 Wortmarke: »Improving Quality of Life« Euipotm 24.07.2009 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zur Herstellung von Lebensmitteln, insbesondere Gelatine und/oder Kollagenfasern enthaltende Mischungen für die Herstellung und das Haltbarmachen von Milch- und Molkereiprodukten, Fleisch und Wurstwaren; Alginate (Quellmittel, Geliermittel), nicht für Nahrungszwecke; Back- und Kochaktivierungsmittel für gewerbliche Zwecke; Biochemikalien für wissenschaftliche, Forschungs- und kommerzielle Zwecke im In-vitro- und In-vivo-Bereich; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, für die Landwirtschaft und die Fischzucht, insbesondere Erzeugnisse für die Wein- und Lebensmittelindustrie; Gelatine für gewerbliche Zwecke; Konservierungsstoffe für Nahrungsmittel; Kollagen und Kollagenfasern für gewerbliche Zwecke; Gelatine für gewerbliche Zwecke; Protein (Rohstoff), insbesondere Gelatine und Kollagen; Proteine und Proteinmischungen für gewerbliche Zwecke; Proteine für die Herstellung und das Haltbarmachen von Lebensmitteln, insbesondere für Milch- und Molkereiprodukte, Fleisch und Wurstwaren, insbesondere Proteine auf Basis von Gelatine und/oder Kollagen und als Ersatz von Molkenproteinen und Kasein; Proteine zur Herstellung von chemischen Erzeugnissen, kosmetischen Produkten, pharmazeutischen und medizinischen Erzeugnissen, Nahrungs- und Genussmitteln; Proteine und proteinhaltige Produkte in fester, flüssiger oder gelöster Form als Rohprodukte für die Zubereitung von Lebensmitteln, für die Herstellung von pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen, Schwämmen, Folien, Pflastern und Verbandstoffen, diätetischen Erzeugnissen, kosmetischen Erzeugnissen, fotografischen Emulsionen und Hilfsschichten, für technische Zwecke und für die Herstellung von Futtermitteln; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Proteine zur Herstellung von Erzeugnissen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, von Düngemitteln, Feuerlöschmitteln, Gerbmitteln, Färbemitteln, Waschmitteln, Baumaterialien (nicht aus Metall), Textilhilfsmitteln sowie biochemischen Produkten; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Gelatine, Gelatinehydrolysat für technische Zwecke; Gelatine als Rohprodukt zu industriellen Herstellung von Schokolade und Zuckerwaren; wasserspeicherndes Material für garten- und landwirtschaftliche Zwecke in flächiger oder in Form von Schüttgut, soweit in Klasse 1 enthalten; tierische und pflanzliche Proteine, Fette und Öle in fester oder flüssiger Form für gewerbliche oder technische Zwecke; Gelatine für die Herstellung von Druckpapier; Gelatine als Oberflächenbehandlungsmittel.

2: Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.

