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Bildmarke Euipotm 08.06.2009 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Beschreibung | Die Marke besteht aus einem Dreieck, das auf den Produkten jeweils im unteren rechten Eck der Verpackungsbegrenzung aufgebracht wird; im Zusammenhang mit dem Schutz beanspruchenden Dienstleistungen wird dieses Dreieck im unteren rechten Eck der Werbematerialien, Geschäftsbriefe, Rechnungen oder auf zur Erbringung der Dienstleistungen eingesetzten Gegenständen verwendet. |
| Farbe | Blau. |
| Aktenzeichen | 007205057 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien soweit in Klasse 16 erhalten, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Photographien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lern- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke. 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck. 41: Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; inhaltliche Konzeption und Redaktion von Film- und Musikprodukten; Musik- und Filmproduktion; Produktion von auf Bild- und Tonträgern aufgezeichneten Musik und Filme für Dritte; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Filmvorführung. |
| Datum der Einreichung | 02.09.2008 |
| Datum der Eintragung | 30.05.2009 |
| Ablaufdatum | 02.09.2028 |
| Inhaber |
Otto-Maier-Straße 1 D-88214 Ravensburg Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Ravensburger AG, Ravensburg.