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Wortmarke: »RPM« Euipotm 07.12.2011 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | RPM |
| Aktenzeichen | 009698168 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Maschinen für den Bereich der Herstellung, der Montage, der Prüfung und Reinigung von Automobilkomponenten bzw Brennkraftmaschinenkomponenten, ausgenommen Drehantriebe (Motoren) und drehbare Maschinenteile; Werkzeugmaschinen; Metallwaschmaschinen, insbesondere zum Entfetten, Reinigen und Waschen von Metallteilen; elektrisch betriebene Spritzkammern und Spritzgeräte, insbesondere zum Entfetten, Beizen, Phosphatieren, Passivieren, Chromatieren und/oder Lackieren; Spritzdüsen (Maschinenteile); aus elektrischen Reinigungsmaschinen bestehende Reinigungsanlagen zur Reinigung von Metall- und/oder Kunststoffteilen mit Hilfe von Reinigungsflüssigkeiten und/oder deren Dämpfen; elektrische Anlagen zum Reinigen und anschließenden Trocknen von Metall- und/oder Kunststoffteilen; Maschinen und elektrische Geräte zur Wiederaufbereitung von Reinigungsflüssigkeiten und/oder von deren Dämpfen; Maschinen und elektrische Geräte zur industriellen Reinigung von Metall- und/oder Kunststoffteilen; Maschinen und elektrische Geräte zum Beaufschlagen von Metall- und/oder Kunststoffteilen mit einem Kühlschmiermittel; Maschinen und elektrische Geräte zur Aufbereitung von Reinigungsmitteln; Filter (Maschinenteile) zum Filtrieren von Industrieflüssigkeiten; Einweg-Filter (Maschinenteile) zum Filtrieren von Industrieflüssigkeiten; Fördervorrichtungen und -anlagen (soweit in Klasse 07 enthalten); Förderergehänge; Handhabungsvorrichtungen [Maschinen]; Roboter [Maschinen]; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Friktionsrollenbahnen; Einschienenhängebahnen [Fördervorrichtungen]; Hängeförderer; Bodenförderer; Schubplattformen (Maschinen); Hubvorrichtungen; Hubtische; Portalförderanlagen; Portalförderanlagen mit Roboter oder Greifer; Hubvorrichtungen zum Be- und Entladen einer Fördervorrichtung mit Werkstücken; Hubvorrichtungen zum Be- und Entladen von Paletten mit Werkstücken; Querförderer; Rollenbahnen; Montage-Plattenbänder; Drehförderapparate; Hebeförderapparate; Steuergeräte für Förderer; Montageeinrichtungen und Montageanlagen zur Montage von Kraftfahrzeugen, Flugzeugen, Motoren oder deren Komponenten; Montagebühnen; elektrische Anlagen und Einrichtungen zur Entlackung von Bauteilen aller Art mittels Wasserhochdruck oder chemischen Substanzen; elektrisch betriebene Versorgungs- und Entsorgungsanlagen für Maschinen und Geräte, die mit Hochdruck-Medien arbeiten; elektrisch betriebene Anlagen für die Montage und Demontage von Komponenten und Baugruppen von Fahrzeugen, ausgenommen Drehantriebe (Motoren) und drehbare Maschinenteile; Montage- und Demontagegeräte für Komponenten und Baugruppen von Fahrzeugen, ausgenommen Drehantriebe (Motoren) und drehbare Maschinenteile; elektrisch betriebene Anlagen und Geräte zur Montage oder zur Teilmontage von Motoren oder Getrieben ausgenommen Drehantriebe (Moteren) und drehbare Maschinenteile; maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für das Handling von Fahrzeugkomponenten, ausgenommen Drehantriebe (Motoren) und drehbare Maschinenteile; Teile der und Zubehör für die vorstehend genannten Waren sowie aus solchen Waren zusammengestellte Anlagen, ausgenommen Drehmomente (Motoren) und drehbare Maschinenteile; Maschinentische; Transportbänder; Maschinenständer; Justiermaschinen; Maschinen und Anlagen für die Montage von Fahrzeugen, ausgenommen Drehantriebe (Motoren) und drehbare Maschinenteile; Bürsten [Maschinenteile]; Maschinengehäuse; Gestelle für Maschinen; Materialaufzüge; Geräte zur Beförderung von Lasten mittels Luftkissen; Siebanlagen; Siebmaschinen; Zuschneidemaschinen; Entfettungsmaschinen; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Richtmaschinen; Rädergetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Bandmaschinen; Finishmaschinen; Kräne [Hebegeräte]; Waschanlagen für Fahrzeuge; Manipulatoren, industrielle [Maschinen]; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Poliermaschinen und -geräte [elektrisch]; Maschinen für die Montage von Automobilkomponenten, ausgenommen Drehantriebe (Motoren) und drehbare Maschinenteile; Reinigungsanlagen für Maschinen für Reinigung, das Prüfen und die Montage von Automobilkomponenten, ausgenommen Drehantriebe (Motoren) und drehbare Maschinenteile; Azetylen-Reinigungsapparate; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Sauggebläse; Selbstschmierlager; Luftfilter für Motoren; elektrische Bürsten [Maschinenteile]; Spulen für Maschinen; Motor- und Maschinengehäuse; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Treibriemen für Motoren; Zylinder für Maschinen; Zylinder für Motoren; Führungsbahnen für Maschinen; Werkzeugmaschinen; Kurbeln [Maschinenteile]; Hochdruckreiniger; Dampfreiniger; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Druckluftförderer; Reiniger, automatische; alle vorgenannten Waren nicht im Bereich des Entwurfs und der Herstellung von Elektromotoren. 9: Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Rechenmaschinen, Computer-Software [gespeichert]; Feuerlöschgeräte; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Prüfautomaten für maschinelle Anlagen für die Reinigung, Prüfung und Montage von Automobilkomponenten bzw Brennkraftmaschinenkomponenten, ausgenommen Drehantriebe (Motoren) und drehbare Maschinenteile; Computer-Software, insbesondere für fördertechnische Anwendungen und für die Steuerung von Werkstücktransportwagen; Software für die Reinigungstechnik, Fülltechnik, Montagetechnik und Prüftechnik; Dichtheitsprüfapparate und -automaten; Computer-Programme [gespeichert]; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Überwachungsapparate [elektrisch]; alle vorgenannten Waren nicht im Bereich des Entwurfs und der Herstellung von Elektromotoren. 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Geräte und Apparate zur Abluftreinigung, insbesondere zum Entfernen von Stäuben und/oder Aerosolen und/oder Lösemitteln aus einem Luftstrom und aus derartigen Geräten und Apparaten aufgebaute Abluftreinigungsanlagen; Maschinen und Geräte zum Trocknen von gereinigten Metall- und/oder Kunststoffteilen; Wärmetauscher; Befeuchtungsgeräte; Entfeuchtungsgeräte; Heizregister; Luftfilter (Klimatisierung). |
| Datum der Einreichung | 31.01.2011 |
| Datum der Eintragung | 01.12.2011 |
| Ablaufdatum | 31.01.2031 |
| Inhaber |
Dr.-Adolf-Schneider-Str. 21 D-73479 Ellwangen Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: ELWEMA Automotive GmbH, Ellwangen (Jagst).