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Wortmarke: »OMV – Die Energie für ein besseres Leben« Euipotm21.06.2017 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | OMV - THE ENERGY FOR A BETTER LIFE |
| Aktenzeichen | 016058703 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und synthetische Harze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); chemische Verbindungen für die Herstellung von Kunstharzen; Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kohlenstoff, Kohlenwasserstoff und deren Derivate, Alkohole, Ester, Frostschutzmittel, Kühlmittel, chemische Zusatzstoffe für Leucht-, Treib- und Heizstoffe; chemische Erzeugnisse, nämlich Lösungsmittel auch für Konservierungsmittel sowie Verdünnungsmittel für Konservierungsmittel; Lösungsmittel für Druckfarben und Anstrichfarben; Gase für gewerbliche Zwecke; Synthesegas für gewerbliche Zwecke; Schwefel, petrochemische Produkte (Ethylen, Propylen, Butadien, Polyethylen, Polypropylen); Polymerisate organischer Verbindungen für die Kunststoffindustrie; Butan, Propan, Wasserstoff; chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, nämlich Stabilisatoren. 4: Technische Öle (einschließlich Härteöle) und Fette; Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe), insbesondere Dieselöle, und Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; Wachse, Paraffine, Ceresin, Ozokerit, Petroleum; Spezialöle für technische Zwecke, insbesondere Schmieröle, Spindelöle, Kompressorenöle, Turbinenöle, Bohröle, Motorenöle, Getriebeöle, Transformatorenöle; Benzin, Ligroin, Gasöle, Heizöle; Gase soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere verflüssigte und verdichtete brennbare Gase für Antriebs-, Koch- und Heizzwecke; Koks; Petrolkoks; elektrische Energie; thermische Energie. 35: Werbung; Geschäftsführung, insbesondere Geschäftsführung von Tankstellen, Waschanlagen und Raffinerien; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung, insbesondere Organisation und Geschäftsführung von Kundentreue-, Prämien- und Verkaufsförderungsprogrammen; Werbung insbesondere durch Gewinnspiele; Verkaufsförderung für Dritte, nämlich Ausgabe von Treuekarten; Groß- und Einzelhandelsdienstleitungen mit Kohlenwasserstoffen, Erdöl, Erdgas und deren Produkten sowie Bitumen, Gas und mineralischen Rohstoffen, Heißwasser, Heil- und Mineralwässern; betriebswirtschaftliche Planung der Notfallsversorgung mit Gas, elektrischer Energie, Wärme, sowie mit Öl- und Gasprodukten und der Vorsorge dafür; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel, Getränke, Haushaltswaren, nämlich Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke sowie Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, Beleuchtung und Lichtreflektoren, Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke sowie Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Haushaltwaren, nämlich Anzünder, Klebstoffe, Behausungen und Betten für Tiere, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Putzgeräte und Putzzeug, Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel, Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren sowie Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reisebedarf, nämlich aufgezeichnete Daten, Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte sowie Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, Einweg-Papierartikel, Druckereierzeugnisse, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren einschließlich Accessoires dafür, Nähartikel; Einzelhandlungsdienstleistungen in Bezug auf Zeitschriften, Schreib- und