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Wortmarke: »ATE« Euipotm 23.04.2013 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | ATE |
| Aktenzeichen | 011215654 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Motoren ausgenommen für Landfahrzeuge; Motoren für Lüfter und Gebläse; Motoren für Türverriegelungen; Motoren für Kraftstofffördereinrichtungen und - einspritzsysteme nicht für Landfahrzeuge; Motorstellelemente (Drosselklappen, Leerlaufregler, Linearsteller, Luftregelventile, Luftklappenstellmotoren, Abgasrückführungsventile) ausgenommen für Landfahrzeuge; Kraftstoffoptimierungsgeräte; Kraftstoffördereinheiten (im wesentlichen aufweisend Pumpen, Füllstandsmessvorrichtungen, Schwalltöpfe), Kraftstoffpumpen, Kraftstoffleitungen; Ventile; Kraftstoffgemischaufbereitungsgeräte; Einspritzventile; Kraftstoffleisten; Motorsteuerungs- und Motorregelsysteme für Verbrennungsmotoren von Kraftfahrzeugen; Zündsysteme, Zündspulen; Motorstellelemente (Drosselklappen, Leerlaufregler, Linearsteller, Luftregelventile, Luftklappenstellmotoren, Abgasrückführungsventile); Düsen, Pumpen und Ventile für Scheiben- und Scheinwerferwaschanlagen für Kraftfahrzeuge. 8: Werkzeuge zur Montage und Reparatur von Kraftstoffförder- und Einspritzsystemen in Kraftfahrzeugen. 11: Heizungs-, Klima-, Lüftungs-, Trocknungs- und Kühlgeräte, Gebläse- und Lüftersysteme, Gebläse- und Lüftermodule; Heizungs-, Klima- und Lüftungssysteme in Kraftfahrzeugen; Heizeinrichtungen für Scheiben- und Schweinwerferwaschanlagen; Luftleitelemente und Luftleitungen. 12: Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und/auf dem Wasser sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Instrumententafeln, Mittelkonsolen, Innenraumverkleidungen, Cockpitquerträger; Fahrerarbeitsplätze; Fahrerkabinen; hydraulische Lenkhilfen, Lenksäulen, Lenkgetriebe; Lüftungsdüsen; Scheiben- und Scheinwerferwaschanlagen für Kraftfahrzeuge sowie Behälter dafür; hydraulische und pneumatische Stellantriebe; Autoalarmgeräte; Scheibenwaschgeräte; Scheiben- und Scheinwerferreinigungssysteme; Fensterheber- und Fensterstellsysteme für Kraftfahrzeuge; Steuerungen und Antriebe für Cabrioverdecke, Schiebedächer und Sonnenschutzvorrichtungen; Zentralverriegelungssysteme; elektrische, elektronische und mechanische Stellantriebe, Antriebswellen und Elektromotoren; elektronische Wegfahrsperren für Kraftfahrzeuge. 16: Formulare, Vordrucke, Druckmaterialrollen und Diagrammscheiben zum Einsatz in Tachographen. 35: Organisatorische Beratung über Vergabe von Nutzungsrechten für Mobilitätssysteme. 36: Finanzielle Beratung über Vergabe von Nutzungsrechten für Mobilitätssysteme Treuhandgeschäfte, nämlich Verwaltung fremder Geschäftsinteressen einschließlich Preisfindung (Kontrolle, Leitung, Überwachung, Sicherheitsdienste und Gebührenwesen) als organisatorische und kaufmännische Leistung bei der Anwendung und dem Betrieb von Mobilitätssystemen. 37: Wartung, Montage und Reparatur für Auswertegeräte von Diagrammscheiben, Tachographen, Unfalldatenschreiber, elektronische Fahrtenbücher, Test- und Diagnoseapparate und -instrumente. 39: Navigationsdienste, Verkehrsinformationsdienste, Pannenruf- und Rettungsdienste. 42: Wartung von Computerprogrammen zur Auswertung von Betriebs-, insbesondere von Bewegungszuständen von Fahrzeugen, elektrischen, elektronischen und mechanischen Betriebsstunden- und Motorumdrehungszählern, Fuhrparkmanagementsystemen (im wesentlichen aufweisend Arbeitszeitüberwachungsgeräte, Geschwindigkeitsüberwachungsgeräte); technische Beratung über Vergabe von Nutzungsrechten für Mobilitätssysteme; technische Beratung und Gutachtertätigkeit für Auswertegeräte von Diagrammscheiben, Tachographen, Unfalldatenschreiber, elektronische Fahrtenbücher, Test- und Diagnoseapparate und -instrumente; Software-upgrade-Service. |
| Datum der Einreichung | 26.09.2012 |
| Datum der Eintragung | 19.04.2013 |
| Ablaufdatum | 26.09.2032 |
| Inhaber |
Intellectual Property Taunusstrasse 36 D-80807 München Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: AUMOVIO Germany GmbH, Frankfurt a. Main.