3: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Proteine und proteinhaltige Produkte in fester, flüssiger oder gelöster Form als kosmetische Erzeugnisse; Gelatine als Reinigungs-, Bleich- oder Waschmittel, Geschirrspültabletten; Präparate in fester, flüssiger oder gelöster Form als Endprodukte für Verwendung als Kosmetika; tierische und pflanzliche Proteine, Fette und Öle in fester oder flüssiger Form für die Herstellung von kosmetischen Erzeugnissen und als kosmetisches Erzeugnis; Abschminkmittel; ätherische Essenzen; ätherische Öle von Zedernholz; ätherische Öle; ätherische Zitronenöle; Ambra (Parfum); Antitranspirantien (schweißhemmende Toilettemittel); Atemfrischesprays; Augenbrauenkosmetika; Augenbrauenstifte; Avivageseifen; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Bartfärbemittel; Bartwichse; Bergamottöl; Bleichcreme für die Haut; Blumenextrakte (Parfümeriewaren); Deodorants für den persönlichen Gebrauch (Parfümerieartikel); desinfizierende Seifen; desodorierende Seifen; Duftholz; Duftstoffe für die Wäsche; Duftwasser; Eau de Javel; Enthaarungsmittel; Enthaarungswachs; Farbstoffe für die Kosmetik; Fette für kosmetische Zwecke; Gaultheriaöl; Geraniol (Duftstoff); Grundstoffe für Blumenparfums; Haarfärbemittel; Haarspray; Haarwaschmittel; Haarwasser; Hautcreme (kosmetisch); Hautpflegemittel (kosmetisch); Jasminöl; Klebemittel für Haarersatz; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Klebstoffe für künstliche Wimpern; Kölnischwasser; Kosmetika; Kosmetiknecessaires (gefüllt); Kosmetikstifte; kosmetische Badezusätze; kosmetische Schlankheitspräparate; künstliche Nägel; künstliche Wimpern; Lavendelöl; Lavendelwasser; Lippenstifte; Lotionen für kosmetische Zwecke; Make-up; Mandelmilch für kosmetische Zwecke; Mandelöl; Mandelseife; medizinische Seifen; Moschus (Parfümerieartikel); Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Nagellack; Nagelpflegemittel; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Öle für kosmetische Zwecke; Onduliermittel für Haare; Parfums; Parfümerieöle; Parfümeriewaren; Pfefferminzessenz; pflanzliche Aromastoffe (ätherische Öle); pflanzliche Aromastoffe für Getränke (ätherische Öle); Pomaden für kosmetische Zwecke; Potpourris (Duftstoffe); Rasiermittel; Rasierseife; Rasiersteine (antiseptisch); Rasierwasser; Reinigungsmittel für Körper- und Schönheitspflege; Rosenöl; Schminke; Schminkmittel; Schminkpuder; Schönheitsmasken; schweißhemmende Seifen, Seifen gegen Fußschweiß; Seifen, Shampoos; Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung); Toilettemittel (Körperpflege); Toilettenseifen; Toilettewasser; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Vaseline (Erdölgelee) für kosmetische Zwecke; Wasserstoffsuperoxyd für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Wimpernkosmetika; Wimperntusche (Mascara); alle vorgenannten Waren in Klasse 3 insbesondere Gelatine, Kollagen und/oder Cellulose enthaltend oder auf Basis von Gelatine, Kollagen und/oder Cellulose hergestellt.

4: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; tierische Fette für technische Zwecke.

5: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; diätetische Nährmittel für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Gelatinehydrolysatgetränke für medizinische Zwecke; Kapseln für medizinische Zwecke, insbesondere auf Basis von Gelatine und/oder Kollagen hergestellt; Oblatenkapseln für pharmazeutische Zwecke; Proteine und Proteinmischungen für medizinische Zwecke, insbesondere Gelatine und Kollagen; Wundheilmittel; diätetische und Nahrungsergänzungsstoffe auf mineralischer Basis und/oder für medizinische Zwecke; mineralische Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsstoffe und diätetische Ergänzungsstoffe für Sport und Leistungssteigerung auf mineralischer Basis und/oder für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsstoffe auf der Basis von Proteinen und Proteinmischungen für medizinische Zwecke; Kapseln für Nahrungszwecke, insbesondere auf Basis von Gelatine und/oder Kollagen hergestellt; resorbierbares und absorbierbares, auf Gelatine basierendes Material zur inneren und äußeren medizinischen Anwendung; resorbierbares und absorbierbares, auf oxidierter Cellulose basierendes Material zur inneren und äußeren medizinischen Anwendung; resorbierbares und absorbierbares, auf Kollagen basierendes Material zur inneren und äußeren medizinischen Anwendung; Proteine und proteinhaltige Produkte in fester, flüssiger oder gelöster Form als Endprodukte zur Verwendung als diätetische Lebensmittel für den medizinischen Gebrauch oder als pharmazeutische Erzeugnisse; veterinärmedizinische Erzeugnisse; tierische und pflanzliche Proteine, Fette und Öle in fester oder flüssiger Form für die Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen und als pharmazeutisches Erzeugnis; Nahrungsergänzungsmittel für die menschliche Ernährung auf mineralischer Basis und/oder für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Aroma- und Geschmacksstoffen, Süßstoff entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Aroma- und Geschmacksstoffen, Süßstoff entweder einzeln oder in Kombination, Enzymen; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke als Getränk oder Präparat für die Zubereitung von Getränken auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen; Nahrungsergänzungsmittel für die menschliche Ernährung auf der Basis von Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Aroma- und Geschmacksstoffen, Süßstoff entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für die menschliche Ernährung auf der Basis von Kohlenhydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Aroma- und Geschmacksstoffen, Süßstoff entweder einzeln oder in Kombination, Enzymen; Nahrungsergänzungsmittel für die menschliche Ernährung als Getränk oder Präparat für die Zubereitung von Getränken auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen.