Papierwaren, Spielwaren, Elektrowaren, Unterhaltungsmedien, Fotobedarfsartikel, Brillen, Drogeriewaren, Textilien, Taschen, Fahrzeugteilen, Fahrzeugbetriebsmittel, Fahrzeugzubehör, Brennstoffen, Motoröl, Autopflegewaren, Blumen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geschenkartikel sowie Souvenirs, nämlich Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte, Schlüsselringe, Schmuck- und Uhrenbehältnisse sowie Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, Banknotenhalter, Haarschmuck; Einzelhandlungsdienstleistungen in Bezug auf Dekorationsartikel, nämlich Statuen, Figuren, Schilder, Verzierungen, Dekorationen und Kunstwerke aus unedlem Metall, Papier, Pappe, Stein, Beton, Marmor, Holz, Holzharz, Wachs, Gips, Kunststoff, Glimmer, Gummi, Guttapercha, Kork, Schilfrohr, Rohr, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta, Glas, Leder, Pelzen oder Tierhäuten oder Imitationen dieser Materialien; Einzelhandlungsdienstleistungen in Bezug auf Dekorationsartikel, nämlich Statuen, Figuren, Schilder, Verzierungen, Dekorationen und Kunstwerke hergestellt aus oder beschichtet mit Edelmetallen, Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon sowie Möbel und Einrichtungsgegenstände, Displays, Ständer und Beschilderung, künstliche Früchte, Blumen und Gemüse; Einzelhandlungsdienstleistungen in Bezug auf Tabak, Raucherartikel, Gewinnlose, Teilnehmeridentifikationsmodulen, Gutscheine, Wertkarten, Eintrittskarten für Veranstaltungen und Straßenbenützungsberechtigungen. 36: Finanzwesen und Geldgeschäfte, nämlich Kreditgewährung und -vermittlung für Heizungsanlagen und sonstige Verbrauchs- und Lagereinrichtungen für Erdölerzeugnisse; Finanzwesen und Geldgeschäfte, nämlich finanzielle Förderung und Finanzierung von Projekten im Bereich der erneuerbaren Energie zur Reduktion des Energiebedarfs, zur nachhaltigen Nutzung von Energie, zur Reduktion von Belastungen für das ökosoziale Umfeld durch die Nutzung von bestehenden Energieträgern sowie betreffend künftige, alternative Energiegewinnungs- und -anwendungsformen und Energieträger; Finanzwesen, nämlich Ausgabe von Treuekarten; Ausgabe von Kredit- und Debetkarten für Selbstbedienung an Tankstellen. 37: Bau und Instandhaltung von Einrichtungen und Anlagen, die dem Transport, der Lagerung, der Verarbeitung und der Anwendung von Erdöl, Erdgas und Erzeugnissen daraus dienen; Errichtung von Anlagen zur Versorgung Dritter mit Gas, Strom, aus Gas und Öl erzeugter Wärme, sowie mit Öl- und Gasprodukten; Bau, Instandhaltung und Reinigung von Anlagen, die Kohlenwasserstoffe, Erdöl, Erdgas, Gas und deren Produkte fördern, erzeugen, liefern, verarbeiten oder vertreiben; Errichtung von Anlagen zur Aufsuchung, Gewinnung, Verarbeitung, Verteilung und Verwertung von Erdöl, Bitumen, Erdgas und mineralischen Rohstoffen; Durchführung der Bauüberwachung auf diesem Gebiet; Tiefbohrungen nach Öl und Gas; Betrieb von Waschanlagen; Waschen von Fahrzeugen; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Fahrzeugen und Kraftfahrzeugen; Reinigung von Fahrzeugen; Reifen- und Pannendienst soweit in Klasse 37 enthalten; Einbau von Zubehör für Kraftfahrzeuge; Betankung von Kraftfahrzeugen; Betrieb von Tankstellen [Betankung und Instandhaltung]; Tiefbohrungen und Bergbauarbeiten, nämlich Gewinnung von Kohlenwasserstoffen, Erdöl, Bitumen, Erdgas und mineralischen Rohstoffen; Tiefbohrungen, nämlich die Gewinnung von Heißwasser, Heil- und Mineralwässern. 