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Bildmarke Euipotm 23.12.2007 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Farbe | Rot, gelb, grün und purpurrot. |
| Aktenzeichen | 000474221 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
9: Fernseh-, audiovisuelle, Video-, Tonaufzeichnungs-, Tonwiedergabe- und HiFi-Tongeräte und -instrumente; Apparate und Instrumente, alle zum Speichern, Aufzeichnen, Wiedergeben, Wiederauffinden, Lesen und Übertragen von Daten, Bildern, Tönen und anderen Informationen mittels drahtloser Telegraphie, Telekommunikationsgeräten, Mikrowellen, elektronischer Medien, Sende- oder Kommunikationssatelliten; interaktive Fernseh-, Video-, Rundfunk- und Telekommunikationsmedien; Teletext; Computerspielsoftware und Computerquiz-Software; Software für das interaktive Fernsehen; Platten, Bänder und Kassetten, alle mit Ton-, Bild- und/oder Graphikaufzeichnungen; und Behältnisse dafür; ROM-Kassetten, CD-ROMs, Karten und Platten, IC-Karten, Trägermaterial für Speicher, alle mit Computervideospielen und/oder -quizprogrammen bespielt; Computervideospiele und/oder -quizprogramme; Computervideospiele und/oder -quizprogramme zur Verwendung mit Fernsehgeräten und -bildschirmen oder mit Videomonitoren oder mit Computerbildschirmen; Computervideospiele und/oder -quizprogramme zur Verwendung mit Telephon- und/oder Rechnernetzen; Computerprogramme für interaktives Fernsehen und für interaktive Spiele und/oder Quizprogramme; geldbetätigte Spielautomaten; Adapter, Anschlußteile, Steuergeräte und Handgeräte für Computer-, Fernseh-, Video- und Telephonspiele und -quizprogramme; Modems; Kodier- und Dekodiergeräte; Text und Daten in maschinenlesbarer Form; Fernseh- und Teletextprogramme; E-Mail; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren. 16: Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; Zeitschriften; Bücher; kleine Bücher; Magazine; Kataloge; Leitfäden; Broschüren; Druckschriften; Programme; Poster und Plakate; Aufkleber; Lehr- und Unterrichtsmittel; gedruckte Computerprogramme; Papierbänder und Karten zur Verwendung in der Datenverarbeitung. 28: Spiele, Spielsachen und Spielzeug; elektronische Spiele; elektronische Taschen-Videospiele; Adapter und Anschlußteile dafür. 38: Senden oder Übertragen von Daten, Bildern, Tönen, Graphik und anderen Informationen; Senden oder Übertragen von Daten, Bildern, Tönen und/oder anderen Informationen mittels drahtloser Telegraphie, Telekommunikationsgeräten, Mikrowellen, elektronischer Medien, Sende- oder Kommunikationssatelliten; Telekommunikation; Fernsehen, Dienstleistungen im Fernseh- und Audiobereich; interaktive Telephon-, Faksimile- Teletext- und Fernsehdienste; E-Mail-Dienste. 41: Unterhaltung, Bildung, Ausbildung und Information, alles mittels Rundfunk, Fernsehen, Telephon, drahtloser Telegraphie, Telekommunikationsapparaten, Mikrowellen, elektronischer Medien, Sende- oder Kommunikationssatelliten; Produktion, Senden, Übertragen und Präsentation von Fernsehprogrammen, Fernsehfilmen sowie Daten, Bildern, Graphik, Zeichentrickbildern, Tönen und ähnlichen Informationen, alle für das Senden oder Übertragen in Verbindung mit oder im Zusammenhang mit Fernsehprogrammen oder Fernsehfilmen; Bereitstellung, Produktion, Entwicklung, Zusammenstellung, Präsentation, Verbreitung, Übertragung per Netz und Vermietung von interaktiven Fernsehprogrammen, interaktiven Spielen, Dienstleistungen auf dem Gebiet der interaktiven Unterhaltung und interaktiver Wettkämpfe, interaktiver Fernseh-, Rundfunk- und Telephonprogramme sowie interaktiver E-Mail und interaktiver Film-, Ton- und Videoaufzeichnungen; Organisation, Produktion und Präsentation von Veranstaltungen für erzieherische, kulturelle oder Unterhaltungszwecke; Organisation, Produktion und Präsentation von Wettbewerben, Wettkämpfen, Spielen und Quiz-Programmen, von Studio-Unterhaltungprogrammen und Veranstaltungen mit Zuschauerbeteiligung; Unterhaltung und Bildung über den Zugang zu Kommunikations- und Rechnernetzen; Vermietung von Fernsehern und Videorecordern sowie von Apparaten für die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Vermietung von Apparaten zum Kodieren und Dekodieren von Ton und/oder Bild; Informationen in bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen. |
| Datum der Einreichung | 18.02.1997 |
| Datum der Eintragung | 28.10.2003 |
| Ablaufdatum | 18.02.2007 |
| Inhaber |
Friedrich-Ebert-Allee 140 D-53113 Bonn Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Deutsche Telekom AG, Bonn.