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Wortmarke: »VARIOFRAME« Euipotm 10.05.2022 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | VARIOFRAME |
| Aktenzeichen | 002293678 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Maschinen und Anlagen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten) zur Fertigung von Kraftfahrzeugen; Funktionsmodelle von Maschinen und Anlagen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten) zur Fertigung von Kraftfahrzeugen; Arbeitsstationen zur Herstellung und Bearbeitung von Kraftfahrzeugkarosserien, Spannrahmen und Spannrahmenteile zum Zuführen und Spannen von Karosserieteilen für Kraftfahrzeuge, Einrichtungen (soweit nicht in andere Klassen enthalten) zum Transportieren, Lagern und Wechseln von Spannrahmen und Spannrahmenteile für die Karosseriefertigung; hydraulische, pneumatische und elektrische Antriebe (soweit nicht in anderen Klassen enthalten) für Spannrahmen und Spannrahmenteile; Werkzeuge (Maschinenteile) zum Stützen, Halten, Klemmen und Zentrieren von Teilen einer Karosserie; hydraulische, pneumatische und elektrische Antriebe (soweit nicht in anderen Klassen enthalten) für Werkzeuge von Spannrahmen und Spannrahmenteile. 9: Elektrische und elektronische Steuerungs- und Überwachungseinrichtungen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten) für Maschinen und Anlagen zur Fertigung von Kraftfahrzeugen; Schaltanlagen, speicherprogrammierbare Steuerungen, gedruckte Schaltungen, Leiterplatten, Datenverarbeitungsgeräte, nämlich Mikrorechner, Workstation-Computer, Personal Computer, Peripheriegeräte für Datenverarbeitungsanlagen, Computerprogramme zur Steuerung und Überwachung von Maschinen und Anlagen zur Fertigung von Kraftfahrzeugen, Computerprogramme zur Planung, Konstruktion und Fertigung von Maschinen und Anlagen für die Automobilindustrie, Computer-Disketten, Compact Disks, Videokassetten. 16: Waren aus Papier und Pappe (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), nämlich Zeitschriften, Kataloge, Preislisten, Zeichnungen, Poster und Schautafeln. 37: Errichtung, Montage, Inbetriebnahme, Instandhaltung und Reparatur von Maschinen und Anlagen für die Karosseriefertigung. 42: Technische Beratung, Engineering, Konstruktions- und Projektplanung auf dem Gebiet der Karosseriefertigung, Erstellung von Computer Software. |
| Datum der Einreichung | 09.07.2001 |
| Datum der Eintragung | 24.10.2002 |
| Ablaufdatum | 09.07.2021 |
| Inhaber |
TMS Turnkey Manufacturing Solutions GmbH Gaisbergerstr. 50 A-4031 Linz Österreich |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: TMS Turnkey Manufacturing Solutions GmbH, Linz, Österreich.