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Bildmarke Euipotm 08.12.2013 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 003076429 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
5: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Produkte für die Gesundheitspflege; diätetische Nahrungsmittel und Getränke für medizinische und klinische Zwecke, Nahrungsmittel und Nahrungsmittelsubstanzen für Babys, Kleinkinder und Kranke; Lebensmittel und Lebensmittelsubstanzen für stillende Mütter. 29: Gemüse, Obst, Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch und Meeresfrüchte, alle diese Produkte auch in Form von Extrakten, Suppen, Gallerten (Gelees), Pasten, Konserven, Fertiggerichten, gefroren oder entwässert; Konfitüren; Marmeladen, Eier, Gelees; Milch, Sahne, Butter, Käse, Joghurts und andere Nahrungsmittelpräparate auf Milchbasis, Milchersatz; Sojamilch und Präparate auf Sojabasis; Molkereiprodukte und Getränke auf Milchbasis; Speiseöle und -fette; Proteinpräparate für Speisezwecke; milchfreie Kaffeeweißer. 30: Kaffee, Kaffeeextrakte und Präparate auf Kaffeebasis; Kaffeeersatzmittel und Kaffeeersatzmittel-Extrakte; Tee, Teeextrakte und Präparate auf Teebasis; Kakao und Zubereitungen auf Kakaobasis, Schokolade, Schokoladenwaren, Konditorwaren, Zuckerwaren; Bonbons, Toffees, Kaugummi, Zucker; natürliche Süßstoffe; Backwaren, Brot, Hefe, feine Backwaren; Kleingebäck, Kuchen, Waffeln, Desserts, Pudding; Eiscreme, Wassereis, Fruchteis, gefrorene Süßwaren, gefrorene Kuchen, Präparate für die Herstellung von Eiscreme und/oder Wassereis und/oder Fruchteis und/oder gefrorenen Süßwaren und/oder gefrorenen Kuchen; Honig und Honig-Ersatzmittel; Frühstückszerealien, Getreideriegel; Reis, Teigwaren, Nahrungsmittel auf Basis von Reis, Mehl oder Getreide, auch in Form von Fertiggerichten; Soßen; Produkte zum Aromatisieren oder Würzen von Nahrungsmitteln, Salatsaucen, Mayonnaise. 31: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Tierfutter; Malz. 32: Biere; stilles Wasser, Sprudel- oder kohlensäurehaltiges Wasser, bearbeitetes Wasser, Quellwasser, Mineralwasser, aromatisiertes Wasser; Getränke mit Fruchtgeschmack, Fruchtsäfte, Nektare, Limonaden, Sodas, und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. |
| Datum der Einreichung | 06.02.2003 |
| Datum der Eintragung | 13.09.2004 |
| Ablaufdatum | 06.02.2013 |
| Inhaber |
Société des Produits Nestlé S.A. Service des Marques Case postale 353 CH-1800 Vevey Schweiz |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Société des Produits Nestlé SA, Vevey, Schweiz.