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Wortmarke: »picea« Euipotm 06.11.2019 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | picea |
| Aktenzeichen | 018038853 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Wasserstoff; chemische Erzeugnisse zum Speichern von Wasserstoff; Wasser, insbesondere destilliert oder ultra-rein. 4: Brennstoffe; Brenngas; gasförmige Brennstoffe und Brennstoffmischungen; elektrische Energie; die vorgenannten Waren insbesondere gewonnen aus erneuerbaren Energiequellen wie Solarenergie, Windenergie, Wasserenergie, Erdwärme und Biomasse. 6: Waren aus Metall sowie Teile davon, nämlich Behälter aus Metall, insbesondere Tanks, Tanks für flüssige oder gasförmige Brennstoffe, Behälter aus Metall für Druckgase, Druckspeichereinrichtungen, Behälterverschlüsse aus Metall, Rohre und Rohrleitungen aus Metall, Ventile oder Schieber aus Metall, Düsen aus Metall; Verbindungsstücke aus Metall, Metallfolien und Metallplatten, insbesondere für chemische Reaktoren; Lagergestelle aus Metall, Systemschränke und Lagergestelle für Energiesysteme und Komponenten von Energiesystemen aus Metall. 7: Maschinen und Anlagen für die Erzeugung, Speicherung, Aufbereitung und Umwandlung von Brennstoffen und von elektrischer Energie, insbesondere im Rahmen einer Hausenergieversorgung; Maschinen und Anlagen zur Energieversorgung, insbesondere zur Hausenergieversorgung; die vorgenannten Maschinen und Anlagen bevorzugt aufweisend eine Energieerzeugungskomponente, eine Energiespeicherkomponente, eine Heizungsunterstützungskomponente und eine Raumbelüftungskomponente; Teile der vorgenannten Maschinen und Anlagen, insbesondere Abscheider, Antriebe, Brennstoffumwandler, Dichtungen, Druckregler, Druckventile, Druckreduzierventile, Erhitzer, Filter, Gaserzeuger, Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen und Fluiden, Kompressoren, Kondensationseinrichtungen, Pumpen, Brennstoffpumpen, Regler, Steuergeräte, Ventile und Verdichter als Maschinenteile; Mischer. 9: Wissenschaftliche, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Regel-, Steuerungs- und Kontrollapparate, -geräte und -instrumente sowie Teile davon, insbesondere für Anlagen für die Erzeugung, Speicherung, Aufbereitung und Umwandlung von Brennstoffen und von elektrischer Energie, insbesondere im Rahmen einer Hausenergieversorgung, sowie für Anlagen zur Energieversorgung, insbesondere zur Hausenergieversorgung; Analysegeräte; Anzeigegeräte; chemische Apparate und Instrumente; Apparate und Einrichtungen zur Erzeugung elektrischer Energie für elektrische Verbraucher sowie Teile davon; Apparate und Einrichtungen zur Erzeugung und für die Speicherung elektrischer Energie für elektrische Verbraucher sowie Teile davon, insbesondere Batterien, Batteriesysteme, Akkumulatoren, Kondensatoren, Superkondensatoren, Photovoltaikeinrichtungen zur Stromerzeugung mit Sonnenenergie; Peripheriekomponenten (soweit in Klasse 9 enthalten) für Anlagen für die Erzeugung, Speicherung, Aufbereitung und Umwandlung von Brennstoffen und von elektrischer Energie, insbesondere im Rahmen einer Hausenergieversorgung, sowie für Anlagen zur Energieversorgung, insbesondere zur Hausenergieversorgung, insbesondere Zufuhreinrichtungen für Brennstoffe, Belüftungseinrichtungen, Befeuchtungseinrichtungen, Verdampfer, Wärmetauscher, chemische Reaktoren, Detektoren, Gassensoren, insbesondere für Wasserstoff; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Dosiergeräte; Druckmessgeräte; Hydrometer; Hygrometer; Brennstoffanzeiger (soweit in Klasse 9 enthalten); Luftanalysegeräte; Manometer; Thermostate; Temperaturanzeiger; Elektrolyseeinrichtungen, insbesondere zur Herstellung von Wasserstoff; Solarladeregler zum Ermöglichen der Speicherung von Solarenergie; Wechselrichter zum Bereitstellen elektrischer Energie in einem Netz, insbesondere in einem Hausnetz; Brennstoffzelleneinrichtungen sowie Teile davon; Steuerungseinrichtungen, Steuerungskomponenten, Energiemanagementeinrichtungen, Computerprogramme und Computersoftware für den Betrieb der vorgenannten Waren, insbesondere für den Betrieb von Anlagen für die Erzeugung, Speicherung, Aufbereitung und Umwandlung von Brennstoffen und von elektrischer Energie, insbesondere im Rahmen einer Hausenergieversorgung, sowie für Anlagen zur Energieversorgung, insbesondere zur Hausenergieversorgung, sowie Teilen davon. 11: Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, und Wasserleitungsgeräte sowie Teile davon, insbesondere Abscheider; Brenner; Kraftstoffsparer; Dampfgeneratoren; Dampfspeicher; Destillierapparate; Druckwasserspeicher; Erhitzer; Filter, Filteranlagen; Filtriergeräte; Gaskondensatoren; Gasreinigungsgeräte; Heizgeräte; Heizkörper; Gaskessel; Klimaanlagen; Kühlapparate; Lufterhitzer; Luftkühler; Luftreinigungsanlagen; Lufttrockner; Lüftungsanlagen; Lüftungsgeräte; Wärmepumpen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte, Gasleitungen und Wassergeräte; Reinigungsgeräte und Reinigungsanlagen; Speicher; Verdampfer; Wärmetauscher; Wärmerückgewinner; Warmwasserspeicher; Wasseraufbereitungseinrichtungen. |
| Datum der Einreichung | 22.03.2019 |
| Datum der Eintragung | 02.11.2019 |
| Ablaufdatum | 22.03.2029 |
| Inhaber |
D-12489 Berlin Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: HPS Home Power Solutions AG, Berlin.
