; mechanische Steuergeräte für Motoren, Bremsen, Kupplungen, Gaspedale oder für Übersetzungsgetriebe; Hydraulikzylinder; Hydraulikmotoren; Hydraulikleitungen, alle für Maschinen; Elektromotoren; Übersetzungsgetriebe und Antriebswellen, nicht für Landfahrzeuge; Doppelgelenke; Motorteile; Verbindungsstangen; Steuerkabel; Zündapparate und Zündverteiler, alle für Verbrennungsmotoren; Filter; Ventilstößel; Glühkerzen; Zündkerzen; Kolben; Kolbenringe; Kipphebel; Krümmer; Nockenwellen; Kardangelenke; Turbolader für Motoren; Erdbewegungs-, Erdbau-, Ausschachtungs-, Verlade- und Kippmaschinen; Riemenscheiben für Maschinen; Autostaubsauger; Ventilatoren; Lüfterriemen; Kühler; Kühlerverschlüsse; Auspufftöpfe, Auspuffverkleidungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren. 8: Wagenheber; Handwerkzeuge; Handwerkzeug-Sets; Teile der vorstehend genannten Waren; Dosenöffner; Scheren; Messer; Eisschaber; Taschenmesser; Manikürenessessärs. 9: Elektrische Akkumulatoren; Antennen; Diebstahlalarmgeräte; elektrische Batterien und Halterungen; elektrische Anzünder; Stromunterbrecher; Kommutatoren; elektrische Kondensatoren; elektrische Verbindungen; Elektrokabel; elektrische Sicherungen; elektrische Sicherungskästen; elektrische Steuergeräte und -instrumente für Kraftfahrzeuge und Motoren; elektrische Sensoren; Feuerlöschgeräte; Messer; Instrumententafeln und -gruppen; Linsen für Lampen; Lautsprecher; Kilometerzähler; gedruckte Schaltkreise; elektrische Relais; Elektroschalter; Geschwindigkeitsmesser; Tachometer; Temperatursensoren; Spannungsregler; Spannungsmesser; elektrische Kabelbäume; Amperemeter; Funkgeräte; Tonwiedergabegeräte; Telekommunikationsausrüstungen; Bandabspielgeräte; CD-Player; Prüfgeräte, nicht für medizinische Zwecke; Computer-Software; Autotelephonanlagen; Pannenwarngeräte für Fernstraßen; Rechenmaschinen; Bandkassetten; Aufzeichnungsmedien; Aufbewahrungskästen für Aufzeichnungsträger; Sonnenbrillen; Magnete; Bandmaße; Ferngläser; Thermometer; Lupen; Kompasse, Brillen, Brillengestelle; Ausrüstungen zum Befestigen von Mobiltelephonen; Computer-Software. 11: Klimatisierungs-, Belüftungs- und Heizungsanlagen und -geräte für motorbetriebene Landfahrzeuge; Beleuchtungsanlagen und -apparate; Lampenbaugruppen; Teile für vorstehend genannte Waren; Blendschutzvorrichtungen; Glühbirnen für Lampen; Lampensockel; Reflektoren; Taschenlampen; elektrische Taschenlampen; Elektro-Blasgeräte. 12: Motorisierte Landfahrzeuge; Fahrzeugachsenbaugruppen; Karosserien; Bremssättel für Fahrzeuge; Bremsvorrichtungen; Zugstangen; Stoßstangen; Kupplungen; Ausgleichgetriebe; Getrieberäder; Antriebswellen; Motoren; Motoren; Wechselgetriebe-Wahlschalter; Kraftübertragungsmechanismen; Antriebswellen; Bremszylinder und -motoren; Kupplungen; Lager; Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge; manuelle und Servolenkapparate; Sitze mit Sicherheitsrückhaltevorrichtungen; Sitzbezüge; Schiebedächer; Lenksäulen für Fahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Teile für alle vorstehend genannten Waren; Felgen; Abweiser; Fahrtrichtungsanzeiger; Türen; Luken; Polstermaterial; Türgriffe; Hupen; Spiegel (Rückspiegel); Schmutzfänger; Dachgepäckträger; Skiträger; Stoßdämpfer; Federn; Stabilisatoren; Anlasser; Lenkräder; Lenkgestänge; Aufhängungen; Zubehör