16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; mit Gelatine beschichtetes Druckpapier.

17: Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); wasserspeicherndes Material für garten- und landwirtschaftliche Zwecke in flächiger oder in Form von Schüttgut, soweit in Klasse 17 enthalten.

19: Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); wasserspeicherndes Material für garten- und landwirtschaftliche Zwecke in flächiger oder in Form von Schüttgut, soweit in Klasse 19 enthalten.

29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Poteinen; Milch-, Molkereiprodukte, Fleisch- und Wurstwaren, insbesondere Mischungen aus Gelatine und/oder Kollagenfasern enthaltend; Eiweiß für Nahrungszwecke; Proteine und Proteinmischungen für Nahrungszwecke; Kollagen für Nahrungszwecke; Gelatine für Nahrungszwecke; Mischungen aus Gelatine und Kollagen für Nahrungszwecke; Proteine und Proteinmischungen für Speisezwecke; Gerichte aus Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Obst und Gemüse, Milch und Milchprodukte, insbesondere Gelatine und/oder Kollagen enthaltend; Getränke auf Basis von Gelatine und/oder Kollagen, insbesondere Milchdrinks, soweit in Klasse 29 enthalten; Lebensmittel zusammengesetzt aus Proteinen oder proteinhaltigen Produkten in fester, flüssiger oder gelöster Form, soweit in Klasse 29 enthalten; Proteine und proteinhaltige Produkte in fester, flüssiger oder gelöster Form als Endprodukte zur Verwendung als Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen; Proteine und proteinhaltige Produkte in flüssiger Form als alkoholfreies Getränk, insbesondere Gelatine-/Kollagenhydrolysatgetränk, soweit in Klasse 29 enthalten; tierische und pflanzliche Proteine, Fette und Öle in fester oder flüssiger Form für die Herstellung von Lebensmitteln und als Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel für die menschliche Ernährung auf der Basis von Eiweißen, soweit in Klasse 29 enthalten.

30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Gerichte auf Basis von Reis, Tapioca, Mehl und Getreidepräparaten; alle vorgenannten Waren in Klasse 30 insbesondere Gelatine und/oder Kollagen enthaltend.

31: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz; Mischfuttermittel; tierische Fette für die Herstellung von Futtermitteln; tierische und pflanzliche Proteine, Fette und Öle in fester oder flüssiger Form für die Herstellung von Futtermitteln und als Futtermittel, insbesondere für Heimtiere.

32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Gelatinehydrolysatgetränke, nicht für medizinische Zwecke; Getränke auf Basis von Gelatine und/oder Kollagen, nämlich Energy-, Recovery- und Sportdrinks; Proteine und proteinhaltige Produkte in flüssiger Form als alkoholfreies Getränk, insbesondere Gelatinehydrolysatgetränk, soweit in Klasse 32 enthalten.

42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; alle vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Anwendung von diätetischem Kollagen.

44: Medizinische Dienstleistungen; veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Rezeptberatungsdienst; anwendungstechnische Beratung für Proteine und verwandte Erzeugnisse sowie Futtermittel (Dienstleistung eines Arztes, eines Tierarztes, eines Ernäherungs- oder Futterberaters).

GELITA

Uferstr. 7

D-69412 Eberbach

Deutschland