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Wortmarke: »Swirli« Euipotm 05.05.2008 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Wortmarke
Name Swirli
Aktenzeichen 004253472
Status der Marke Eingetragen
Nizza-Klassifikation

7: Elektrische Reinigungsgeräte, auch für Haushaltszwecke, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, Shamponiermaschinen, Teppichbodenreinigungsmaschinen, Heißdampf- und Druckreinigungsgeräte sowie Zubehör hierfür (soweit in Klasse 7 enthalten), nämlich Halterungen, Schläuche, Düsen, Bürsten, Antriebsriemen, Saugrohre, Verlängerungen; Staubsaugerbeutel; Filter, nämlich Wasser-, Luft-, Pollen- und Motorfilter (soweit in Klasse 7 enthalten).

11: Filter, nämlich, Dunst- und Geruchsfilter (soweit in Klasse 11 enthalten).

16: Papier, Filterpapier, Saugpapier, Pappe (Karton) und Waren daraus, nämlich Tropfdeckchen, Unterlegdeckchen, Tropfenfänger, Tischdecken, Servietten, Handtücher; Müllbeutel, Abfallsäcke.

Datum der Einreichung 24.01.2005
Datum der Eintragung 27.01.2006
Ablaufdatum 24.01.2035
Inhaber

Melitta Europa GmbH & Co. KG

Ringstr. 99

D-32427 Minden

Deutschland

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Melitta Europa GmbH & Co. KG, Minden.