für die Aufhängungsabsenkung; Torsionswellen; Zugstangen; Fenster; Fensterheber; Scheibenwischer; Armstützen; Bleigewichte zum Auswuchten von Rädern; Bremsklötze und Bremsbeläge für Fahrzeuge; Fahrerkabinen; Kappen für Kraftstofftanks von Fahrzeugen; Motorbefestigungen; Tanks, alle für motorbetriebene Landfahrzeuge; Geräuschabschirmungen für Motoren; Schutzhauben für motorbetriebene Landfahrzeuge; Kühlergrills; Flüssigkeitsbehälter; Staukästen; Staufächer; Radträger; Kippmechanismen für Fahrerkabinen; Verkleidungsbleche; Spoiler, Seitenverkleidungen; Diebstahlsicherungsgeräte; Diebstahlalarmgeräte; Jalousien für Fahrzeugfenster; Gepäckhaltevorrichtungen für Fahrzeuge; Gepäcknetze; Schneeketten; Abschirmungsvorrichtungen für Haustiere; Steinschlagschutzvorrichtungen; Sicherheitssitze für Kinder; Sicherheitskissen; Sonnenblenden; Fahrräder; Anhängerkupplungen und Anbaugeräte, alle für Traktoren; Sitzkissen; Teile und Bestandteile für alles vorstehend Genannte; alle als Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser oder als Teile und Bestandteile für Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. 14: Uhren, Armband-/Taschenuhren, Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawattenhalter, Münzen, Medaillen, Reversnadeln, Ringe. 16: Bücher; Zeitschriften, Magazine; Zeitungen; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Ersatzteillisten, Wartungshandbücher und Werbematerialien; Druckereierzeugnisse in Bezug auf Autothemen; Bleistifte, Füllfederhalter und Kugelschreiber; Stiftständer; Kalender; Poster und Plakate, Notizpapierwürfel und Notizpapier, Briefablagen, Kunststofftragetaschen; Papiermesser; Schreibwaren; Büroartikel. 17: Befestigungen und Verbindungselemente, alle aus Kunststoff, für Rohre und Kabel; flexible Abdeckungen aus Gummi oder Kunststoff zum Schutz von mechanischen Bauteilen; Halterungen aus Gummi oder Kunststoff für Motoren, Antriebsbaugruppen und Auspuffanlagen; Kunststoffmaterialien in Form von Folien (nicht aus textilem Material) zur Verwendung bei der Herstellung von Dachabdeckungen für Fahrzeuge; Kupplungsbeläge; Dichtungen (andere als Faserdichtungen für Schiffe); Unterlegscheiben (andere als Unterlegscheiben für Wasserhähne) aus Gummi, Kunststoff oder Vulkanfiber; Durchführungsdichtungen aus Gummi oder Kunststoffmaterialien; Dichtungs- und Vergußmassen (in der Art von Verfugungsmitteln oder Packungen); Isoliermaterial; Schläuche, nicht aus Metall; Öldichtungen (Packungen); Streifen aus Gummi oder Kunststoffmaterialien zum Abdichten von Fugen. 18: Artikel aus Leder oder Lederimitationen; Reisetaschen; Handtaschen; Dokumentenkoffer; Handkoffer; Geldbörsen und Brieftaschen; Kartenhüllen, Taschen, Kosmetikkoffer, Koffer, Aktentaschen, Spazierstöcke, Sonnenschirme; Regenschirme und Gepäckbehältnisse; Rucksäcke und Tornister. 20: Aufbewahrungsbehälter; Kästen; Fahrzeugkennzeichen; Kopfkissen; Klammern; alles nicht aus Metall; alle als Teile und Bestandteile für motorbetriebene Landfahrzeuge; Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Jalousien; Tabletts. 21: Reinigungstücher, Reinigungsutensilien für Fahrzeuge; Becher, Tassen, Kühltaschen, Trinkflaschen und Flaschenöffner; Geräte und Behälter für Haushalt; Gefäße und Behälter; Glaswaren; Porzellan; Töpferware; Kanister. 