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Wortmarke: »VarioJib« Euipotm 26.04.2016 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | VarioJib |
| Aktenzeichen | 014909361 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Mischanlagen aller Art, insbesondere Betonmischanlagen; Erdbewegungsgeräte aller Art, insbesondere Hydraulikbagger, Radlader, Planierraupen, Laderaupen, Seilbagger; Krane aller Art, insbesondere Turmdrehkrane, Autokrane, Mobilbaukrane, Schiffskrane, Containerkrane, Hafenmobilkrane, Raupenkrane, Stapelkrane (Reachstacker); Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Verzahnmaschinen, wie z B Wälzstoßmaschinen und dazugehörige Werkzeuge, insbesondere Verzahnwerkzeuge, Wälzfräsmaschinen; Recyclinganlagen; Anlagen für die Materialflußtechnik, insbesondere Portalroboter und Transportbänder; Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren, Elektromotoren, Stellantriebe, Ventile, Zylinder, Hydraulikkomponenten und Ballastelemente; hydraulische und elektromechanische Winden; Förderbänder; Drehkränze für Windanlagen; hydraulische Flugsteuerungseinheiten; Materialumschlaggeräte aller Art, insbesondere Hydraulikbagger; Fördermaschinen für die Bauindustrie; stationär montierbare und umsetzbare Betonpumpen (Maschinen); auf Fahrgestelle, Fahrzeuge und Kettenfahrwerke montierbare Betonpumpen (Maschinen); Betonverteilermasten; Autobetonpumpen, Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, insbesondere Dieselmotoren, Elektromotoren; Rührwerke; mobile Rührwerke; Maschinen zur Homogenisierung von Biomasse, insbesondere in Biogasanlagen, Güllebehältern und Kläranlagen. 9: Vermessungs-, optische, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und Instrumente, insbesondere Verzahnungsmeßlehren, Wegmeßsysteme, Positi-onserfassungssysteme, Maßbänder, Zollstöcke; elektronische Kontrollsysteme für Mischanlagen; elektronische Steuerungen, insbesondere für Krane aller Art, Erdbewegungsgeräte aller Art und Werkzeugmaschinen; Steuerungen und Regelungen für Klimageräte und Heizungslüftungen, Konverter, Hydraulikmodule, insbesondere Dämpfungssysteme, Aktoren für Neigetechnik, Querfederzentriersysteme, Spezialdämpfer, hydropneumatische Federungssysteme; Fahrwerk- und Drehgestellsteuerungen; Steuerungen für Abstützungssysteme für Baumaschinen, insbesondere Mobilkrane; Software und Steuerungssoftware für Klimaanlagen und Heizungslüftungen für Schienenfahrzeuge; Software, insbesondere Diagnosesoftware, für Klimaanlagen und Heizungslüftungen für Schienenfahrzeuge; Flugkontrollvorrichtungen; Flugsteuerungsvorrichtungen; Flugsimulatoren für Luftfahrtmaschinen; elektronische Systeme und Bauteile; Steuercomputer für Flugzeugausrüstungssysteme, insbesondere Betätigungssysteme und Klimasysteme; Buglenksysteme; Brillen und Brillenetuis; Taschenrechner; Computerprogramme; Mousepads; Frequenzumrichter zur Ansteuerung von Motoren; Aktive Netzgleichrichter mit Rückspeisemöglichkeit; Kondensatormodule zur Energiepufferung; Doppelschichtkondensatoren; Batteriemodule zur Energiepufferung; DC/DC-Steller; Schaltnetzteile, Sensoren für Strom, Spannung, Position und andere Messgrößen; Regelungselektronik; Komplette Schaltanlagen der Antriebstechnik; Visualisierungssysteme; Bedienoberflächen für Maschinensteuerungen, insbesondere zur Steuerung von Verzahnmaschinen. 12: Fahrmischer, Bergbaulastwagen, Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren, Elektromotoren; Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren, Elektromotoren; Betätigungsmechanismen zum Steuern und Betätigen von Ruderflächen, insbesondere Seitenrudern, sowie Bremsklappen, Frachttüren, Rotorblattantrieben, Fahrwerken und sonstigen luftfahrtbezogenen Anwendungen wie Betankungssystemen, Triebwerklaufschaufeln, Schubumkehr und Schubvektor; Stellglieder als kraftbetätigte Teile von Luftbremseinrichtungen; Schubumkehrsysteme; Antriebe für Frachtladetüren, Fahrwerkluken und Fahrwerke; Fahrwerkanlagen, insbesondere für Luftfahrtmaschinen; Düsenverstellsysteme für Triebwerke; Türen und Bremseinrichtungen für Schienenfahrzeuge. |
| Datum der Einreichung | 14.12.2015 |
| Datum der Eintragung | 22.04.2016 |
| Ablaufdatum | 14.12.2035 |
| Inhaber |
Dr.-Hans-Liebherr-str. 1 D-89584 Ehingen Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Liebherr-Werk Ehingen GmbH, Ehingen (Donau).