39: Transport, Lieferung, Verteilung, Beförderung, Lagerung und Speicherung (Lagerung) von kohlenwasserstoffhältigen Flüssigkeiten, Erdöl, Gasen, Biogas, Erdgas, Brennstoffen, Wärme, Wasser, Elektrizität, Energie und Erzeugnissen daraus; Transport von Erdöl, Erdgas, Biogas, Brennstoffen, Wärme und Wasser in Pipelines; Vermietung von Garagen; Verteilung von Kohlenwasserstoffen und Kohlenwasserstoffprodukten, Bitumen und mineralischen Rohstoffen. 40: Raffinieren; Materialbearbeitung, nämlich Verarbeitung und Aufbereitung von Erdöl, Erdgas, Biogas, Gas und Erzeugnissen daraus sowie von Kohlenwasserstoffen, Bitumen und mineralischen Rohstoffen; Materialbearbeitung, nämlich die Verarbeitung und Aufbereitung von Heißwasser, Heil- und Mineralwässern. 42: Wissenschaftliche und technologische Labordienstleistungen und Forschungsarbeiten auf den Gebieten des Erdölbergbaues und der Lagerung, Verarbeitung und Anwendung von kohlenwasserstoffhältigen Flüssigkeiten und Gasen und auf dem Gebiet des Umweltschutzes; technologische Dienstleistungen und geologische Schürfarbeiten, nämlich Aufsuchung von Erdöl, Bitumen, Erdgas und mineralischen Rohstoffen sowie technische Planung von Anlagen für die Aufsuchung, Gewinnung, Verteilung und Verwertung von Erdöl, Bitumen, Erdgas und mineralischen Rohstoffen; technische Planung der für die Versorgung mit Kohlenwasserstoffen, Erdöl, Erdgas, Gas, elektrischer Energie, Wärme sowie Kohlenwasserstoff-, Öl- und Gasprodukten nötigen Anlagen; technische Planung der Notfallsversorgung mit Gas, elektrischer Energie, Wärme, sowie mit Öl- und Gasprodukten und der Vorsorge dafür; technische Projektplanung von Arbeiten für die Herstellung von Tiefbohrungen nach Heißwasser, Heil- und Mineralwässern; technologische Dienstleistungen und geologische Schürfarbeiten, nämlich Aufsuchung von Heißwasser, Heil- und Mineralwässern; wissenschaftliche Dienstleistungen zur Erforschung, Gewinnung und Verwertung von Sekundärenergie; Durchführung von Suchbohrungen nach mineralischen und fossilen Rohstoffen sowie nach Wasser; Entwicklung und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere zur Verwendung bei Aufsuchung, Gewinnung, Lagerung, Transport, Verarbeitung und Anwendung von Kohlenwasserstoffen oder daraus erzeugten Stoffen, sowie zur Verwendung in wissenschaftlichen und technologischen Projekten, insbesondere im Bereich erneuerbare Energie; technische Beratung betreffend die Aufsuchung, die Gewinnung, die Lagerung, den Transport, die Verarbeitung und die Anwendung von Erdöl und Erdgas sowie verwandter oder daraus erzeugter Stoffe, insbesondere technische Beratung durch die Erstellung von wissenschaftlichen, technischen und geologischen Gutachten, durch technische Projektplanungen und betreffend die Beschaffung der für die Projektrealisierung erforderlichen Lieferungen und Leistungen; wis-senschaftliche und technologische Forschung, Entwicklung und Überwachung (Ingenieurdienstleistung) von Projekten im Bereich der erneuerbaren Energie, insbesondere von Projekten im Zusammenhang mit der Reduktion des Energiebedarfs, Projekten zur nachhaltigen Nutzung von Energie, Projekten zur Reduktion von Belastungen für das ökosoziale Umfeld durch die Nutzung von bestehenden Energieträgern, sowie von Projekten betreffend künftige, alternative Energiegewinnungs- und -anwendungsformen und Energieträger; Dienstleistungen von Ingenieuren; technische Überprüfung von Anlagen, die Kohlenwasserstoffe, Erdöl, Erdgas, Gas und deren Produkte fördern, erzeugen, liefern, verarbeiten oder vertreiben. |
| Datum der Einreichung | 17.11.2016 |
| Datum der Eintragung | 19.06.2017 |
| Ablaufdatum | 17.11.2026 |
| Inhaber |
OMV Aktiengesellschaft Trabrennstr. 6-8 A-1020 Vienna Österreich |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: OMV AG, Wien, Österreich.