22: Zugseile, nicht aus Metall. 24: Wimpel aus textilem Material, Flaggen und Handtücher; textilwaren, soweit sie in Klasse 24 enthalten sind. 25: Oberbekleidungsartikel; sportliche Bekleidung; Sportkleidung; Kopfbedeckungen; Jacken, Mäntel, Pullover, Hemden, Overalls, Overalls, Gürtel, Krawatten, Westen, Sweater; Regenbekleidung; Hals-, Kopf-, Schultertücher; Hosen; Schlafwäsche. 27: Bodenbeläge; Fahrzeugteppiche und -matten; Fußmatten. 28: Spielzeugmodelle und -modellfahrzeuge, Golfbälle, Ballons und Strandbälle; Sportschläger; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel; Angelgeräte; Spielkarten. 33: Weine, Spirituosen und Liköre. 34: Streichhölzer, Feuerzeuge für Raucher; Tabakbeutel, Zigarrenabschneider, Tabakpfeifenreiniger; Zigarren- und Zigarettenkästen; Aschenbecher; Zigarettenkästen. 35: Beratung in Fragen der Geschäftsführung (alles in Bezug auf Entwurf, Entwicklung, Herstellung, Verkauf, Reparatur oder Wartung von Kraftfahrzeugen, landwirtschaftlichen oder Erdbaugeräten oder Teilen und Bestandteilen des vorstehend Genannten), Organisation von Programmen für Verkaufsförderungswaren. 36: Versicherungen, Garantieübernahme, Finanzierungen, Mietkauf- und Leasing-Kauffinanzierungen; (alles in Bezug auf Kraftfahrzeuge, landwirtschaftliche oder Erdbaugeräte, Teile und Bestandteile der vorstehend genannten Waren); Kreditkartenservice. 37: Leistungen in Bezug auf den kundenspezifischen Bau von motorgetriebenen Landfahrzeugen, Ausrüstungen im Bereich Landwirtschaft und Erdarbeiten oder von Teilen und Bestandteilen für das vorstehend Genannte; Inspektion, Reparatur, Überholung, Wartung, Instandsetzung, Diagnoseeinstellung, Reinigung, Anstreichen und Polieren; alles in Bezug auf motorgetriebene Landfahrzeuge, Ausrüstungen im Bereich Landwirtschaft und Erdarbeiten, Motoren oder Teile und Bestandteile für das vorstehend Genannte. 38: Telekommunikationsdienste; Personenrufdienst. 39: Vermietung, Leasing und Verleih von Fahrzeugen; Dienstleistungen in Bezug auf die Beförderung von Personen in Fahrzeugen; Lagerwirtschaft und Vertrieb von Fahrzeugteilen. 40: Gravieren; Oberflächenbearbeitung und -feinbearbeitung, alles von Metallen, Kunststoffen, Textilien, Glas, Holz, Leder, Gummi und Keramik; alles für motorbetriebene Landfahrzeuge und deren Teile und Bestandteile. 41: Erziehungs- und Ausbildungsdienste; alles in Bezug auf Geschäftsführung im Zusammenhang mit motorbetriebenen Landfahrzeugen, deren Teilen und Bestandteilen oder deren Herstellung, Reparatur oder Wartung; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Organisation und Durchführung von Sport-, Freizeit- und Unterhaltungswettbewerben und -veranstaltungen; Bereitstellung von Sporteinrichtungen; Museumsdienstleistungen. 42: Dienstleistungen im Zusammenhang mit Forschung, Entwicklung und Durchführung von Tests auf dem Gebiet neuer Produkte. 43: Dienstleistungen von Hotels; Restaurant- und Cateringdienste. |
| Datum der Einreichung | 24.10.2005 |
| Datum der Eintragung | 01.04.2008 |
| Ablaufdatum | 24.10.2035 |
| Inhaber |
Dearborn, Michigan 48126 USA |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Ford Motor Company, Dearborn, USA.