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Sonstige Marke Euipotm 11.03.2013 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Sonstige |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Beschreibung | Es handelt sich um eine Positionsmarke: Mit der Marke wird Schutz für ein in seiner Grundform rechteckiges, längliches, an seinen Ecken abgerundetes Papierfähnchen beansprucht, welches durch eine Papierschlaufe an einem Bein einer Spielfigur angebracht ist. Die Papierschlaufe umschließt das Bein, und ist integraler Bestandteil und Fortsetzung des Papierfähnchens. Die Breite der Papierschlaufe ist jedoch schmaler als die Breite des Papierfähnchens. Die geringere Breite der Papierschlaufe geht stufenlos in die größere Breite des Papierfähnchens über. Das Papierfähnchen steht dem Bein senkrecht ab. |
| Aktenzeichen | 009644402 |
| Status der Marke | Anmeldung zurückgewiesen |
| Nizza-Klassifikation |
28: Spielfiguren, die über Extremitäten verfügen, insbesondere über Beine verfügen, insbesondere menschliche und tierische Spielfiguren, die über Extremitäten verfügen, insbesondere über Beine verfügen; aus Sagen und mythologischen Erzählungen entlehnte fiktive Spielfiguren, die über Extremitäten verfügen, insbesondere über Beine verfügen, insbesondere aus Sagen und mythologischen Erzählungen entlehnte menschliche und tierische Spielfiguren, die über Extremitäten verfügen, insbesondere über Beine verfügen. |
| Datum der Einreichung | 17.12.2010 |
| Datum der Eintragung | |
| Ablaufdatum | |
| Inhaber |
St.-Martin-Straße 102 D-81669 München Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Schleich GmbH, München.